Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 04.07.1991 - 5 S 3868/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,4505
VGH Baden-Württemberg, 04.07.1991 - 5 S 3868/88 (https://dejure.org/1991,4505)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04.07.1991 - 5 S 3868/88 (https://dejure.org/1991,4505)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04. Juli 1991 - 5 S 3868/88 (https://dejure.org/1991,4505)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Umfang der Auslegung von Planunterlagen im Straßenrechtlichen Planfeststellungsverfahren - Kollision der Trassenführung mit Landschaftsschutzverordnung / Wassergewinnungsgebiet

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 73 Abs 1 VwVfG BW, § 75 Abs 1 VwVfG BW, § 17 Abs 1 FStrG, § 2 BImSchV 16
    Umfang der Auslegung von Planunterlagen im Straßenrechtlichen Planfeststellungsverfahren - Kollision der Trassenführung mit Landschaftsschutzverordnung / Wassergewinnungsgebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1991, 432 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 18.07.1996 - 5 S 1786/94

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans: Behebung von Fehlern im Abwägungsvorgang -

    In der Sache übereinstimmend kennt deshalb auch die Rechtsprechung zum Fachplanungsrecht kein Gebot, alle Unterlagen, die zur Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Planung erforderlich sind, auszulegen (vgl. dazu BVerwG Urt. v. 05.12.1986 - 4 C 13.85 - Buchholz 442.40 § 8 LuftVG Nr. 6; Urt. d. erk. Sen. v. 04.07.1991 - 5 S 3868/88 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 04.12.1991 - 5 S 1148/90

    Die Verpflichtung des Trägers der Straßenbaulast zum Bau, zur Unterhaltung oder

    Dieses Gebot verlangt nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des erkennenden Senats (vgl. z.B. BVerwGE 48, S. 56; BVerwG, Urt. vom 5.12.1986 - 4 C 13.87 -, NVwZ 1987, S. 578; zuletzt VGH Bad.-Württ., Urt. vom 4.7.1991 - 5 S 3868/88 - siehe auch Kühling, Fachplanungsrecht, 1988, Rd.Nr. 174 ff.), daß - erstens - eine Abwägung überhaupt stattfindet, daß - zweitens - in die Abwägung an Belangen eingestellt wird, was nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden muß und daß - drittens - weder die Bedeutung der betroffenen öffentlichen und privaten Belange verkannt noch der Ausgleich zwischen ihnen in einer Weise vorgenommen wird, die zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht.
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