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   VGH Baden-Württemberg, 04.10.2018 - 10 S 1639/17   

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https://dejure.org/2018,32863
VGH Baden-Württemberg, 04.10.2018 - 10 S 1639/17 (https://dejure.org/2018,32863)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04.10.2018 - 10 S 1639/17 (https://dejure.org/2018,32863)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04. Januar 2018 - 10 S 1639/17 (https://dejure.org/2018,32863)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Zulassung von Windkraftanlagen in einem Landschaftsschutzgebiet; Rotmilan; UVP-Pflicht

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 4 Abs 1 UmwRG, § ... 4 Abs 3 UmwRG, § 74 Abs 1 UVPG, Anl 2 Nr 2.3 UVPG vom 24.02.2010, § 3a S 4 UVPG vom 24.02.2010, § 3c S 2 UVPG vom 24.02.2010, § 3 Abs 1 BImSchG, § 5 Abs 1 Nr 1 BImSchG, Nr 6.1 Buchst e TA Lärm
    Zulassung von Windkraftanlagen in einem Landschaftsschutzgebiet; Rotmilan; UVP-Pflicht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage des Eigentümer eines im Allgemeinen Wohngebiet liegenden Wohnhauses gegen die sofortige Vollziehbarkeit einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Windkraftanlage; Begründung einer UVP-Pflicht aufgrund des Vorliegens ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klage des Eigentümer eines im Allgemeinen Wohngebiet liegenden Wohnhauses gegen die sofortige Vollziehbarkeit einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Windkraftanlage; Begründung einer UVP-Pflicht aufgrund des Vorliegens ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    "Dichtezentrums von Rotmilanen" begründet keine UVP-Pflicht!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 179
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BVerwG, 26.09.2019 - 7 C 5.18

    Abschaltung; Addition; Artenschutz; Beteiligungsberechtigung; Brutstätte;

    Ausführungen hierzu enthält das Berufungsurteil nicht (vgl. zur Problematik von Windenergieanlagen in Landschaftsschutzgebieten: VGH Mannheim, Beschluss vom 4. Oktober 2018 - 10 S 1637.19 - NVwZ-RR 2019, 179 Rn. 10).
  • VG Sigmaringen, 27.03.2020 - 5 K 3036/19

    Eilantrag eines Umweltverbands gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für

    Umgekehrt stünde es im Widerspruch zur gesetzlichen Konzeption, wenn bei nahezu jedem der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls unterliegenden Vorhaben die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bestünde, weil quasi nie auszuschließen ist, dass ein solches Vorhaben (abwägungs-)relevante Umweltauswirkungen hat (VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 04.10.2018 - 10 S 1639/17 -, juris).

    Denn ohne die Abklärung von Detailfragen und gegebenenfalls die Vornahme von Änderungen der Genehmigungsunterlagen durch den Vorhabenträger werden sich derartige Großvorhaben wohl nur im Ausnahmefall durchführen lassen (vgl. hierzu VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 02.10.2019 - 3 S 1470/19 -, juris; Beschluss vom 04.10.2018 - 10 S 1639/17 -, juris).

  • VGH Baden-Württemberg, 06.08.2020 - 10 S 2941/19

    Missachtung der Konzentrationswirkung von § 13 BImSchG -

    Im gerichtlichen Verfahren zu beanstandende Rechtsfehler schließen die Nachvollziehbarkeit des Ergebnisses einer Vorprüfung aus, wenn entweder die Vorprüfung Ermittlungsfehler aufweist, die so schwer wiegen, dass durch sie das Ergebnis der Vorprüfung beeinflusst werden kann, oder das Ergebnis außerhalb des Rahmens einer zulässigen Einschätzung liegt (vgl. näher Senatsbeschluss vom 04.10.2018 - 10 S 1639/17 - juris Rn. 6 ).

    Insbesondere entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Senats, mit der sich der Antragsteller ebenfalls nicht inhaltlich auseinandersetzt, dass allein das Vorliegen eines "Dichtezentrums von Rotmilanen" - selbst wenn man ein solches hier bejahen wollte - für sich genommen nicht geeignet ist, bei einer standortbezogenen Vorprüfung eine UVP-Pflicht zu begründen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 04.10.2018 - 10 S 1639/17 - VBlBW 2019, 128 = juris Rn. 8 und vom 20.07.2018 - 10 S 2378/17 - NuR 2018, 639).

  • BVerwG, 26.09.2019 - 7 C 3.18

    Klage gegen zwei erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigungen zur Errichtung

    Ausführungen hierzu enthält das Berufungsurteil nicht (vgl. zur Problematik von Windenergieanlagen in Landschaftsschutzgebieten: VGH Mannheim, Beschluss vom 4. Oktober 2018 - 10 S 1637.19 - NVwZ-RR 2019, 179 Rn. 10).
  • VGH Hessen, 21.10.2020 - 6 B 2381/20

    Kein vorläufiger Stopp der Genehmigung zur Aufbewahrung sog. Castor-Behälter im

    Der Genehmigungsbehörde verbleibt ein Einschätzungsspielraum, innerhalb dessen sie aufgrund überschlägiger Prüfung zu entscheiden hat, ob ein Vorhaben erhebliche nachteilige, nach § 7 UVPG a. F. zu berücksichtigende Umweltauswirkungen haben kann (VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 4. Oktober 2018 - 10 S 1639/17 -, Rn. 10, juris).
  • BVerwG, 26.09.2019 - 7 C 6.18

    Klage gegen eine erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung

    Ausführungen hierzu enthält das Berufungsurteil nicht (vgl. zur Problematik von Windenergieanlagen in Landschaftsschutzgebieten: VGH Mannheim, Beschluss vom 4. Oktober 2018 - 10 S 1637.19 - NVwZ-RR 2019, 179 Rn. 10).
  • BVerwG, 26.09.2019 - 7 C 7.18

    Klage gegen eine erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung

    Ausführungen hierzu enthält das Berufungsurteil nicht (vgl. zur Problematik von Windenergieanlagen in Landschaftsschutzgebieten: VGH Mannheim, Beschluss vom 4. Oktober 2018 - 10 S 1637.19 - NVwZ-RR 2019, 179 Rn. 10).
  • VG Stuttgart, 13.11.2020 - 13 K 3126/20
    Im gerichtlichen Verfahren zu beanstandende Rechtsfehler schließen die Nachvollziehbarkeit des Ergebnisses einer Vorprüfung aus, wenn entweder die Vorprüfung Ermittlungsfehler aufweist, die so schwer wiegen, dass durch sie das Ergebnis der Vorprüfung beeinflusst werden kann, oder das Ergebnis außerhalb des Rahmens einer zulässigen Einschätzung liegt (VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 06.08.2020 - 10 S 2941/19 -, juris, Rn. 16 und Beschluss vom 04.10.2018 - 10 S 1639/17 -, juris, Rn. 6).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.05.2020 - 10 S 603/19

    Abänderungsverfahren; Heilung von Mängeln einer allgemeinen Vorprüfung des

    Im gerichtlichen Verfahren zu beanstandende Rechtsfehler schließen die Nachvollziehbarkeit des Ergebnisses einer Vorprüfung aus, wenn entweder die Vorprüfung Ermittlungsfehler aufweist, die so schwer wiegen, dass durch sie das Ergebnis der Vorprüfung beeinflusst werden kann, oder das Ergebnis außerhalb des Rahmens einer zulässigen Einschätzung liegt (vgl. näher Senatsbeschluss vom 04.10.2018 - 10 S 1639/17 - juris Rn. 6 ).
  • VG Stuttgart, 23.10.2019 - 13 K 1922/19

    Genehmigung für Windenergieanlagen; Antragsbefugnis einer anerkannten

    Im gerichtlichen Verfahren zu beanstandende Rechtsfehler schließen die Nachvollziehbarkeit des Ergebnisses einer Vorprüfung aus, wenn entweder die Vorprüfung Ermittlungsfehler aufweist, die so schwer wiegen, das durch sie das Ergebnis der Vorprüfung beeinflusst werden kann, oder das Ergebnis außerhalb des Rahmens einer zulässigen Einschätzung liegt (VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 04.10.2018 - 10 S 1639/17 -, juris Rn. 6; Beschl. v. 06.07.2016 - 3 S 942/16 -, juris Rn. 41).

    Von Relevanz ist das Vorliegen eines Dichtezentrums vielmehr ausschließlich zur Bewertung der artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände der §§ 44 ff. BNatSchG (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 04.10.2018 - 10 S 1639/17 -, juris Rn. 8; Beschl. v. 20.07.2018 - 10 S 2378/17 -, juris Rn. 13).

  • VGH Baden-Württemberg, 08.01.2019 - 10 S 2037/17

    Streitwert bei der Geltendmachung schädlicher Umwelteinwirkungen durch Dritte bei

  • VG Freiburg, 13.06.2017 - 1 K 2772/17

    Windkraftanlage in Sulz a. N. darf gebaut werden

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