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   VGH Baden-Württemberg, 05.01.1996 - 6 S 2979/95   

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https://dejure.org/1996,10132
VGH Baden-Württemberg, 05.01.1996 - 6 S 2979/95 (https://dejure.org/1996,10132)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05.01.1996 - 6 S 2979/95 (https://dejure.org/1996,10132)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05. Januar 1996 - 6 S 2979/95 (https://dejure.org/1996,10132)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Ausschluß der Sozialhilfe in den Fällen des BSHG § 26 S 1 - Ausbildungsbezogenheit von Bekleidungsbedarf; zur besonderen Härte

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 56 AFG, §§ 56 ff AFG, § 26 S 1 BSHG, § 26 S 2 BSHG
    Ausschluß der Sozialhilfe in den Fällen des BSHG § 26 S 1 - Ausbildungsbezogenheit von Bekleidungsbedarf; zur besonderen Härte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Ausschluß der Sozialhilfe in den Fällen des BSHG § 26 S 1 - Ausbildungsbezogenheit von Bekleidungsbedarf - zur besonderen Härte

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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 06.08.2014 - B 4 AS 55/13 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende -

    Denn nach der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung waren auch ohne Bezugnahme auf die Vorschriften zur Rehabilitation im AFG behinderte Auszubildende von der Hilfe zum Lebensunterhalt ausgeschlossen (vgl nur VGH Baden-Württemberg vom 5.1.1996 - 6 S 2979/95; VG Meiningen vom 5.2.2004 - 8 E 31/04.Me).
  • BSG, 17.02.2015 - B 14 AS 25/14 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Anwendung des Leistungsausschlusses für

    Denn nach der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung waren auch ohne Bezugnahme im BSHG auf die Vorschriften zur Rehabilitation im AFG und später auf §§ 97 ff SGB III behinderte Auszubildende von der Hilfe zum Lebensunterhalt ausgeschlossen (vgl nur Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Beschluss vom 5.1.1996 - 6 S 2979/95; Verwaltungsgericht Meiningen Beschluss vom 5.2.2004 - 8 E 31/04.Me) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.07.2012 - L 15 AS 168/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende -

    Gleichlautend hat der VGH Baden-Württemberg für den Fall eines behinderten Auszubildenden entschieden, der Ausbildungsgeld nach den früheren Regelungen des Arbeitsförderungsgesetzes (§ 58 Abs. 2 AFG iVm. § 24 Abs. 3 Ziff. 1c der Anordnung des Verwaltungsrates der Bundesanstalt für Arbeit über die Arbeits- und Berufsförderung Behinderter) bezog (Beschluss vom 5. Januar 1996 - 6 S 2979/95, Rn. 2).
  • OVG Niedersachsen, 18.11.1998 - 4 M 135/95

    Beihilfe für Wohnungsausstattung;; Bedarf, ausbildungsgeprägter; Leistung,

    Gleiches gilt für die Neuanschaffung von Bekleidung (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 5.1.1996 - 6 S 2979/95 - VGHBW RSpDienst 1996, Beil. 3, B 12), Hilfen für die Anmietung einer Wohnung durch den Erwerb von Genossenschaftsanteilen (OVG Hamburg, Beschl. v. 7.11.1996 - Bs IV 337/96 - FEVS 47, 497), den regelmäßig für den mit der Ausbildung im Zusammenhang stehenden Bedarf des Auszubildenden an Möbeln (VG Lüneburg, Beschl. v. 3.11.1994 - 6 B 94/94 -); nicht mehr ausbildungsgeprägt kann dagegen ein durch besondere Umstände - beispielsweise Krankheit oder Unglücksfall - bedingter Sonderbedarf sein, der mit der Ausbildung nichts zu tun hat und von den gewöhnlichen Gegebenheiten im Zusammenhang mit einer Ausbildung abweicht (OVG Saarlouis, Beschl. v. 23.9.1988 - 1 W 380/88 - FEVS 38, 116 ).
  • VG Meiningen, 05.02.2004 - 8 E 31/04

    Sozialhilfe; Ausbildungsgeld; Berufsausbildung; Bekleidungsbedarf;

    Er fällt während der Ausbildung der Antragstellerin als Teil des allgemeinen Lebensunterhalts und nicht in Form eines ausbildungsunabhängigen Sonderbedarfs an (VGH Mannheim, B. v. 05.01.1996 Az.: 6 S 2979/95, zitiert nach Juris).
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