Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 05.03.2012 - 5 S 3239/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,6742
VGH Baden-Württemberg, 05.03.2012 - 5 S 3239/11 (https://dejure.org/2012,6742)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05.03.2012 - 5 S 3239/11 (https://dejure.org/2012,6742)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05. März 2012 - 5 S 3239/11 (https://dejure.org/2012,6742)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,6742) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 8 Abs 2 Nr 1 BauNVO 1990, § 8 Abs 3 Nr 3 BauNVO, § 15 Abs 1 S 1 BauNVO, § 15 Abs 1 S 2 BauNVO
    Bordell im Gewerbegebiet

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die bauordnungsrechtliche Zuordnung eines Bordells; Abgrenzung der allgemein zulässigen Gewerbebetriebe aller Art von den nur ausnahmsweise zulässigen Vergnügungsstätten; Voraussetzungen für die Verletzung des Gebietserhaltungsanspruchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die bauordnungsrechtliche Zuordnung eines Bordells; Abgrenzung der allgemein zulässigen Gewerbebetriebe aller Art von den nur ausnahmsweise zulässigen Vergnügungsstätten; Voraussetzungen für die Verletzung des Gebietserhaltungsanspruchs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bordell: Gewerbebetrieb oder Vergnügungsstätte?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Bordell im Gewerbegebiet zulässig; keine städtebauliche Vergnügungsstätte

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Bordell im Gewerbegebiet zulässig

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Ist ein Bordell eine städtebauliche Vergnügungsstätte?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu städtebaulichen Vergnügungsstätten - Bordell in Karlsruher Gewerbegebiet zulässig

  • spiegel.de (Pressemeldung, 23.03.2012)

    Bordell ist keine Vergnügungsstätte

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Ein Bordell ist keine Vergnügungsstätte

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bordell im Gewerbegebiet grundsätzlich zulässig

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Bordell ist keine Vergnügungsstätte…

  • juraexamen.info (Kurzinformation)

    Baurechtliche Zulässigkeit von Bordellen im Gewerbegebiet

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Bordellbetriebe sind normale Gewerbebetriebe

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bordellbetrieb im Gewerbegebiet zulässig: Bordell ist nicht als Vergnügungsstätte im Sinne des Städtebaurechts anzusehen - Bordell ohne Wohnungen für Prostituierte stellt keine nur ausnahmsweise zulässige Vergnügungsstätte dar

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 431
  • VBlBW 2012, 345
  • DÖV 2012, 531
  • BauR 2012, 989
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)

  • VGH Baden-Württemberg, 01.08.2018 - 5 S 272/18

    Nachbarschutz durch örtliche Bauvorschriften; Stützmauern und Einfriedungen;

    Dabei ist hier im Eilverfahren davon auszugehen, dass sich diese tatsächlich vorhandene Bebauung im Rahmen der durch die Festsetzungen des Bebauungsplans zum Ausdruck gebrachten städtebaulichen Ordnungsvorstellungen hält (vgl. zu diesem Erfordernis Senatsbeschluss vom 5.3.2012 - 5 S 3239/11 - VBlBW 2012, 345, juris Rn. 14).

    Dies ist erst der Fall, wenn eine Abwägung, bei der die Schutzwürdigkeit des Betroffenen, die Intensität der Beeinträchtigung und die Interessen des Bauherrn zu berücksichtigen sind, ergibt, dass die fragliche Nutzung billigerweise unzumutbar erscheint (vgl. Senatsbeschluss vom 5.3.2012 - 5 S 3239/11 - VBlBW 2012, 345, juris Rn. 21).

  • BVerwG, 02.11.2015 - 4 B 32.15

    Bordell; Gewerbebetrieb; Vergnügungsstätte.

    Hiermit übereinstimmend hat der überwiegende Teil der Rechtsprechung (VGH München, Urteil vom 12. Dezember 2013 - 15 N 12.1020 - juris Rn. 25; VGH Mannheim, Beschluss vom 5. März 2012 - 5 S 3239/11 - BRS 79 Nr. 87 = juris Rn. 5 ff.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. November 2005 - OVG 10 S 3.05 - juris Rn. 8; OVG Hamburg, Beschluss vom 13. August 2009 - 2 Bs 102/09 - NordÖR 2009, 453 = juris Rn. 9; OVG Koblenz, Urteil vom 11. Mai 2005 - 8 C 10053/05 - BRS 69 Nr. 35 = juris Rn. 15) und der Literatur (Schiller, in: Bracher/Reidt/Schiller, Bauplanungsrecht, 8. Aufl. 2014, Rn. 1635; Stock, in: König/Roeser/Stock, BauNVO, 3. Aufl. 2014, § 8 Rn. 22; Kämper, in: BeckOK BauNVO, Stand 1. September 2015, § 9 Rn. 40; Mampel/Schmidt-Bleker, in: BeckOK BauNVO, Stand 1. März 2015, § 8 Rn. 106; Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand September 2015, § 8 BauNVO Rn. 24a; Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, 5. Aufl. 2015, Rn. 614; Fickert/Fieseler, BauNVO, 12. Aufl. 2014, § 4a Rn. 23.71; Wolf, Die prostitutive Einrichtung und ihre Mitarbeiter im öffentlichen Recht - Rechtslage und Perspektiven, 2013, S. 88; von Galen, Rechtsfragen der Prostitution, 2004, Rn. 499 f.) bereits vor dem Senatsbeschluss vom 5. Juni 2014 - 4 BN 8.14 - (a.a.O.) Bordelle und bordellartige Betriebe als "Gewerbebetriebe aller Art" im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO angesehen.
  • VGH Bayern, 12.07.2012 - 2 B 12.1211

    Klagebefugnis eines Sondereigentümers; kein gebietsübergreifender

    Greift der Gebietserhaltungsanspruch nicht durch - insbesondere, weil die (behauptete) gebietsfremde Nutzung im benachbarten faktischen oder beplanten Gebiet stattfindet -, kommen im Bereich des Bauplanungsrechts nachbarliche Abwehransprüche nur noch auf der Grundlage des sogenannten Gebots der Rücksichtnahme in Betracht (vgl. BVerwG vom 18.12.2007 a.a.O.; VGH BW vom 1.7. 2011 a.a.O.; VGH BW vom 5.3. 2012 Az. 5 S 3239/11 NVwZ-RR 2012, 431 (Leitsatz).; Decker, JA 2007, 55/56; Stühler, BauR 2011, 1576/1578; Hoffmann, BauR 2010, 1859/1860).
  • VG Freiburg, 08.11.2012 - 4 K 912/12

    Nutzungsuntersagung wegen Fehlens der Baugenehmigung - Bestandsschutz bezieht

    Die bloße Nutzung von Wohnraum zur Prostitution, sei es als Wohnungsprostitution, Terminwohnung oder bordellartiger Betrieb, stellt jedoch keine Vergnügungsstätte dar (vgl. näher VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 05.03.2012 - 5 S 3239/11 -, NVwZ-RR 2012, 431 mwN; Urteil der Kammer vom 24.10.2000 - 4 K 1178/99 -, NVwZ 2001, 1442; Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, 103. Lieferung , § 6 BauNVO RdNr. 42, Fickert/Fieseler, a.a.O., § 4a RdNr. 23.7).
  • OVG Hamburg, 06.05.2015 - 2 Bf 2/12

    Nachbarklage gegen die Nutzung des Obergeschosses eines Bürogebäudes als Bordell

    Im Vordergrund steht nicht die Frage nach der Art der kommerziellen Unterhaltung, sondern in welcher Weise sich die unter diesem Begriff zusammengefassten Nutzungsarten innerhalb der einzelnen Baugebiete auswirken können (Fickert/Fieseler a.a.O. § 4a Rn. 22.1; vgl. auch VGH Mannheim, Beschl. v. 5.3.2012, BRS 79 Nr. 87 S. 445 m.w.N.).
  • VG Karlsruhe, 28.05.2014 - 6 K 701/13

    Definitionen zu bordellartigem Betrieb und Swingerclub; Ausschluss des

    Demgegenüber handelt es sich bei bordellartigen Betrieben um sonstige Gewerbebetriebe allgemeiner Art, da hier nicht die kommerzielle Unterhaltung, sondern die prostitutive Leistung im Vordergrund steht (vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof , Urteil vom 12.12.2013 - 15 N 12.1220, Rdnr. 25; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg , Beschluss vom 05.03.2012 - 5 S 3239/11, Rdnrn. 4 ff. m.w.N. ).

    In - auch faktischen - Gewerbegebieten sind Gewerbebetriebe wie der bordellartige Betrieb der Klägerin allgemein zulässig (§ 34 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 8 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO, vgl. hierzu Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg , Beschluss vom 05.03.2012 - 5 S 3239/11, Rdnrn. 4 ff. ).

    Das Gebot der Rücksichtnahme wäre in diesem Sinne nur dann verletzt, wenn unter Berücksichtigung der Schutzwürdigkeit der betroffenen Nachbarn, der Intensität der Beeinträchtigung und der Interessen des Bauherrn die mit dem Bauvorhaben einhergehenden Beeinträchtigungen für die Nachbarschaft billigerweise unzumutbar erscheinen würden (vgl. Bundesverwaltungsgericht , Beschluss vom 25.01.2007 - 4 C 1.06, Rdnr. 19; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg , Beschluss vom 05.03.2012 - 5 S 3239/11, Rdnr. 21 ).

  • VGH Baden-Württemberg, 23.03.2016 - 1 S 410/14

    Normenkontrolle einer Sperrgebietsverordnung

    Denn nach dem gegenwärtigen Stand von Rechtsprechung und wissenschaftlicher Literatur ist davon auszugehen, dass Bordelle und bordellartige Betriebe den in einem Gewerbegebiet nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO allgemein zulässigen "Gewerbebetrieben aller Art" und nicht den nach § 8 Abs. 3 Nr. 3 BauNVO nur ausnahmsweise zulässigen "Vergnügungsstätten" zuzuordnen sind (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 05.03.2012 - 5 S 3239/11 -, VBlBW 2012, 345 m.w.N.).

    In diesen Gebieten ist die Ansiedlung von Bordellen und die Ausübung von Wohnungsprostitution grundsätzlich zulässig (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 05.03.2012, a.a.O. m.w.N.).

  • VGH Baden-Württemberg, 18.10.2017 - 3 S 642/16

    Zulässigkeit des Normenkontrollantrags nach Wegfall des § 42a VwGO

    Für den Ausschluss von Bordellen einschließlich bordellartiger oder sonstiger Gewerbebetriebe mit dem Zweck der Anbahnung, Vermittlung oder Erbringung von Dienstleistungen sexuellen Charakters gilt - unabhängig von der umstrittenen Frage, ob Bordelle und bordellartige Betriebe ebenfalls zu den Vergnügungsstätten zu rechnen sind (offen gelassen: BVerwG, Urt. v. 12.9.2013 - 4 C 8.12 - BVerwGE 147, 379 = juris Rn. 14; ebenso OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 7.6.2012 - 2 B 18.11 - juris Rn. 48; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 24.6.2015 - 2 A 326/15 - BauR 2015, 1973 = juris Rn. 20) oder ob es sich dabei um eine besondere Art eines sonstigen Gewerbebetriebs handelt (dafür: VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 5.3.2012 - 5 S 3239/11 - VBlBW 2012, 345; OVG Hamburg, Beschl. v. 13.8.2009 - 2 Bs 102/09 - juris; BayVGH, Beschl. v. 13.02.2008 - 15 ZB 08.2200 - juris; OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 11.5.2005 - 8 C 10053/05 - juris) - das Gleiche.
  • VGH Baden-Württemberg, 24.05.2012 - 3 S 629/12

    Gebot der Rücksichtnahme im Gewerbegebiet

    Auch eine Verletzung des - zum Regelungsbereich der Art der baulichen Nutzung gehörenden und daher vom Gebietserhaltungsanspruch umfassten - § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO (vgl. BVerwG, Beschl. v. 13.05.2002 - 4 B 86.01 -, NVwZ 2002, 1384; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 05.03.2012 - 5 S 3239/11 -, juris, und Beschl. v. 26.08.2009 - 3 S 1057/09 -, BauR 2010, 439 ff.) scheidet bei summarischer Prüfung aus.
  • VGH Baden-Württemberg, 24.04.2013 - 3 S 2404/12

    Ausschluss von Nutzungen in bestimmten Stadtteilen; Verbot der Negativplanung;

    Bordellbetriebe gehören nach der Ansicht des 5. Senats des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg nicht zu den Vergnügungsstätten, sondern sind den "Gewerbebetrieben aller Art" zuzuordnen (Beschl. v. 5.3.2012 - 5 S 3239/11 - NVwZ-RR 2012, 431 mit zahlreichen weiteren Nachweisen zum Meinungsstand).
  • VGH Bayern, 04.12.2017 - 1 ZB 16.1233

    Trading-down-Effekt durch Nutzungsänderung

  • VGH Bayern, 19.10.2015 - 1 B 15.886

    Bordellbetriebe, Industriegebiet, Gewerbebetrieb, Vergnügungsstätte,

  • VG München, 11.11.2015 - M 8 SN 15.3892

    Erfolgloser Eilrechtsschutz des Nachbarrn bei fehlender Verletzung

  • VG Karlsruhe, 16.10.2014 - 9 K 3426/13

    Nachbarklage; Stellplatz für Wohnmobile im Gewerbegebiet ist kein Campingplatz;

  • VG München, 07.03.2016 - M 8 K 14.3685

    Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit einer Spielhalle in einem Gebiet sui generis

  • VGH Bayern, 14.05.2014 - 1 ZB 13.886

    Faktisches Gewerbegebiet; Bordell bzw. bordellartiger Betrieb;

  • VG Gelsenkirchen, 22.01.2019 - 6 K 12406/17

    Spielhalle Bordell Vergnügungsstätte Gewerbebetrieb Gemengelage

  • VG München, 30.06.2014 - M 8 SN 14.2208

    Klagebefugnis; Sondereigentümer; Wintergarten für Gaststätte; Terrasse im

  • VGH Bayern, 29.07.2013 - 15 ZB 11.2378

    Ungenehmigter bordellartiger Betrieb im Mischgebiet

  • VG München, 12.12.2011 - M 8 K 11.2358

    Vergnügungsstätte/Spielhalle; Gemengelage; Trading-down-Effekt; fehlendes Vorbild

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht