Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 05.04.2006 - 8 S 1737/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,5490
VGH Baden-Württemberg, 05.04.2006 - 8 S 1737/05 (https://dejure.org/2006,5490)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05.04.2006 - 8 S 1737/05 (https://dejure.org/2006,5490)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05. April 2006 - 8 S 1737/05 (https://dejure.org/2006,5490)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Erteilung einer Teilgenehmigung bei Rechtswidrigkeit des Gesamtvorhabens; ermessensfehlerfreie Ablehnung der Teilgenehmigung bei fehlendem Realisierungswillen bezüglich dieses Teils

  • Justiz Baden-Württemberg

    Erteilung einer Teilgenehmigung bei Rechtswidrigkeit des Gesamtvorhabens; ermessensfehlerfreie Ablehnung der Teilgenehmigung bei fehlendem Realisierungswillen bezüglich dieses Teils

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Erteilung einer Teilgenehmigung bei Rechtswidrigkeit des Gesamtvorhabens; ermessensfehlerfreie Ablehnung der Teilgenehmigung bei fehlendem Realisierungswillen bezüglich dieses Teils

  • Judicialis

    Bauantrag, Bauvorhaben, Identität, Teilung, Teilgenehmigung, Bauherr, Absicht

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Teilgenehmigung eines Vorhabens; Teilweiser Widerspruch eines Bauvorhabens gegen öffentlich-rechtliche Vorschriften; Realisierungsmöglichkeit auch ohne den nicht genehmigungsfähigen Teil; Verpflichtung einer Stadt zur Erteilung der beantragten Baugenehmigung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LBauO § 58 Abs. 1 Satz 1
    Baugenehmigung, Bauvorbescheid, Bauordnungsrecht - Bauantrag, Bauvorhaben, Identität, Teilung, Teilgenehmigung, Bauherr, Absicht

  • rechtsportal.de

    LBauO § 58 Abs. 1 Satz 1
    Baugenehmigung, Bauvorbescheid, Bauordnungsrecht - Bauantrag, Bauvorhaben, Identität, Teilung, Teilgenehmigung, Bauherr, Absicht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anspruch auf Teilgenehmigung des Bauvorhabens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2006, 768 (Ls.)
  • BauR 2006, 2106 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Baden-Württemberg, 14.11.2006 - 5 S 330/06

    Zulässigkeit weiterer Bebauung in einem Bebauungszusammenhang, der aus nur

    Denn die Bauvoranfrage kann auf das östliche Doppelhaus beschränkt werden, ohne dass die Identität des Vorhabens berührt würde (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 05.04.2006 - 8 S 1737/05 - m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 02.11.2006 - 8 S 361/06

    Bauverbot und Nutzungsänderung; Befreiungen; Grundzüge der Planung;

    Davon abgesehen gibt es auch keine Anhaltspunkte dafür, dass der Kläger bereit sein könnte, das Vorhaben ohne den Anbau zu verwirklichen (vgl. zu alledem Urteil des Senats vom 31.03.2006 - 8 S 1737/05 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.12.2011 - 8 S 1438/09

    Zur Frage regionalplanerischer Zielvorgaben zur räumlichen Abgrenzung zentraler

    Die Baurechtsbehörde kann die Baugenehmigung jedoch auch in diesen Fällen insgesamt versagen, wenn sich aus den Antragsunterlagen oder sonstigen Umständen Anhaltspunkte dafür ergeben, dass der Bauherr nicht beabsichtigt, nur den genehmigungsfähigen Teil seines Vorhabens zu verwirklichen (vgl. Senatsurteil vom 05.04.2006 - 8 S 1737/05 - juris; Sauter, LBO, 3. Aufl., Stand Juni 2010, § 58 Rn. 44).
  • OVG Thüringen, 17.04.2007 - 1 KO 1127/03

    Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Einkaufszentrums; Bauvorbescheid;

    Im vorliegenden Fall bestehen Anhaltspunkte dafür, dass die Kläger nur an einer Verwirklichung des Gesamtvorhabens, nicht aber lediglich der Gebäude G 4, G 5, G 6 und G 8 interessiert sind (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 5. April 2006 - 8 S 1737/05 - NVwZ-RR 2006, 768).
  • VGH Baden-Württemberg, 03.09.2012 - 3 S 2236/11

    Umwandlung eines Sexkinos und einer Spielothek in eine Großspielhalle;

    Angesichts des auf ein einheitliches "Vorhaben" gerichteten Antrags war die Beklagte zur Ablehnung der Baugenehmigung insgesamt berechtigt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 21.08.1991 - 4 B 20.091 -, ZfBR 1992, 41 f., sowie VGH Bad.-Württ., Urt. v. 05.06.2006 - 8 S 1737/05 -, BauR 2006, 2106 [Ls.]).Aus dem gleichen Grund könnte die Klägerin verlangen, dass ihr die Spielhallennutzung im Erdgeschoss teilweise auf der Fläche der bisher dort vorhandenen Spielothek genehmigt wird.
  • VGH Baden-Württemberg, 03.07.2012 - 3 S 321/11

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für das Weststadion Freiburg

    Demgemäß hat er auch keine Vorschläge unterbreitet, wie der Spiel- und Lautsprecherbetrieb nach Art und Umfang immissionsverträglich eingeschränkt werden können (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 05.04.2006 - 8 S 1737/05 -, BR 2006, 768 [Ls]).
  • VGH Bayern, 31.10.2012 - 2 ZB 11.1575

    Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis; Balkon; Dachterrasse; Dachaufbau; gewichtige

    Dass das Bauvorhaben objektiv teilbar wäre und trotzdem noch seine Identität im Rahmen des Bauverfahrens bewahren würde, wurde seitens des Klägers nicht vorgetragen und ist auch nicht erkennbar (vgl. hierzu VGH Bad. Württ. vom 5.4.2006 Az. 8 S 1737/05 BauR 2006, 2106; Thür. OVG vom 17.4.2007 Az. 1 KO 1127/03 BauR 2007, 1376; BayVGH vom 19.4.2012 Az. 2 B 10.231 - juris).
  • VGH Bayern, 19.04.2012 - 2 B 10.231

    Vorbescheid; Dachaufbau; Einfügen; Denkmalschutz

    Dass das Vorbescheidsvorhaben objektiv teilbar ist und trotzdem noch seine Identität im Rahmen des Vorbescheidsverfahrens bewahren würde, wurde seitens des Klägers nicht vorgetragen und ist auch nicht erkennbar (vgl. hierzu VGH Bad.Württ. vom 5.4.2006 BauR 2006, 2106; Thür. OVG vom 17.4.2007 BauR 2007, 1376).
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