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   VGH Baden-Württemberg, 05.10.1998 - 7 S 1316/96   

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VGH Baden-Württemberg, 05.10.1998 - 7 S 1316/96 (https://dejure.org/1998,7187)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05.10.1998 - 7 S 1316/96 (https://dejure.org/1998,7187)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05. Januar 1998 - 7 S 1316/96 (https://dejure.org/1998,7187)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Flurbereinigung: Bodenwert von Bauerwartungsland; Höhe der Widerspruchsgebühr

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 28 Abs 1 FlurbG, § 29 Abs 1 FlurbG, § 147 Abs 1 S 2 FlurbG, § 147 Abs 4 FlurbG
    Flurbereinigung: Bodenwert von Bauerwartungsland; Höhe der Widerspruchsgebühr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VBlBW 1998, 284 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 25.06.2003 - 4 S 1540/02

    Nebentätigkeit - Teilzeitbeschäftigung

    Dennoch teilt der Senat nicht die teilweise in der Literatur geäußerten Bedenken, dass der Gesetzgeber mit der Einführung der voraussetzungslosen Antragsteilzeit in § 153f Abs. 1 und 2 LBG durch das Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und anderer Vorschriften vom 15. Dezember 1997 (GBl. S. 522) die Grenze zwischen einer grundsätzlich zulässigen Modifikation des Berufsbeamtentums und einer unzulässigen Aufgabe der Grundsätze der Hauptberuflichkeit, der Hingabepflicht und der amtsangemessenen Alimentation überschritten haben könnte (vgl. Fleig, VBlBW 1998, 284; Schnellenbach, NVwZ 1997, 521, 524; Thiele, ZBR 1980, 339, 344).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.12.2010 - 7 S 3291/08

    Zur Frage der Besorgnis der Befangenheit und den Pflichten des Teilnehmers eines

    Mit Blick darauf, dass nach § 104 FlurbG die persönlichen und sächlichen Kosten der Behördenorganisation (Verfahrenskosten) vom Land zu tragen sind, müssen die im Widerspruchsverfahren erhobenen Kosten aber ganz erheblich unter den Vergleichskosten eines gerichtlichen Verfahrens liegen (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 11.06.1986 - 7 S 944/86 -, juris; Urt. v. 05.10.1998 - 7 S 1316/96 - juris Rdnr. 63).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.06.2017 - 7 S 1065/14

    Bewertung eines landwirtschaftlich genutzten Grundstücks auf der Grundlage des

    Abgesehen davon, dass diese dem Erläuterungsbericht zufolge vom Gemeindeverwaltungsverband durchaus gesehen und berücksichtigt wurden und es auf davon abweichende subjektive Erwartungen oder allgemeine Vermutungen nicht ankommt (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 05.10.1998 - 7 S 1316/96 -, RdL 1999, 127; Kleiber, in: Ernst/Zinkahn/ Bielenberg/Krautzberger, BauGB Bd. VI , § 5 ImmoWertV Rn. 53), sprachen sie allenfalls für die Ausweisung weiterer Bauflächen überhaupt.
  • VG Neustadt, 12.04.2005 - 1 K 15/05

    Ermessensfehlerhafte Berechnung der Aufwandspauschale bei eigener

    Wenngleich somit die allgemeinen Voraussetzungen für eine Inanspruchnahme des Klägers auf die Entrichtung einer Widerspruchsgebühr vorliegen, hat der Beklagte im vorliegenden Verfahren das ihm eingeräumte Ermessen (vgl. hierzu OVG Niedersachsen, Urteil vom 24. März 2003 - 1 LB 152/02; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 16. Dezember 1998 - 1 L 175/98; VGH Baden-Württemberg, Urteile vom 5. Oktober 1998 - 7 S 1316/96, vom 15. März 1991 - A 14 S 2616/90 und vom 11. Juni 1986 - 7 S 944/86; OVG Saarland, Urteil vom 24. März 1992 - 2 R 9/90) hinsichtlich der Ausgestaltung der in seiner Gebührentabelle vorgesehenen Rahmensätze fehlerhaft ausgeübt.
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