Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 05.12.2017 - A 11 S 1144/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,54485
VGH Baden-Württemberg, 05.12.2017 - A 11 S 1144/17 (https://dejure.org/2017,54485)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05.12.2017 - A 11 S 1144/17 (https://dejure.org/2017,54485)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05. Dezember 2017 - A 11 S 1144/17 (https://dejure.org/2017,54485)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Rückkehrmöglichkeit für einen leistungsfähigen, erwachsenen, afghanischen Mann trotz langjährigen Aufenthalts im benachbarten Ausland

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 60 Abs 1 AufenthG 2004, § 4 Abs 1 S 2 Nr 3 AsylVfG 1992, § 60 Abs 5 AufenthG 2004, Art 3 MRK, § 60 Abs 7 AufenthG 2004
    Rückkehrmöglichkeit für einen leistungsfähigen, erwachsenen, afghanischen Mann trotz langjährigen Aufenthalts im benachbarten Ausland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (70)  

  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.2018 - A 11 S 316/17

    Kein Abschiebungsverbot nach Kabul für alleinstehende gesunde Männer im

    Dies gilt auch für sogenannte "faktische Iraner" (Fortführung der Senatsrechtsprechung, Urteile vom 09.11.2017 - A 11 S 789/17 - und vom 05.12.2017 - A 11 S 1144/17 -, juris).

    VGH Bad.-Württ., Urteile vom 03.11.2017 - A 11 S 1704/17 -, juris, vom 05.12.2017 - A 11 S 1144/17 -, juris, vom 17.01.2018 - A 11 S 241/17 -, juris, und vom 11.04.2018 - A 11 S 1729/17 -, juris,.

    (für die Provinz Kabul) bereits VGH Bad.-Württ., Urteil vom 05.12.2017 - A 11 S 1144/17 -, juris Rn. 254.

    Ebenso bereits VGH Bad.-Württ., Urteil vom 05.12.2017 - A 11 S 1144/17 -, juris Rn. 258.

  • BVerfG, 25.04.2018 - 2 BvR 2435/17

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen im Asylverfahren wegen

    Zwar hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg als zuständiges Obergericht inzwischen verschiedene grundsätzlich bedeutsame Fragen zur Zuerkennung subsidiären Schutzes und zur Feststellung von nationalen Abschiebungsverboten in Kabul (vgl. Urteile vom 3. November 2017 - A 11 S 1704/17 -, juris, Rn. 96 ff. und vom 5. Dezember 2017 - A 11 S 1144/17 -, juris, Rn. 228 ff.), in der Provinz Ghazni (vgl. Urteil vom 17. Januar 2018 - A 11 S 241/17 -, juris, Rn. 206 ff.) und in der Provinz Daikundi (vgl. Urteil vom 24. Januar 2018 - A 11 S 1265/17 -, juris, Rn. 129 ff.) geklärt und ist zu der Einschätzung gelangt, dass in diesen Gebieten nicht ein so hohes Niveau willkürlicher Gewalt herrsche, dass eine Zivilperson allein durch ihre Anwesenheit dort tatsächlich Gefahr liefe, einer ernsthaften individuellen Bedrohung im Sinne von § 4 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Nr. 3 AsylG ausgesetzt zu sein.
  • VG Berlin, 04.03.2019 - 5 K 509.17
    Erforderlich ist demnach, dass die Gefahr eines ernsthaften Schadens von einem der in § 3c AsylG genannten Akteure ausgeht, also vom Staat, von Parteien oder Organisationen, die den Staat oder einen wesentlichen Teil des Staatsgebiets beherrschen, oder von nichtstaatlichen Akteuren, sofern die vorgenannten Akteure einschließlich internationaler Organisationen erwiesenermaßen nicht in der Lage oder nicht willens sind, Schutz vor einem ernsthaften Schaden bzw. der tatsächlichen Gefahr eines ernsthaften Schadens zu bieten (VGH Mannheim, Urteile vom 5. Dezember 2017 - A 11 S 1144/17 - juris Rn. 187, sowie vom 24. Januar 2018 - A 11 S 1265/17 - juris Rn. 87).

    Der zu prüfende Grundsatz der Nichtzurückweisung ist in Art. 5 der Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über gemeinsame Normen und Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger umfassend und damit auch bezogen auf Art. 3 EMRK zu verstehen und damit weiter als derjenige aus Art. 15 Buchstabe b Qualifikatonsrichtlinie (vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 5. Dezember 2017, aaO, Rn. 95).

    Denn das Bundesverwaltungsgericht setzt sich mit der genannten Rechtsprechung des EGMR im Rahmen von § 60 Abs. 2 AufenthG in der seinerzeit geltenden Fassung auseinander, bei der das nunmehr über § 4 Abs. 3 Satz 1 AsylG geltende gesetzliche Erfordernis eines Akteurs (gemäß § 3c AsylG) noch nicht relevant war (so auch VGH Mannheim, Urteil vom 5. Dezember 2017, aaO, Rn. 183 ff.).

    Jedenfalls liegt es völlig fern, dass die die humanitäre Situation bestimmenden Umstände von einem solchen Akteur gezielt herbeigeführt worden wären bzw. aufrechterhalten würden (zur erforderlichen Zielgerichtetheit des Verhaltens VGH Mannheim, Urteil vom 5. Dezember 2017, aaO, Rn. 107; ausführlich dazu Broscheit/Gornik, ZAR 2018, 302, 305 f. m.w.N.).

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