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   VGH Baden-Württemberg, 06.04.2006 - 5 S 596/05   

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https://dejure.org/2006,2434
VGH Baden-Württemberg, 06.04.2006 - 5 S 596/05 (https://dejure.org/2006,2434)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 06.04.2006 - 5 S 596/05 (https://dejure.org/2006,2434)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 06. April 2006 - 5 S 596/05 (https://dejure.org/2006,2434)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Erfolglose Vereinsklage gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Umbau des Bahnknotens Stuttgart

  • Justiz Baden-Württemberg

    Erfolglose Vereinsklage gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Umbau des Bahnknotens Stuttgart

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 61 Abs 2 Nr 1 BNatSchG, § 10 NatSchG BW, § 11 NatSchG BW, § 61 Abs 1 S 1 Nr 2 BNatSchG
    Erfolglose Vereinsklage gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Umbau des Bahnknotens Stuttgart

  • Judicialis

    Vereinsklage, Planung, Erforderlichkeit, Abwägung, Eingriff, Ausgleichsmaßnahme, Ersatzmaßnahme, Stuttgart 21

  • Wolters Kluwer

    Planfeststellung für den Umbau des Bahnknotens Stuttgart; Rüge der fehlenden planerischen Rechtfertigung eines Vorhabens durch eine naturschutzrechtliche Vereinsklage; Einschränkung der gerichtlichen Kontrolle der planerischen Abwägung; Berücksichtigung der Belange des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straße Planung - Vereinsklage, Planung, Erforderlichkeit, Abwägung, Eingriff, Ausgleichsmaßnahme, Ersatzmaßnahme, Stuttgart 21

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Klage BUND gegen Stuttgart 21 erfolglos!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Klagen gegen "Stuttgart 21" erfolglos


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Verhandlung über Klagen gegen Bahnprojekt "Stuttgart 21"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 1351
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VGH Baden-Württemberg, 21.04.2015 - 1 S 1949/13

    Bürgerbegehren gegen das Projekt Stuttgart 21

    Der 5. Senat des erkennenden Gerichtshofs hat mit Urteilen vom 06.04.2006 (- 5 S 847/05, 5 S 848/05 und 5 S 596/05 -) mehrere Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss abgewiesen.

    Der 5. Senat des erkennenden Gerichtshofs hat mit mehreren Urteilen vom 06.04.2006 (- 5 S 847/05, 5 S 848/05 und 5 S 596/05 - Planfeststellungsabschnitt 1.1 Talquerung mit neuem Hauptbahnhof) und vom 08.02.2007 (- 5 S 2257/05 - Planfeststellungsabschnitt 1.2 Fildertunnel) entschieden, dass vorliegend mit der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung auch städtebauliche Ziele verfolgt werden durften.

  • VGH Baden-Württemberg, 20.11.2018 - 5 S 2138/16

    Einheitliches Planfeststellungsverfahren des Eisenbahn-Bundesamtes;

    Auf dieser Grundlage hat der Senat bereits in mehreren rechtskräftigen Entscheidungen zu anderen Planfeststellungsabschnitten im Gesamtkontext des Projekts S 21 die Planrechtfertigung bejaht (vgl. zum Ganzen bereits: Senatsurteil vom 8.2.2007 - 5 S 2224/05 - ESVGH 57, 148, juris Rn. 47 ff.; Senatsurteil vom 8.2.2007 - 5 S 2257/05 - ZUR 2007, 427, juris Rn. 61 ff.; Senatsurteil vom 6.4.2006 - 5 S 596/05 - UPR 2006, 453, juris Rn. 39ff. und Senatsurteil vom 6.4.2006 - 5 S 848/05 - juris Rn. 36 ff.).

    Dies führt jedoch nicht dazu, dass in jedem einzelnen Planfeststellungsabschnitt unter vollkommener Außerachtlassung bereits zuvor getroffener Entscheidungen zu anderen Planfeststellungsabschnitten eine vollständige Neuabwägung stattfinden müsste, zumal wenn - wie vorliegend unter anderem in Bezug auf den PFA 1.1 (vgl. unter anderem Senatsurteil vom 6.4.2006 - 5 S 596/05 - juris Rn. 57 ff.) und den PFA 1.2 (Senatsurteil vom 8.2.2007 - 5 S 2257/05 - juris Rn. 100 ff.) - wesentliche Einwendungen bereits in einem rechtskräftig abgeschlossenen gerichtlichen Verfahren erörtert wurden.

    und zum PFA 1.2 eingehend auseinandergesetzt und festgestellt, dass diese nicht durchgreifen (vgl. Senatsurteil 6.4.2006 - 5 S 596/05 - UPR 2006, 453, juris Rn. 61 ff.; Senatsurteil vom 8.2.2007 - 5 S 2257/05 - juris Rn. 81 ff.).

  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.2011 - 5 S 2100/11

    Zur Beteiligung von Naturschutzvereinigungen an Planfeststellungsverfahren -

    Der Kläger ist ein vom Land Baden-Württemberg anerkannter Naturschutzverband (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 06.04.2006 - 5 S 596/05 -, UPR 2006, 453; juris Rdnr. 32); auch handelt es sich bei dem streitgegenständlichen Bescheid zur Änderung des bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlusses vom 28.01.2005 um eine Planfeststellungsentscheidung im Sinne von §§ 64 Abs. 1 i.V.m. 63 Abs. 2 Nr. 6 BNatSchG n.F. bzw. um einen Planfeststellungsbeschluss i.S.v. § 61 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG a.F.

    Dem steht nicht entgegen, dass das Grundwassermanagement als solches bereits aufgrund des Planfeststellungsbeschlusses vom 18.01.2005 bestandskräftig genehmigt ist und der Kläger an dem Planfeststellungsverfahren, das in den Erlass dieses Planfeststellungsbeschlusses mündete, nach dem BNatSchG a.F. beteiligt wurde (vgl. die Feststellungen in dem Urteil des Senats vom 06.04.2006 - 5 S 596/05 -, UPR 2006, 453, juris).

  • VGH Baden-Württemberg, 08.02.2007 - 5 S 2257/05

    Planfeststellungsbeschluss für den Umbau des Bahnknotens Stuttgart

    Der hierzu am 28.01.2005 ergangene Planfeststellungsbeschluss ist bestandskräftig geworden (vgl. Senatsurt. v. 06.04.2006 - 5 S 596/05 -, - 5 S 847/05 - und - 5 S 848/05 -).

    Soweit die Kläger zur Begründung ihrer Anträge im Wesentlichen dem Vorbringen der Kläger im Verfahren wegen des Planfeststellungsabschnitt 1.1 (Talquerung mit neuem Hauptbahnhof) folgen, ergibt sich dies aus den Entscheidungsgründen der dazu ergangenen rechtskräftigen Urteile des Senats vom 06.04.2006 (- 5 S 596/05 -, - 5 S 847/05 - und 5 S 848/05 -), die deshalb im Folgenden wiederholt und mit Blick auf die Kritik der Kläger hieran ergänzt werden.

  • VGH Baden-Württemberg, 08.02.2007 - 5 S 2224/05

    Zuständigkeit der Obergerichte für Streitigkeiten nach AEG 1994; keine

    Das Eisenbahnprojekt "Stuttgart 21" unterliegt gemessen an den rechtlichen Anforderungen an die Planrechtfertigung und die Abwägung von Alternativen weiterhin keinen durchgreifenden Bedenken (Fortführung der Senatsurteile v. 06.04.2006 - 5 S 596/05 -, - 5 S 847/05 - und - 5 S 848/05 -).

    Der hierzu am 28.01.2005 ergangene Planfeststellungsbeschluss ist bestandskräftig geworden (vgl. Senatsurt. v. 06.04.2006 - 5 S 596/05 -, - 5 S 847/05 - und - 5 S 848/05 -).

    Soweit der Kläger zur Begründung seiner Anträge im Wesentlichen dem Vorbringen der Kläger im Verfahren wegen des Planfeststellungsabschnitt 1.1 (Talquerung mit neuem Hauptbahnhof) folgt, ergibt sich dies aus den Entscheidungsgründen der dazu ergangenen rechtskräftigen Urteile des Senats vom 06.04.2006 (- 5 S 596/05 -, - 5 S 847/05 - und 5 S 848/05 -), die deshalb im Folgenden wiederholt und mit Blick auf die Kritik des Klägers hieran ergänzt werden.

  • OVG Niedersachsen, 19.02.2007 - 7 KS 135/03

    Einzelfragen im Zusammenhang mit einer fernstraßenrechtlichen Planfeststellung

    Sie setzt sich indes nur dann durch, wenn ihr - gegebenenfalls zusammen mit weiteren Gesichtspunkten, die für die Planung sprechen - in der Konkurrenz mit gegenläufigen Belangen, zu denen auch die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege gehören können, der Vorrang gebührt (vgl. BVerwG, Urt. v. 08.06.1995 - 4 C 4.94 -, BVerwGE 98, 339 (353 f.); Urt. v. 25.01.1996 - 4 C 5.95 -, BVerwGE 100, 238 (254 f.); BVerwG, Beschl. v. 01.07.2003 - 4 VR 1.03 und 4 A 1.03 -, Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 3; wie hier zuletzt VGH B-W, Urt. v. 06.04.2006 - 5 S 596/05 -, UPR 2006, 453).
  • VG Stuttgart, 17.07.2009 - 7 K 3229/08

    Zur Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens im Zusammenhang mit dem Aus- und Neubau

    Mit Urteilen vom 06.04.2006 (5 S 596/05, 5 S 847/05 und 5 S 848/05, jeweils juris) hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Klagen des Landesverbandes Baden-Württemberg des Bundes für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) und privater Eigentümer gegen den Umbau des Hauptbahnhofs (Planfeststellungsabschnitt 1.1) abgewiesen.

    Zwar handelt es sich bei dem Projekt Stuttgart 21 nicht um ein Vorhaben der Beklagten, sondern um ein Vorhaben der Deutschen Bahn, welches zudem - im Wesentlichen - bereits bestandskräftig planfestgestellt ist (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteile vom 06.04.2006 - 5 S 848/05, 5 S 596/05 und 5 S 847/05 - sowie Urteil vom 08.02.2007 - 5 S 2257/05 -, jeweils juris).

  • VGH Baden-Württemberg, 11.11.2013 - 5 S 1036/13

    Plangenehmigungsverfahren; Ausbau von Bahnknoten; Zuständigkeit des

    Nr. 20 aufgeführten Vorhaben "ABS/NBS Stuttgart-Ulm-Augsburg" bestätigt, wo lediglich von der "NBS Stuttgart - Ulm für 250 km/h einschließlich Einbindung i n d e n Knoten Stuttgart; ..." und nicht vom Ausbau d e s Knotens selbst die Rede ist (vgl. das Senatsurt. v. 06.04.2006, a.a.O.).

    Soweit der Antragsteller das Fehlen der erforderlichen Planrechtfertigung für das Vorhaben Fildertunnel mit der angeblichen Verringerung der Leistungsfähigkeit des künftigen Hauptbahnhofs begründet, übersieht er, dass die Planrechtfertigung insoweit bereits bestandskräftig feststeht (vgl. den Planfeststellungsbeschluss v. 28.01.2005 für den Planfeststellungsabschnitt 1.1 - Talquerung mit neuem Hauptbahnhof - hierzu auch die Senatsurt. v. 06.04.2006 - 5 S 596/05 -, - 5 S 847/05 -, - 5 S 848/05 -).

  • OVG Niedersachsen, 05.03.2008 - 7 MS 114/07

    Wasserstraßenrechtliches Planfeststellungsverfahren Jade-Weser-Port

    Sie setzt sich indes nur dann durch, wenn ihr - gegebenenfalls zusammen mit weiteren Gesichtspunkten, die für die Planung sprechen - in der Konkurrenz mit gegenläufigen Belangen, zu denen auch die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege gehören können, der Vorrang gebührt (vgl. etwa BVerwG, Beschl. v. 01.07.2003 - 4 VR 1.03 und 4 A 1.03 -, Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 3; Nds.OVG, Urt. v. 19.02.2007, a.a.O.; VGH B-W, Urt. v. 06.04.2006 - 5 S 596/05 -, UPR 2006, 453).
  • VGH Baden-Württemberg, 02.11.2006 - 8 S 1269/04

    Zum Anspruch eines Naturschutzverbandes auf Ergänzung eines

    Der Kläger hat keinen Anspruch auf Ergänzung des Planfeststellungsbeschlusses um weitere Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen in Anwendung des § 11 NatSchG a.F. oder um eine Erhöhung der festgesetzten Ausgleichsabgabe nach § 21 Abs. 5 NatSchG n.F. unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts (vgl. §§ 3 Abs. 8 LMesseG, 75 Abs. 1a Satz 2 LVwVfG, 113 Abs. 5 Satz 2 VwGO; zur Anwendbarkeit des § 11 NatSchG a.F. auf Verpflichtungsanträge zur Planergänzung um weitere Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen vgl. auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 6.4.2006 - 5 S 596/05 - , Urteilsabdruck S. 65).
  • VG Augsburg, 07.11.2012 - Au 6 K 12.142

    Straßenrechtliche Planfeststellung; Klage einer anerkannten

  • VG Bayreuth, 14.07.2009 - B 1 K 06.940

    Straßenrechtliche Planfeststellung

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