Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 06.07.2016 - 4 S 2082/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,21607
VGH Baden-Württemberg, 06.07.2016 - 4 S 2082/15 (https://dejure.org/2016,21607)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 06.07.2016 - 4 S 2082/15 (https://dejure.org/2016,21607)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 06. Juli 2016 - 4 S 2082/15 (https://dejure.org/2016,21607)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verschärfte Haftung eines Soldaten bzw. Beamten durch Anrechnung eines anderen Einkommens auf die Besoldung (hier: Ausbildungsvergütung); Einrede der Entreicherung i.R.d. Rückforderung von Bezügen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Soldatenverhältnis; Besoldung; Ausbildungsvergütung; Anrechnung; Rückforderung; Entreicherung; Verschärfte Haftung; Grobe Fahrlässigkeit

  • rechtsportal.de

    Verschärfte Haftung eines Soldaten bzw. Beamten durch Anrechnung eines anderen Einkommens auf die Besoldung (hier: Ausbildungsvergütung); Einrede der Entreicherung i.R.d. Rückforderung von Bezügen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2016, 876
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 06.07.2016 - 4 S 2237/15

    Rückforderung von Kosten eines während seines Soldatendienstverhältnisses

    Hierbei handelt es sich um allgemeine Grundsätze, die auch dann gelten, wenn es sich nicht um die Rückzahlung unter Rückzahlungsvorbehalt zugeflossener Geldleistungen handelt (vgl. hierzu Senatsurteil vom 06.07.2016 - 4 S 2082/15 -, zur Veröffentlichung vorgesehen), sondern, wie hier, um die Erstattung von Kosten einer geldwerten Ausbildung, deren Gewährung mit einer aufschiebend bedingten Erstattungspflicht verbunden war (vgl. oben).
  • OVG Saarland, 17.04.2019 - 1 A 28/18

    Zu den Voraussetzungen eines gesetzesimmanenten Rückforderungsvorbehalts im

    Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen(OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 16.4.2007 - 1 A 527/06 -, juris Rdnrn. 70 ff.; die Kommentierung von Schwegmann/Summer, § 9a Rdnr. 38 scheint dies eher kritisch zu sehen und empfiehlt, möglichst im Wege eines administrativen Rückforderungsvorbehalts Vorsorge zu treffen) bejaht in Bezug auf § 9 a Abs. 2 BBesG das Bestehen eines Rückforderungsvorbehalts ebenso wie der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg(VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 6.7.2016 - 4 S 2082/15 -, juris Rdnrn. 40 ff.) in Bezug auf die Regelung des § 9 a Abs. 1 BBesG.
  • VG Karlsruhe, 14.06.2018 - 12 K 103/17

    Rückforderung von Ruhegehalt von einem wegen Schwerbehinderung in den Ruhestand

    Das Bundesverwaltungsgericht ist aber mittlerweile von seiner strengen Rechtsprechung abgewichen und sieht es nicht mehr als ausreichend an, wenn bloße Zweifel bestehen und es einer Nachfrage bedarf (BVerwG, Urteil vom 26.04.2012 - 2 C 4.11 - Urteil vom 26.04.2012 - 2 C 15.10 - jeweils juris; so auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 06.07.2016 - 4 S 2082/15 -, juris).
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