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   VGH Baden-Württemberg, 06.11.1991 - 6 S 2334/91   

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https://dejure.org/1991,7343
VGH Baden-Württemberg, 06.11.1991 - 6 S 2334/91 (https://dejure.org/1991,7343)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 06.11.1991 - 6 S 2334/91 (https://dejure.org/1991,7343)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 06. November 1991 - 6 S 2334/91 (https://dejure.org/1991,7343)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Unterbringung zur Hilfegewährung iS des BSHG § 97 Abs 2 S 1; Ortswechsel des Hilfebedürftigen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Unterbringung zur Hilfegewährung iS des BSHG § 97 Abs 2 S 1; Ortswechsel des Hilfebedürftigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 27.09.1995 - 6 S 2522/94

    (Zeitlicher Geltungsbereich des BSHG § 97F: 1993-06-23); zwingender Charakter der

    Ferner wurde die Unterbringung zwar nicht vom Beklagten, wohl aber von einem Dritten - dem Städtischen Krankenhaus - zum Zwecke der Hilfegewährung veranlaßt; der Entschluß des hilfebedürftigen W. zum Ortswechsel erfolgte unter maßgeblicher Mitwirkung dieses Krankenhauses zum Zwecke einer besonderen, von der Sozialhilfe zu tragenden Maßnahme (vgl. Senat, Urteil vom 06.11.1991 - 6 S 2334/91 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 31.08.1994 - 6 S 2528/93

    Nachrang der Sozialhilfe; BSHG § 97 Abs 1 erlaubt nicht die Auslegung, einem

    Hierfür kommt es auf die rein physische Anwesenheit an, nicht dagegen darauf, wie der Aufenthalt des Hilfesuchenden in irgendeiner rechtlichen Beziehung zu beurteilen wäre und auf welchen Gründen er beruht (st. Rspr. des Senats, vgl. Urt. v. 06.11.1991 - 6 S 2334/91 - und Beschl. v. 14.09.1990 - 6 S 1707/90 - ebenso OVG Lüneburg, Beschl. v. 15.04.1988 - 4 B 174/88 - FEVS 39, 422 - Schellhorn/Jirasek/ Seipp, BSHG, 13. Aufl., § 97 RdNr. 11; Knopp-Fichtner, BSHG, 7. Aufl. § 97 RdNrn. 5 und 6; LPK-BSHG, 3. Aufl., § 97 RdNr. 2).
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