Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 06.11.1991 - 6 S 2494/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,8355
VGH Baden-Württemberg, 06.11.1991 - 6 S 2494/88 (https://dejure.org/1991,8355)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 06.11.1991 - 6 S 2494/88 (https://dejure.org/1991,8355)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 06. November 1991 - 6 S 2494/88 (https://dejure.org/1991,8355)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Anwendung des Kostenvorbehalts bei der Eingliederungshilfe zu angemessener Schulbildung; verengter Entscheidungsspielraum, Risikolast

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 3 Abs 2 S 3 BSHG, § 39 Abs 1 BSHG, § 40 Abs 1 Nr 3 BSHG
    Anwendung des Kostenvorbehalts bei der Eingliederungshilfe zu angemessener Schulbildung; verengter Entscheidungsspielraum, Risikolast

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Anwendung des Kostenvorbehalts bei der Eingliederungshilfe zu angemessener Schulbildung - verengter Entscheidungsspielraum, Risikolast

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 02.09.1993 - 5 C 50.91

    Gefährdung des Erfolges der Eingliederungshilfe durch Heimwechsel, Übernahme von

    Rechtszug: vorgehend VGH Mannheim 1991-11-06 6 S 2494/88 vorgehend VG Karlsruhe 1988-06-15 2 K 427/87.
  • VG Meiningen, 29.07.1998 - 8 E 672/98

    Sozialhilferecht; Sozialhilfe (Eingliederungshilfe); Eingliederungshilfe bei

    Bei der Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung im Sinne des § 40 Abs. 1 Ziffer 3 BSHG setzt die Anwendung des Kostenvorbehalts nach § 3 Abs. 2 S. 3 BSHG das Bestehen von Alternativen voraus, die sämtlich zur Erreichung der Aufgaben der Eingliederungshilfe sowohl in objektiver wie in subjektiver Hinsicht möglich, geeignet und zumutbar sind (VGH BW, Urteil vom 06.11.1991, 6 S 2494/88, Juris).

    Im Gegensatz zu dem der Entscheidung des VGH Baden-Württemberg zugrunde liegenden Sachverhalt (VGH BW, Urteil vom 06.11.1991, 6 S 2494/88, Juris) liegt in ihrem Fall nämlich auch keine in jedem Fall vor Veränderungen Schutz bietende (zeitliche oder sonstige) Verfestigung eines Aufenthaltes in einer bestimmten Einrichtung vor, da die Antragstellerin erst ab dem 02.09.1998 ihren dortigen Aufenthalt zu nehmen beabsichtigt.

  • VGH Baden-Württemberg, 03.04.1996 - 6 S 269/95

    Gewährung von Eingliederungshilfe für eine gewisse Zeit in die Zukunft -

    Eine derartige Maßnahme ist vielfach längerfristig angelegt und muß kontinuierlich durchgeführt werden; ein zwischenzeitlicher Wechsel der Maßnahme oder auch nur der Einrichtung ist regelmäßig kontraindiziert und bedarf daher besonderer Gründe (vgl. Senat, Urt. vom 06.11.1991 - 6 S 2494/88 -).
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