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   VGH Baden-Württemberg, 07.05.2008 - 3 S 2602/06   

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VGH Baden-Württemberg, 07.05.2008 - 3 S 2602/06 (https://dejure.org/2008,4665)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 07.05.2008 - 3 S 2602/06 (https://dejure.org/2008,4665)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 07. Mai 2008 - 3 S 2602/06 (https://dejure.org/2008,4665)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Bebauungsplanung; Abwägung zwischen landwirtschaftlichen Zwecken und Wohnbebauungszwecken

  • Justiz Baden-Württemberg

    Bebauungsplanung; Abwägung zwischen landwirtschaftlichen Zwecken und Wohnbebauungszwecken

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 1 Abs 5 BauNVO, § 5 BauNVO, § 1 Abs 7 BauGB, § 15 Abs 1 BauNVO
    Bebauungsplanung; Abwägung zwischen landwirtschaftlichen Zwecken und Wohnbebauungszwecken

  • Judicialis

    BauNVO § 1 Abs. 5; ; BauNVO § 5; ; BauGB § 1 Abs. 7

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO § 1 Abs. 5; BauNVO § 5; BauGB § 1 Abs. 7
    Bauleitplanung: auleitplanung; Abwägungsmaterial; Landwirtschaftliche Tierhaltung; Geruchsimmissionen; Gebot der Konfliktbewältigung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Landwirtschaftliche Tierhaltung in einem Dorf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)

    Planerische Bearbeitung eines Konflikts zwischen Wohnnutzung und Tierhaltung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Absicherung des Bestandes an landwirtschaftlicher Tierhaltung in einem Dorfgebiet durch einen Bebauungsplan; Neuansiedlung von Wohnbauvorhaben unter Abwägung betreffend der Zumutbarkeit von Geruchsimmissionen durch landwirtschaftliche Tierhaltung; Prüfung der Wirksamkeit ...

Papierfundstellen

  • VBlBW 2009, 143
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Baden-Württemberg, 04.03.2009 - 3 S 1467/07

    Bebauungsplan; Bestandsschutz für Schweinemastbetrieb trotz

    Zudem und vor allem machen die Antragsteller substantiiert geltend, bezüglich ihrer an das Plangebiet angrenzenden landwirtschaftlichen Betriebsgrundstücke in einem abwägungserheblichen - gewichtigen und städtebaulich erheblichen - privaten Belang, verletzt zu sein (Eigentum, Trennungsgebot, Interesse an uneingeschränkter Ausübung ihrer Schweinehaltung, Verletzung des Rücksichtnahmegebots durch den Plangeber; vgl. dazu auch NK-Urteil des Senats vom 07.05.2008 - 3 S 2602/06 - m.w.N.).

    Dies ergibt sich aus einer rechtlichen Beurteilung unter Einbeziehung der Regelungen der Geruchsimmissions-Richtlinie, Fassung vom 21.09.2004 - GIRL -, die auch in Baden-Württemberg ein anerkanntes Hilfsmittel zur Bewertung von Gerüchen am Maßstab der §§ 22, 3 Abs. 1 BImSchG darstellt (vgl. NK-Urteil des Senats vom 07.05.2008 - 3 S 2602/06 -, Juris).

  • VGH Baden-Württemberg, 29.07.2015 - 3 S 2492/13

    Anlagenbezogene Festsetzungen im Bebauungsplan - Beschränkung der Freisetzung von

    Eine Bestandserhebung an diesen maßgeblichen Immissionsorten gehört zur Ermittlung des wesentlichen Abwägungsmaterials insbesondere dann, wenn es - wie hier - um potenzielle Konflikte zwischen Nutzungen unterschiedlicher Immissionsempfindlichkeit in Gemengelagen und damit einhergehenden Eigentumsbeeinträchtigungen geht (vgl. Urt. des Senats v. 9.12.2014 - 3 S 1227/12 - juris Rn. 50; Urt. v. 7.5.2008 - 3 S 2602/06 - VBlBW 2009, 143; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 18.5.2010 - 10 D 92/08.NE - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.12.2014 - 3 S 1227/12

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans; Festsetzung eines Gewerbegebiets:

    Die Abwägungsbeachtlichkeit beschränkt sich ferner auf solche Betroffenheiten, die in ihrem Eintritt zumindest wahrscheinlich sind und für die planende Stelle bei der Entscheidung über den Plan als abwägungsbeachtlich erkennbar waren (BVerwG, Urt. v. 9.4.2008 - 4 CN 1.07 - BVerwGE 131, 100; Beschl. v. 9.11.1979 - 4 N 1.78 u.a. - BVerwGE 59, 87; Urt. d. Senats v. 9.2.2010 - 3 S 3064/07 - NuR 2010, 736; Urt. v. 4.2.2014 - 3 S 207/13 - juris; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 19.7.2011 - 5 S 2718/09 - juris; Urt. v. 7.5.2008 - 3 S 2602/06 - VBlBW 2009, 143).

    Diese Bestandserhebung gehört zur Ermittlung des wesentlichen Abwägungsmaterials insbesondere dann, wenn es um potenzielle Konflikte zwischen Nutzungen unterschiedlicher Immissionsempfindlichkeit in Gemengelagen sowie um die Schaffung von Beurteilungsgrundlagen bei planungsbedingten Veränderungen der zulässigen Nutzungen und damit einhergehenden Eigentumsbeeinträchtigungen geht (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 19.7.2011 - 5 S 2718/09 - juris; Urt. v. 7.5.2008 - 3 S 2602/06 - VBlBW 2009, 143; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 18.5.2010 -10 D 92/08.NE - juris).

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