Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 07.11.2001 - 13 S 2171/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,6634
VGH Baden-Württemberg, 07.11.2001 - 13 S 2171/00 (https://dejure.org/2001,6634)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 07.11.2001 - 13 S 2171/00 (https://dejure.org/2001,6634)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 07. November 2001 - 13 S 2171/00 (https://dejure.org/2001,6634)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Vertretenmüssen der Ausreise- oder Abschiebungshindernisse; Rückübernahmeabkommen mit Vietnam

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AuslG § 30 Abs. 3
    Aufenthaltsbefugnis - Vertretenmüssen der Ausreise- oder Abschiebungshindernisse; Rückübernahmeabkommen mit Vietnam

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vertretenmüssen der Ausreise- oder Abschiebungshindernisse; Rückübernahmeabkommen mit Vietnam; Ursächlichkeit der Passlosigkeit für ein Abschiebungshindernis; Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Anwenbarkeit des § 32 AuslG i.V.m. der Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums Baden-Württemberg über die ausländerrechtliche Behandlung ehemaliger DDR-Vertragsarbeitnehmer; Voraussetzungen der unanfechtbaren Ausreisepflichtigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2002, 233 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 03.12.2008 - 13 S 2483/07

    Beschaffung von Heimreisepapieren bei Palästinensern aus dem Libanon

    Sofern aus früheren Entscheidungen des Senats ein solcher Grundsatz abgeleitet werden könnte (siehe Urteil vom 7.11.2001 - 13 S 2171/00 -, InfAuslR 2002, 115, 117 und Urteil vom 13.6.2001 - 13 S 370/00 -, juris; ebenso VG Berlin, Urteil vom 9.8.2004 - 21 A 589.02 -, juris und VG Freiburg, Urteil vom 17.3.2005 - 1 K 1065/04 -) hält der Senat hieran nicht fest.
  • OVG Brandenburg, 06.08.2002 - 4 B 110/02

    D (A), Vietnamesen, Altfallregelung, Aufenthaltsbefugnis, Lebensunterhalt,

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  • VGH Baden-Württemberg, 06.05.2003 - 13 S 1234/01

    Vertretenmüssen der Passlosigkeit bei unvollständiger Mitwirkung des Ausländers.

    Dieses wenig kooperative Verhalten des Klägers ist aber nicht ursächlich für das hier gegebene Abschiebungshindernis, nachdem es dem Regierungspräsidium auch unter Verwendung des Auszugs aus dem Familienbuch über einen Zeitraum von mehr als eineinhalb Jahren nicht gelungen ist, Ausweispapiere für ihn zu beschaffen (vgl. hierzu das Senatsurteil vom 8.11.2001 - 13 S 2171/00 -,       InfAuslR 2002, 115).
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