Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 08.01.2018 - 4 S 1385/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,568
VGH Baden-Württemberg, 08.01.2018 - 4 S 1385/17 (https://dejure.org/2018,568)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08.01.2018 - 4 S 1385/17 (https://dejure.org/2018,568)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08. Januar 2018 - 4 S 1385/17 (https://dejure.org/2018,568)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Abgrenzung von Rufbereitschaft (hier: Kriminaldauerdienst) und Bereitschaftsdienst

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Abgrenzung von Rufbereitschaft (hier: Kriminaldauerdienst) und Bereitschaftsdienst

  • Wolters Kluwer

    Beantragung der Anerkennung der als Rufbereitschaft angeordneten Bereitschaftszeiten als Arbeitszeit; Einordnung von Kriminaldauerdienst als der Freizeit zuzuordnende Rufbereitschaft; Einschränkung der Bewegungsfreiheit des Beamten während der Freizeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LBG § 67 Abs. 3 ; RL 2003/88/EG
    Beantragung der Anerkennung der als Rufbereitschaft angeordneten Bereitschaftszeiten als Arbeitszeit; Einordnung von Kriminaldauerdienst als der Freizeit zuzuordnende Rufbereitschaft; Einschränkung der Bewegungsfreiheit des Beamten während der Freizeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 08.03.2018 - 4 S 1657/17

    Abgrenzung der Rufbereitschaft vom Bereitschaftsdienst

    Im Anschluss an EuGH, Urteil vom 21.02.2018 (Rs. C-518/15), hält der Senat an seiner Rechtsprechung zur Abgrenzung von Rufbereitschaft (hier: Kommissar vom Dienst - KvD) sowie Bereitschaftsdienst fest (vgl. Senatsurteil vom 26.06.2013 - 4 S 94/12 - und Senatsbeschluss vom 08.01.2018 - 4 S 1385/17 - ).

    Der Senat hat auch in Anknüpfung an sein Urteil vom 26.06.2013 - 4 S 94/12 - (Juris) zuletzt im Falle des polizeilichen Kriminaldauerdienstes mit Beschluss vom 08.01.2018 - 4 S 1385/17 - (Juris) wie folgt entschieden, was die insoweit aufgeworfenen Fragen des Klägers beantwortet: "(1.) Beim Kriminaldauerdienst außerhalb der Präsenzzeit handelt es sich schon allein deshalb nicht um klassischen Bereitschaftsdienst, weil die Beamten sich nicht an einem vom Dienstherrn bestimmten Ort außerhalb des Privatbereichs aufhalten müssen.

  • VGH Baden-Württemberg, 20.11.2018 - 4 S 1000/18

    Zeitnahe Geltendmachung eines unionsrechtlicher Staatshaftungsanspruchs bzw.

    Viel spricht allerdings dafür, dass jedenfalls dann, wenn Mehrarbeit nicht ausdrücklich angeordnet oder genehmigt wurde bzw. eine rechtsgrundlose Mehrleistung vorliegt, aufgrund der auch in diesem Fall zur Wahrung der Erholungsinteressen des betroffenen Beamten nötigen zeitnahen Herbeiführung eines Freizeitausgleichs bzw. dem Schutz des Dienstherrn vor nachträglicher Konfrontation mit überraschenden Forderungen ohne Abhilfemöglichkeiten eine rechtzeitige Geltendmachung zu fordern ist (vgl. Senatsbeschluss vom 08.01.2018 - 4 S 1385/17 -, Juris Rn. 15; Hess. VGH, Beschluss vom 13.06.2017 - 1 A 2475/16 -, ZBR 2018, 101).
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