Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 08.02.2007 - 5 S 2224/05   

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https://dejure.org/2007,1610
VGH Baden-Württemberg, 08.02.2007 - 5 S 2224/05 (https://dejure.org/2007,1610)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08.02.2007 - 5 S 2224/05 (https://dejure.org/2007,1610)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08. Februar 2007 - 5 S 2224/05 (https://dejure.org/2007,1610)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Zuständigkeit der Obergerichte für Streitigkeiten nach AEG 1994; keine durchgreifenden Bedenken gegen Eisenbahnprojekt "Stuttgart 21"; bloße Bezugnahmen auf gemeine Stellungnahmen eines Naturschutzvereins führen beim Planbetroffenen zum Einwendungsausschluss

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zuständigkeit der Obergerichte für Streitigkeiten nach AEG 1994; keine durchgreifenden Bedenken gegen Eisenbahnprojekt "Stuttgart 21"; bloße Bezugnahmen auf gemeine Stellungnahmen eines Naturschutzvereins führen beim Planbetroffenen zum Einwendungsausschluss

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 18e Abs 1 AEG, § 20 Abs 2 S 1 AEG, § 20 Abs 7 S 2 AEG 1994, § 74 Abs 2 S 2 VwVfG, § 50 Abs 1 Nr 6 VwGO 2006, § 98 VwGO, § 412 Abs 1 ZPO
    Zuständigkeit der Obergerichte für Streitigkeiten nach AEG 1994; keine durchgreifenden Bedenken gegen Eisenbahnprojekt "Stuttgart 21"; bloße Bezugnahmen auf gemeine Stellungnahmen eines Naturschutzvereins führen beim Planbetroffenen zum Einwendungsausschluss

  • Judicialis

    Eisenbahn, Planfeststellung, Stuttgart 21, Fildertunnel, Anfahrgrube "Hauptbahnhof Süd", Erschütterungen (beim Bahnbetrieb), sekundärer Luftschall, Präklusion, Geländesenkungen, Gebäudeschäden, Beweissicherungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straße, Planung: Eisenbahn, Planfeststellung, Stuttgart 21, Fildertunnel, Anfahrgrube "Hauptbahnhof Süd", Erschütterungen (beim Bahnbetrieb), sekundärer Luftschall, Präklusion, Geländesenkungen, Gebäudeschäden, Beweissicherungsverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Eisenbahnprojekt "Stuttgart 21" weiterhin rechtmäßig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtshofs für Streitigkeiten über Planfeststellungsverfahren für im Allgemeinen Eisenbahngesetz bezeichnete Vorhaben; Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses des Eisenbahn-Bundesamts betreffend den Umbau des Eisenbahnverkehrsknotens Stuttgart; Umfang der objektiv-rechtlichen Prüfung eines Planfeststellungsbeschlusses; Reichweite einer enteignungsrechtlichen Vorwirkung durch einen Planfeststellungsbeschluss; Bestehen eines Ergänzungsanspruchs im Rahmen eines bestehenden Planfeststellungsbeschlusses; Bestehen eines verkehrsrechtlichen Bedarfs für einen Umbau des Eisenbahnverkehrsknotens Stuttgart

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Klagen gegen Fildertunnel (Bahnprojekt "Stuttgart 21") erfolglos


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Verhandlung über Fildertunnel des Bahnprojekts "Stuttgart 21"

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Verhandlungstermin im Verfahren "Stuttgart 21" bleibt bestehen

Papierfundstellen

  • ESVGH 57, 148
  • DÖV 2007, 892
  • BauR 2007, 1104
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BVerwG, 21.12.2010 - 7 A 14.09

    Eisenbahnstrecke; Ausbau; Planfeststellung; Schutzauflage; Ausgleichszahlung;

    Das legt eine Orientierung an den Vorgaben der auf öffentliche Verkehrsanlagen bezogenen 24. BImSchV (Verkehrswege-Schallschutzmaßnahmenverordnung) nahe (vgl. auch VGH Mannheim, Urteil vom 8. Februar 2007 - 5 S 2224/05 - ESVGH 57, 148 = juris Rn. 121 ff.; Geiger, in: Ziekow, Praxis des Fachplanungsrechts, 2004, 2. Kap. Rn. 336).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.03.2009 - 8 S 31/08

    Einschätzungsprärogative bei Zuständigkeitsregelung nach Wertgrenzen

    Die vorausschauend zu betrachtende Frist beginnt mit der Unanfechtbarkeit des Plans (VGH Bad.-Württ., Urteil vom 8.2.2007 - 5 S 2224/05 - ESVGH 57, 148, juris RdNr. 61 m. w. N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.11.2018 - 5 S 2138/16

    Einheitliches Planfeststellungsverfahren des Eisenbahn-Bundesamtes;

    Auf dieser Grundlage hat der Senat bereits in mehreren rechtskräftigen Entscheidungen zu anderen Planfeststellungsabschnitten im Gesamtkontext des Projekts S 21 die Planrechtfertigung bejaht (vgl. zum Ganzen bereits: Senatsurteil vom 8.2.2007 - 5 S 2224/05 - ESVGH 57, 148, juris Rn. 47 ff.; Senatsurteil vom 8.2.2007 - 5 S 2257/05 - ZUR 2007, 427, juris Rn. 61 ff.; Senatsurteil vom 6.4.2006 - 5 S 596/05 - UPR 2006, 453, juris Rn. 39ff. und Senatsurteil vom 6.4.2006 - 5 S 848/05 - juris Rn. 36 ff.).

    Die Planfeststellungsbehörde hat deshalb bei der Planaufstellung vorausschauend zu beurteilen, ob dem geplanten Vorhaben unüberwindbare finanzielle Schranken entgegenstehen würden, wobei diese Einschätzung einen Zeithorizont voraussetzt, der sich an der Geltungsdauer eines nichts ausgenutzten Planfeststellungsbeschlusses als gesetzlich bestimmter Zeitrahmen für den Beginn der Durchführung des Plans orientiert (vgl. zum Ganzen BVerwG, Urteil vom 28.4.2016 - 9 A 9.15 - NVwZ 2016, 1710, juris Rn. 58; Urteil vom 20.5.1999 - 4 A 12.98 - NVwZ 2000, 555, juris Rn. 44 f.; Urteil vom 24.11.1989 - 4 C 41.88 - NVwZ 1990, 860, juris Rn. 42; Senatsurteil vom 8.2.2007 - 5 S 2224/05 - ESVGH 57, 148, juris Rn. 61).

  • VGH Baden-Württemberg, 08.02.2007 - 5 S 2257/05

    Planfeststellungsbeschluss für den Umbau des Bahnknotens Stuttgart

    In der mündlichen Verhandlung haben die Kläger unter Würdigung der Senatsurteile zum Planfeststellungsabschnitt 1.1 und im Hinblick auf die Klageerwiderung ihr Vorbringen vertieft und dabei auch auf das Vorbringen des Klägers im Verfahren 5 S 2224/05 (Schriftsatz vom 23.10.2006) Bezug genommen: .
  • BVerwG, 19.03.2014 - 7 A 24.12

    Planfeststellungsbeschluss; Neubaustrecke; Baustelle; Baustellenlärm; AVV

    Zutreffend geht diese auch davon aus, dass in Übereinstimmung mit den Vorgaben der 24. BImSchV die Zumutbarkeitsschwelle für einwirkenden sekundären Luftschall bei 40 dB(A)/tags für Wohnräume und 30 dB(A)/nachts für Schlafräume liegt (S. 18 der Untersuchung i.V.m. Tabelle 3; vgl. auch VGH Mannheim, Urteil vom 8. Februar 2007 - 5 S 2224/05 - ZUR 2007, 422 = juris Rn. 123 f.).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.11.2013 - 5 S 1036/13

    Plangenehmigungsverfahren; Ausbau von Bahnknoten; Zuständigkeit des

    Geht man von dem Sprachgebrauch aus, wie er bereits im Bedarfsplan für die Bundesschienenwege verwendet wurde (vgl. Anl. 1 zu § 1 BSchwAG), in dem der Ausbau von Knoten eigens aufgeführt wird (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 23.10.2002 - 9 A 22.01 -, Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 55), kann dies nur so verstanden werden, dass die Knoten selbst nicht mit umfasst sein sollten (offen gelassen im Senatsurt. v. 08.02.2007 - 5 S 2224/05 -).

    Die Planrechtfertigung für das geänderte Vorhaben wird hier bereits durch die Planrechtfertigung für das Planfeststellungsvorhaben Fildertunnel getragen (vgl. hierzu Senatsurt. v. 08.02.2007 - 5 S 2224/05 -), da die 2. Planänderung dem gleichen Ziel dient.

  • VGH Baden-Württemberg, 27.11.2018 - 8 S 286/17

    Bebauungsplan- Lärmkonflikt beim Heranrücken einer Wohnbebauung an einen

    Von einer solchen ist nur auszugehen, wenn eine Planumsetzung - sei es auch nur aus wirtschaftlichen Erwägungen - nicht in absehbarer Zeit ins Werk gesetzt werden kann und damit ein Fall der generellen ("absoluten") Vollzugsunfähigkeit vorliegt (vgl. BVerwG, Urteil vom 21.03.2002 - 4 CN 14.00 -, BVerwGE 116, 144 = juris Rn. 11; OVG NRW, Urteil vom 26.02.2015 - 2 D 1/13.NE -, BauR 2015, 1776 = juris Rn. 75; zur Vorratsplanung bei einem Planfeststellungsbeschluss VGH Baden-Württemberg, Urteile vom 08.02.2007 - 5 S 2224/05 -, ESVGH 57, 148 = juris Rn. 63, und vom 08.02.2007 - 5 S 2257/05 -, ZUR 2007, 427 = juris Rn. 78).
  • VGH Bayern, 24.01.2011 - 22 A 09.40045

    Mittlerer Streckenabschnitt der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München - Klagen von

    Dabei wurden zur Beurteilung der Erschütterungseinwirkungen die DIN 4150 Teil 2 (Einwirkungen auf Menschen in Gebäuden) und Teil 3 (Einwirkungen auf Gebäude) und zur Beurteilung der Einwirkungen durch sekundären Luftschall die 24. BImSchV herangezogen, was nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Verwaltungsgerichtshofs grundsätzlich nicht zu beanstanden ist (vgl. oben 4.c. sowie BVerwG vom 25.1.2005, a.a.O.; BayVGH vom 23.2.2007 ZUR 2007, 540 unter Bezugnahme auf BayVGH vom 12.4.2002 Az. 20 A 01.40016 u.a. ; vgl. auch VGH BW vom 8.2.2007 ZUR 2007, 422 ).
  • VGH Bayern, 24.01.2011 - 22 A 09.40059

    Mittlerer Streckenabschnitt der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München - Klagen von

    Dabei wurden zur Beurteilung der Erschütterungseinwirkungen die DIN 4150 Teil 2 (Einwirkungen auf Menschen in Gebäuden) und Teil 3 (Einwirkungen auf Gebäude) und zur Beurteilung der Einwirkungen durch sekundären Luftschall die 24. BImSchV herangezogen, was nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Verwaltungsgerichtshofs grundsätzlich nicht zu beanstanden ist (vgl. oben 4.c. sowie BVerwG vom 25.1.2005, a.a.O.; BayVGH vom 23.2.2007 ZUR 2007, 540 unter Bezugnahme auf BayVGH vom 12.4.2002 Az. 20 A 01.40016 u.a. ; vgl. auch VGH BW vom 8.2.2007 ZUR 2007, 422 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 03.07.2014 - 5 S 2429/12

    Beeinträchtigung des Eigentums infolge eines bestandskräftigen

    Nach dem Urteil des Senats vom 08.02.2007 (5 S 2224/05) stehe fest, dass auch bezüglich des Planfeststellungsabschnitts 1.2 die Finanzierung gesichert sei.
  • VGH Bayern, 24.01.2011 - 22 A 09.40044

    Planfeststellung für Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke; Auswahlentscheidung

  • VGH Bayern, 24.01.2011 - 22 A 09.40043

    Planfeststellung für Neubau einer S-Bahn-Stammstrecke - Schutz von Vermietern und

  • VGH Baden-Württemberg, 03.05.2007 - 5 S 810/07

    Kein gerichtliches Beweissicherungsverfahren auf Antrag Behörde

  • VGH Bayern, 24.01.2011 - 22 A 09.40052

    Planfeststellung für Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke; Auswahlentscheidung

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