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   VGH Baden-Württemberg, 08.02.2018 - 4 S 2200/17   

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https://dejure.org/2018,2191
VGH Baden-Württemberg, 08.02.2018 - 4 S 2200/17 (https://dejure.org/2018,2191)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08.02.2018 - 4 S 2200/17 (https://dejure.org/2018,2191)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08. Februar 2018 - 4 S 2200/17 (https://dejure.org/2018,2191)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Selbstgeschaffene bundeswehrinterne Aufnahmerituale als Dienstpflichtverletzungen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 12 SG, § 55 Abs 5 SG, § 75 Abs 1 S 2 Nr 5 SG
    Selbstgeschaffene bundeswehrinterne Aufnahmerituale als Dienstpflichtverletzungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verstoß eines Soldaten gegen die Pflicht zur Kameradschaft durch Teilnahme an selbst geschaffenen Aufnahmeritualen; Teilnahme an den "Taufen" und einem "Gefangenenspiel"; Gefährdung der militärischen Ordnung durch die Aufnahmerituale

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Pfullendorf: Entlassung von Bundeswehrsoldaten wegen Aufnahmeritualen rechtskräftig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verstoß eines Soldaten gegen die Pflicht zur Kameradschaft durch Teilnahme an selbst geschaffenen Aufnahmeritualen; Teilnahme an den "Taufen" und einem "Gefangenenspiel" ; Gefährdung der militärischen Ordnung durch die Aufnahmerituale

  • taz.de (Pressebericht, 09.02.2018)

    Gewalttätige Rituale bei der Bundeswehr - Soldaten zu recht entlassen

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Bundeswehr-Folterrituale: Entlassung der Soldaten auch bei Einwilligung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Entlassung von Bundeswehrsoldaten wegen Aufnahmeritualen zulässig - "Folterrituale" stellen auch bei allseitigem Einverständnis zwischen Beteiligten schwerwiegendes Fehlverhalten dar


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • justiz-bw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Pfullendorf: Entlassung von Bundeswehrsoldaten wegen "Taufen" und "Gefangenenspielen"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 895
  • DÖV 2018, 377
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VG Düsseldorf, 22.03.2018 - 35 K 10700/16

    Disziplinarmaßnahmen wegen Teilnahme an sog. Aufnahmeritualen rechtmäßig

    vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Oktober 2000 - 2 WD 12/00 -, juris, Rn. 12; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 8. Februar 2018 - 4 S 2200/17 -, juris, Rn. 31 (zum Wehrdisziplinarrecht).
  • VG Düsseldorf, 05.08.2020 - 10 K 6654/17
    VGH Baden-Württemberg, 8. Februar 2018 - 4 S 2200/17, Rn. 36 - juris; VG Sigmaringen, 19. Juli 2017 - 5 K 3625/17, Rn. 54 - juris, oder bei rechtsextremistischen Handlungen.
  • VG Lüneburg, 12.04.2019 - 8 B 52/19

    Fristlose Entlassung aus dem Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit gem. § 55

    Der Sinn und Zweck des § 55 Abs. 5 SG ist demgegenüber darin zu sehen, dass die Rechtsstellung dieser Soldaten noch nicht so gefestigt ist, dass auch sie nur im Wege eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens aus dem Dienst entfernt werden dürften (VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 08.02.2018 - 4 S 2200/17 -, juris Rn. 24).

    Insoweit liegt auch ein Verstoß gegen die aus § 12 SG resultierende Pflicht zu gegenseitiger Achtung und Fairness (vgl. hierzu VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 08.02.2018 - 4 S 2200/17 -, juris Rn. 28) vor, der ebenfalls eine Gefährdung der militärischen Ordnung zu begründen vermag.

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