Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 08.03.1999 - 1 S 2726/98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,5255
VGH Baden-Württemberg, 08.03.1999 - 1 S 2726/98 (https://dejure.org/1999,5255)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08.03.1999 - 1 S 2726/98 (https://dejure.org/1999,5255)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08. März 1999 - 1 S 2726/98 (https://dejure.org/1999,5255)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,5255) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Überschneidungsmöglichkeiten zwischen VwGO § 124 Abs 2 Nr 1 und Nr 5 bei durch Verfahrensmangel begründeter unzutreffender Sachverhaltsermittlung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 103 Abs 1 GG, § 108 Abs 2 VwGO, § 124 Abs 2 Nr 1 VwGO, § 124 Abs 2 Nr 5 VwGO, § 146 Abs 5 S 2 VwGO
    Überschneidungsmöglichkeiten zwischen VwGO § 124 Abs 2 Nr 1 und Nr 5 bei durch Verfahrensmangel begründeter unzutreffender Sachverhaltsermittlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1999, 1357
  • VBlBW 1999, 260
  • DVBl 1999, 1670 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Baden-Württemberg, 24.11.2009 - 1 S 1149/09

    Wahlbeeinflussung durch Hinweis auf Rechtsanwaltstätigkeit

    Das ist jedenfalls dann der Fall, wenn eine fehlerhafte Ermittlung und Feststellung des entscheidungserheblichen Sachverhalts geltend gemacht wird (siehe schon Beschluss des beschl. Senats vom 08.03.1999 - 1 S 2726/98 -, VBlBW 1999, 260; Seibert in: Sodan/Ziekow , VwGO, 2. Aufl. 2006, § 124 Rn. 80; Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl. 2009, § 124 Rn. 7b, jeweils m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 11.07.2006 - 4 LA 62/06

    Pflegesatz für Einrichtungen zur Betreuung geistig und seelisch Behinderter;

    Hieraus folgt, dass im Rahmen des Zulassungsgrundes des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO gerügte Verfahrensmängel die Zulassung der Berufung wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des Urteils des Verwaltungsgerichts nur dann zu begründen vermögen, wenn der Verfahrensmangel zu einer fehlerhaften Grundlage der erstinstanzlichen Entscheidung geführt, sich deshalb möglicherweise auf deren Ergebnis ausgewirkt hat und sich das Urteil nach dem oben Gesagten auch nicht aus anderen Gründen als richtig erweist (vgl. hierzu ausführlich VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 19.6.1998 - 9 S 1151/98 -, NVwZ 1998, 1088, und Beschluss vom 8.3.1999 - 1 S 2726/98 - ferner Meyer-Ladewig/Rudisile in Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, Kommentar, Stand: Oktober 2005, § 124 Rdnr. 26 f, und Kopp/Schenke, VwGO, Kommentar, 14. Aufl. 2005, § 124 Rdnr. 7 b).
  • OVG Thüringen, 29.06.2001 - 4 ZEO 917/97

    Benutzungsgebührenrecht; Benutzungsgebührenrecht, Kosten; Gebühr; Vorauszahlung;

    Es fehlt damit an der Möglichkeit, dass der geltend gemachte Gehörsverstoß die Entscheidung beeinflusst hat (vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 08.03.1999 - 1 S 2726/98 - NVwZ 1999, 1357 = VBlBW 1999, 260; HessVGH, Beschluss vom 17.07.1998 - 8 ZU 2071/98 - zitiert nach Juris; Meyer-Ladewig in Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, Bd. 2, Rn. 62 zu § 124).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.05.2006 - 6 A 1146/04

    Begründungsanforderungen an eine ordnungsgemäß erstellte dienstliche Beurteilung;

    - 1 S 2726/98 -, NVwZ 1999, 1357.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2005 - 12 A 3654/04
    vgl. zur möglichen Überschneidung der Zulassungsgründe des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO und des § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO etwa: VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 8. März 1999 - 1 S 2726/98 -, NVwZ 1999, 1357.
  • OVG Sachsen, 26.06.2000 - 2 B 399/99
    In solchen Fällen kann der Antragsteller des Zulassungsverfahrens nicht darauf verwiesen werden, den Verfahrensmangel (allein) als Zulassungsgrund im Sinne von § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO zu bezeichnen (vgl. etwa VGH Mannheim, Beschl.v. 8.3.1999 - 1 S 2726/98 -, VBlBW 1999, 260 m.w.N.).Gemäß § 86 Abs. 1 Satz 1 VwGO erforscht das Gericht den - entscheidungserheblichen - Sachverhalt von Amts wegen; die Beteiligten sind dabei heranzuziehen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2001 - 3 A 2843/98

    Anforderungen an die Substantiierung einer Verletzung der Anforderungen an die

    vgl. hierzu Senatsbeschluss vom 30. März 2000 - 3 A 311/99 -, Bl. 3 des Entscheidungsabdrucks unter Hinweis auf VGH Mannheim, Beschluss vom 8. März 1999 - 1 S 2726/98 -, NVwZ 1999, 1357 m.w.N. zum Meinungsstand.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2000 - 3 A 311/99

    Rechtmäßigkeit der Erschließungsbeitragsheranziehung

    vgl. (dies bejahend) VGH Mannheim, Beschluß vom 8. März 1999 - 1 S 2726/98 - NVwZ 1999, 1357 (m.w.N., auch zur abweichenden Ansicht).
  • OVG Schleswig-Holstein, 03.03.2003 - 1 L 99/01
    Diese Rüge ist unbeschadet des Zulassungsgrundes nach § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO zwar (auch) im Rahmen des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zu berücksichtigen (vgl. VGH Mannheim, Beschl. v. 08.03.1999, 1 S 2726/98, NVwZ 1999, 1357 m. w. N.), doch muss im Zulassungsantrag dargelegt werden, welcher Sachverhalt aus der Sicht des Zulassungsantragstellers zutreffend ist und woraus er seine Sicht der Dinge konkret ableitet (OVG Münster, Beschl. v. 09.07.1997, 12 A 2047/97, NVwZ 1998, 193).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht