Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 08.03.2016 - 3 S 1603/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,7145
VGH Baden-Württemberg, 08.03.2016 - 3 S 1603/15 (https://dejure.org/2016,7145)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08.03.2016 - 3 S 1603/15 (https://dejure.org/2016,7145)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08. März 2016 - 3 S 1603/15 (https://dejure.org/2016,7145)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Normenkontrolle gegen Bebauungsplan; Antragsbefugnis; Vereinbarkeit von Präklusionsvorschriften mit Unionsrecht

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 47 Abs 2a VwGO, Art 11 EURL 92/2011, Art 25 EURL 75/2010, § 42 Abs 2 VwGO
    Normenkontrolle gegen Bebauungsplan; Antragsbefugnis; Vereinbarkeit von Präklusionsvorschriften mit Unionsrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vereinbarkeit des § 47 Abs. 2a Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) mit Unionsrecht; Notwendigkeit der Erhebung von Einwendungen während der Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Normenkontrollantrag; Präklusion; Unionsrecht

  • rechtsportal.de

    Vereinbarkeit des § 47 Abs. 2a Verwaltungsgerichtsordnung ( VwGO ) mit Unionsrecht; Notwendigkeit der Erhebung von Einwendungen während der Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 947
  • VBlBW 2016, 290
  • BauR 2016, 1010
  • ZfBR 2016, 475
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 08.12.2016 - 4 CN 4.16

    Normenkontrollantrag; Antragsänderung; Präklusion; Umweltinformation;

    Die insoweit einschlägigen Ausführungen des Europäischen Gerichtshofs gegen Beschränkungen der Begründetheitsprüfung knüpfen aber an Art. 11 Abs. 1 der Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2011 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl. L 26 vom 28. Januar 2012 S. 1) - UVP-RL - an, so dass sich die Frage nur für Bebauungspläne stellt, die in den Anwendungsbereich der UVP-Richtlinie fallen (VGH Mannheim, Urteil vom 8. März 2016 - 3 S 1603/15 - ZfBR 2016, 475 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 05.09.2016 - 11 S 1255/14

    Normenkontrolle eines Bebauungsplanes und Umweltverträglichkeitsprüfung

    Gemessen hieran ist § 47 Abs. 2a VwGO in Verfahren, die Vorhaben betreffen, die in den Anwendungsbereich der UVP-RL fallen, nicht anwendbar (noch offengelassen von VGH Bad.-Württ, Urteil vom 08.03.2016 - 3 S 1603/15 -, VBlBW 2016, 290).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.10.2017 - 3 S 642/16

    Zulässigkeit des Normenkontrollantrags nach Wegfall des § 42a VwGO

    Denn auch diese Regelung knüpft an das Verhalten im Verwaltungsverfahren Konsequenzen für den Zugang zu einem Überprüfungsverfahren vor einem Gericht im Sinne von Art. 11 Abs. 1 UVP-RL und kann einer effektiven materiell-rechtlichen und verfahrensrechtlichen Kontrolle des angegriffenen Vorhabens entgegenstehen, wenn und weil der Antragsteller im Normenkontrollverfahren nicht - auch - Einwendungen, die er im Verwaltungsverfahren erhoben hat, vor Gericht wiederholt (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 5.9.2016 - 11 S 1255/14 - UPR 2017, 150; offengelassen im Senatsurt. v. 8.3.2016 - 3 S 1603/15 - VBlBW 2016, 290).
  • OVG Schleswig-Holstein, 29.08.2017 - 1 KN 10/16

    6. Änderung Bebauungsplan Nr. 1 "Gewerbegebiet .../..."

    Die insoweit einschlägigen Ausführungen des Europäischen Gerichtshofs gegen Beschränkungen der Begründetheitsprüfung knüpfen aber an Art. 11 Abs. 1 der Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2011 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl. L 26 vom 28. Januar 2012 S. 1) - UVP-RL - an, so dass sich die Frage nur für Bebauungspläne stellt, die in den Anwendungsbereich der UVP-Richtlinie fallen (VGH Mannheim, Urteil vom 8. März 2016 - 3 S 1603/15 - ZfBR 2016, 475 ).".
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