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   VGH Baden-Württemberg, 08.03.2017 - 5 S 1044/15   

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https://dejure.org/2017,5317
VGH Baden-Württemberg, 08.03.2017 - 5 S 1044/15 (https://dejure.org/2017,5317)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08.03.2017 - 5 S 1044/15 (https://dejure.org/2017,5317)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08. März 2017 - 5 S 1044/15 (https://dejure.org/2017,5317)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • verkehrslexikon.de

    Teilweise Unwirksamkeit des Parkverbots auf schmalen Straßen

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    § 12 Abs. 3 Nr. 3 StVO verfassungswidrig - "schmale Fahrbahn" ist zu unbestimmt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verkehrsrechtliche Anordnung; Parken gegenüber Grundstückseinfahrten; Parken gegenüber Grundstücksausfahrten; Schmale Fahrbahn; Bestimmtheit

  • rechtsportal.de

    Erlassbegehren einer straßenverkehrsrechtlichen Anordnung; Subjektiv-öffentliches Recht des Einzelnen auf ein verkehrsregelndes Einschreiten der Straßenverkehrsbehörde; Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Bestimmtheit von Normen (hier: Begriff der "schmalen" ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Verbot des Parkens auf schmalen Straßen in der Straßenverkehrs-Ordnung unwirksam

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    § 12 Abs. 3 Nr. 3 StVO teilweise unwirksam

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verbot des Parkens auf schmalen Straßen in der Straßenverkehrs-Ordnung unwirksam

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erlassbegehren einer straßenverkehrsrechtlichen Anordnung; Subjektiv-öffentliches Recht des Einzelnen auf ein verkehrsregelndes Einschreiten der Straßenverkehrsbehörde; Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Bestimmtheit von Normen (hier: Begriff der "schmalen" ...

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verbot des Parkens auf schmalen Straßen in der Straßenverkehrs-Ordnung unwirksam

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Parken gegenüber von Ausfahrten: Wann ist das verboten?

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Parkverbot auf schmalen Straßen in Straßenverkehrsordnung ist unwirksam

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Parkverbot auf schmalen Straßen in Straßenverkehrsordnung ist unwirksam

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verbot zum Parken auf schmalen Straßen in Straßenverkehrs-Ordnung unwirksam - Norm zu unbestimmt und somit nicht wirksam

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Parken auf schmalen Straßen: StVO-Norm unwirksam


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • justiz-bw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Parkverbot gegenüber Grundstücksein- und -ausfahrten auf "schmalen Fahrbahnen"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 2017, 340
  • DÖV 2017, 647
 
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