Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Ökologische Belange in der Abwägung

• Landesrecht Baden-Württemberg

  § 1a Abs 3 S 3 BauGB, § 214 Abs 3 S 1 BauGB
  Ökologische Belange in der Abwägung

• judicialis

  BauGB § 1 a Abs. 3 Satz 3; ; BauGB § 214 Abs. 3 Satz 1

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Bauleitplanung: Eingriffe in Natur und Landschaft, Ausgleichsmaßnahmen, Sonstige geeignete Maßnahmen, Maßgeblicher Zeitpunkt

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wann sind Ausgleichsmaßnahmen anzunehmen?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Berücksichtigungsfähigkeit von naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen einer baurechtlichen Abwägung; Formelle und materielle Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans; Nebeneinander von Gewerbe und Wohnen in einem Bebauungsplan

Verfahrensgang

• VGH Baden-Württemberg, 08.07.2002 - 3 S 2016/01
• BVerwG, 11.11.2002 - 4 BN 52.02

Wird zitiert von ... (4)

• VGH Baden-Württemberg, 13.02.2004 - 3 S 2548/02

  1. Der bei Aufstellung eines Bebauungsplans entstehende Konflikt durch ein …

  Von diesem Grundsatz sind Ausnahmen denkbar, insbesondere in vorhandenen Gemengelagen oder wenn sichergestellt werden kann, dass nur unerhebliche Immissionen entstehen, und besondere Umstände des Einzelfalls hinzutreten (OVG Lüneburg, Urteil vom 25.6.2001 - 1 K 1850/00 -, NVwZ-RR 2002, 172 = BauR 2001, 1862; vgl. hierzu auch VGH Bad.-Württ., Urteil vom 8.7.2002 - 3 S 2016/01 -, m.w.N.).
• OVG Rheinland-Pfalz, 17.01.2007 - 8 C 11088/06

  Voraussetzungen für gemeindeeigene Ausgleichsflächen bei Aufstellung eines …

  In der Rechtsprechung (s. OVG Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 20. Januar 2005, aaO.;… BVerwG, a.a.O., VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 08. Juli 2002 - 3 S 2016/01 - juris) ist dies für Fälle bejaht worden, in denen die gemeindeeigenen Grundstücke und die auf ihnen durchzuführenden Ausgleichsmaßnahmen auf der Planurkunde oder in der Planbegründung genau und hinreichend konkret beschrieben sind, der Bebauungsplan eine Zuordnungsfestsetzung nach § 9 Abs. 1a Satz 2 BauGB enthält und der Gemeinderat einen ausdrücklichen Beschluss über die Durchführung der Ausgleichsmaßnahmen gefasst bzw. durch Beschluss die Verwaltung mit dem Abschluss entsprechender Verträge mit der Landespflegebehörde beauftragt hat.".
• OVG Rheinland-Pfalz, 14.09.2005 - 8 C 10317/05

  Abwägungsfehlerfreie Sicherung des Ausgleichs von planbedingten Eingriffen in …

  In der Rechtsprechung (s. OVG Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 20. Januar 2005 , aaO.; BVerwG…, Urteil vom 19. September 2002, a.a.O., VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 08. Juli 2002 - 3 S 2016/01 - juris) ist dies für Fälle bejaht worden, in denen die gemeindeeigenen Grundstücke und die auf ihnen durchzuführenden Ausgleichsmaßnahmen auf der Planurkunde oder in der Planbegründung genau und hinreichend konkret beschrieben sind, der Bebauungsplan eine Zuordnungsfestsetzung nach § 9 Abs. 1a Satz 2 BauGB enthält und der Gemeinderat einen ausdrücklichen Beschluss über die Durchführung der Ausgleichsmaßnahmen gefasst bzw. durch Beschluss die Verwaltung mit dem Abschluss entsprechender Verträge mit der Landespflegebehörde beauftragt hat.
• VG Sigmaringen, 10.09.2003 - 4 K 1586/01

  Flächennutzungsplan; Konzentrationszone für Kiesabbau; Abwägung

  Die Entscheidung, ob, in welchem Umfang und mit welchem Inhalt eine Planung betrieben wird, obliegt grundsätzlich dem Planungsermessen der Gemeinde (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 22.3.1994 - 8 S 1854/93 -, VBlBW 1994, 311; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 8.7.2002 - 3 S 2016/01 -).