Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 08.08.2018 - A 11 S 1753/18   

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https://dejure.org/2018,25253
VGH Baden-Württemberg, 08.08.2018 - A 11 S 1753/18 (https://dejure.org/2018,25253)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08.08.2018 - A 11 S 1753/18 (https://dejure.org/2018,25253)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08. August 2018 - A 11 S 1753/18 (https://dejure.org/2018,25253)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Entscheidungserhebliche Abweichung hinsichtlich allgemeiner Tatsachenfeststellungen zur Frage des internen Schutzes eines Asylbewerbers am vermeintlichen Schutzort

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 78 Abs 3 Nr 2 AsylVfG, § 78 Abs 4 S 4 AsylVfG, § 138 Nr 6 VwGO, Art 3 MRK

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Divergenz; Interner Schutz; Unmenschliche Behandlung; Erniedrigende Behandlung

  • rechtsportal.de

    Abweichung bzgl. allgemeiner Tatsachenfeststellungen einer zu einem nationalen Abschiebungsverbot ergangenen Entscheidung des erstinstanzlichen Gerichts von einer Tatsachenfeststellung des Rechtsmittelgerichts zur Frage des internen Schutzes; Feststellung durch das Rechtsmittelgericht für die Situation am vermeintlichen Schutzort hinsichtlich Verletzung des Art. 3 EMRK durch Rückführung dorthin aufgrund der allgemeinen Lebensumstände

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abweichung bzgl. allgemeiner Tatsachenfeststellungen einer zu einem nationalen Abschiebungsverbot ergangenen Entscheidung des erstinstanzlichen Gerichts von einer Tatsachenfeststellung des Rechtsmittelgerichts zur Frage des internen Schutzes; Feststellung durch das Rechtsmittelgericht für die Situation am vermeintlichen Schutzort hinsichtlich Verletzung des Art. 3 EMRK durch Rückführung dorthin aufgrund der allgemeinen Lebensumstände

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (8)  

  • VGH Bayern, 08.11.2018 - 13a B 17.31960

    Rückkehr im Familienverband - Ermittlung realitätsnaher Rückkehrsituation

    Hiernach muss beim internen Schutz die Existenzgrundlage jedoch so weit gesichert sein, dass vom Ausländer vernünftigerweise erwartet werden kann, dass er sich dort aufhält; dieser Zumutbarkeitsmaßstab bzw. dieses Zumutbarkeitsniveau geht über das Fehlen einer im Rahmen von § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK maßgeblichen Sicherung des Existenzminimums hinaus (vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - BVerwGE 146, 12 = NVwZ 2013, 1167 - juris Rn. 20; VGH BW, B.v. 8.8.2018 - A 11 S 1753/18 - juris Rn. 22).
  • VGH Bayern, 08.11.2018 - 13a B 17.31918

    Kein Abschiebungsverbot für Afghanistan

    Hiernach muss beim internen Schutz die Existenzgrundlage jedoch so weit gesichert sein, dass vom Ausländer vernünftigerweise erwartet werden kann, dass er sich dort aufhält; dieser Zumutbarkeitsmaßstab bzw. dieses Zumutbarkeitsniveau geht über das Fehlen einer im Rahmen von § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK maßgeblichen Sicherung des Existenzminimums hinaus (vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - BVerwGE 146, 12 = NVwZ 2013, 1167 - juris Rn. 20; VGH BW, B.v. 8.8.2018 - A 11 S 1753/18 - juris Rn. 22).
  • OVG Niedersachsen, 20.09.2018 - 10 LA 284/18

    Substantiierung eines Beweisantrags

    Zur Darlegung der Divergenz ist es erforderlich, dass der Zulassungsantragsteller einen inhaltlich bestimmten, die angegriffene Entscheidung tragenden abstrakten Rechts- oder verallgemeinerungsfähigen Tatsachensatz bezeichnet, mit dem die Vorinstanz einem in der übergeordneten Rechtsprechung ebensolchen Rechts- oder Tatsachensatz widersprochen hat (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 08.08.2018 - A 11 S 1753/18 -, juris Rn. 11; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30.07.2018 - 4 A 1842/18.A -, juris Rn. 3; Hessischer VGH, Beschluss vom 13.06.2018 - 7 A 150/18.Z.A -, juris Rn. 24; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 12.12.2017 - 12 LA 102/17 -, juris Rn. 23; Rudisile in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand: Mai 2018, § 124a Rn. 107; vgl. auch Senatsbeschluss vom 24.10.2017 - 10 LA 90/16 -, juris Rn. 59, und Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 03.02.2015 - 9 LA 266/13 -, juris, S. 6).
  • OVG Niedersachsen, 08.11.2018 - 10 LA 375/18

    Drittstaatenbescheid (Bulgarien) - Antrag auf Zulassung der Berufung

    Zur Darlegung der Divergenz ist es erforderlich, dass der Zulassungsantragsteller einen inhaltlich bestimmten, die angegriffene Entscheidung tragenden abstrakten Rechts- oder verallgemeinerungsfähigen Tatsachensatz bezeichnet, mit dem die Vorinstanz einem in der übergeordneten Rechtsprechung ebensolchen Rechts- oder Tatsachensatz widersprochen hat (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 08.08.2018 - A 11 S 1753/18 -, juris Rn. 11; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30.07.2018 - 4 A 1842/18.A -, juris Rn. 3; Hessischer VGH, Beschluss vom 13.06.2018 - 7 A 150/18.Z.A -, juris Rn. 24; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 12.12.2017 - 12 LA 102/17 -, juris Rn. 23; Rudisile in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand: Mai 2018, § 124a Rn. 107; vgl. auch Senatsbeschluss vom 24.10.2017 - 10 LA 90/16 -, juris Rn. 59, und Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 03.02.2015 - 9 LA 266/13 -, juris, S. 6).
  • VG Halle, 05.11.2018 - 1 A 271/17
    Die Frage, wann von einem Schutzsuchenden "vernünftigerweise erwartet werden kann", dass er sich in einem verfolgungsfreien Landesteil niederlässt, hat das Bundesverwaltungsgericht dahingehend präzisiert, dass der Maßstab der Zumutbarkeit über das Fehlen einer für die Feststellung von Abschiebungshindernissen beachtlichen existenziellen Notlage hinausgehe (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 - juris, Rn. 20; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 8. August 2018 - A 11 S 1753/18 - juris, Rn. 22; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 06. Juni 2016 - 13 A 1882/15.A - juris, Rn. 6).
  • VG München, 08.10.2018 - M 26 K 17.35228

    Kein Abschiebungsverbot leistungsfähiger Afghanen

    Das Kriterium der Zumutbarkeit, nämlich die Frage, ob vernünftigerweise erwartet werden kann, dass sich ein Ausländer am Ort des internen Schutzes niederlässt, ist aber nicht mit dem Fehlen einer Gefahr im Sinne des Art. 3 EMRK gleichzusetzen (Marx, ZAR 2017, 304 (306); VGH Baden-Württemberg, B.v. 8.8.2018 - A 11 S 1753/18 - juris).
  • VG Karlsruhe, 07.09.2018 - A 2 K 7673/17

    Alleinstehender Mann; Tadschike; Zwangsrekrutierung durch Taliban (unglaubhaft);

    Hieran hat sich 2018 nichts Wesentliches geändert (bezüglich Herat vgl. VG Würzburg, Urt. v. 23.05.2018 - W 1 K 18.30500 -, juris; VG München, Urt. v. 05.06.2018 - M 17 K 17.39346 -, juris; siehe hierzu auch VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 08.08.2018 - A 11 S 1753/18 -, juris).
  • VG Karlsruhe, 31.08.2018 - A 2 K 7882/17

    Mitwirkungspflicht des Asylbewerbers bei der Rückreise in seine Herkunftsregion;

    Dabei braucht hier auch nicht durch weitere gerichtliche Aufklärungsmaßnahmen der Frage nachgegangen zu werden, welche praktischen Voraussetzungen für eine Flugreise mit Zwischenstopp in Istanbul erfüllt sein müssen, insbesondere ob der Kläger ein eventuell erforderliches Transitvisum mit Erfolg beantragen kann (a. A. wohl Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschl. v. 08.08.2018 - A 11 S 1753/18 -, juris).
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