Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 08.09.1999 - 10 S 1406/98   

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https://dejure.org/1999,3651
VGH Baden-Württemberg, 08.09.1999 - 10 S 1406/98 (https://dejure.org/1999,3651)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08.09.1999 - 10 S 1406/98 (https://dejure.org/1999,3651)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08. September 1999 - 10 S 1406/98 (https://dejure.org/1999,3651)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2000, 830 (Ls.)
  • DÖV 2000, 696
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerfG, 10.09.2008 - 1 BvR 1914/02

    Keine Verletzung von Art 14 Abs 1 GG durch Enteignungen nach dem

    b) das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 8. September 1999 - 10 S 1406/98 -,.

    Der Verwaltungsgerichtshof hat die Anfechtungsklage der Beschwerdeführer mit dem angefochtenen Urteil (Urteil vom 8. September 1999 - 10 S 1406/98 -, NuR 2000, S. 455) abgewiesen, das Bundesverwaltungsgericht die wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassene Revision der Beschwerdeführer mit dem angefochtenen Urteil (Urteil vom 11. Juli 2002 - BVerwG 4 C 9.00 -, BVerwGE 116, 365) zurückgewiesen.

  • BVerwG, 11.07.2002 - 4 C 9.00

    Energieversorgung, öffentliche; Errichtung einer 110 kV-Stromfreileitung;

    Der Verwaltungsgerichtshof hat die Anfechtungsklagen der Kläger nach Einnahme eines Augenscheins an ausgewählten Punkten der Freileitung mit Urteil vom 8. September 1999 (NuR 2000, 455) abgewiesen, im Wesentlichen mit der folgenden Begründung:.
  • VGH Baden-Württemberg, 21.11.2000 - 10 S 1322/99

    Genehmigung zum Gesteinsabbau

    Beeinträchtigungen werden nicht dadurch vermeidbar, dass der Eingriff insgesamt unterlassen werden (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 23.06.1988 - 5 S 1030/87 -, VBlBW 1989, 61, VGH Bad.-Württ., Urt. v. 08.09.1999 - 10 S 1406/98 -, NuR 2000, 455, 458) oder an einem anderen Standort durchgeführt werden könnte (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 03.09.1993 - 5 S 874/92 -, NuR 1994, 234, 237).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.12.1999 - 10 S 2699/99

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des OVG/VGH - Errichtung oder Änderung der

    Insbesondere unternimmt er in keiner Weise den Versuch, unter Würdigung der für und gegen das Vorhaben sprechenden öffentlichen Belange untereinander und im Verhältnis zu den privaten Belangen der Kläger die Planung der schon seit Jahrzehnten auf dem Grundbesitz der Kläger bestehenden Freileitung abwägend nachzuvollziehen (vgl. zu diesen Anforderungen das Urt. des Senats v. 8.9.1999 - 10 S 1406/98) Vielmehr ordnet der Enteignungsbeschluß lediglich die nachträgliche dingliche Sicherung eines aus seiner Sicht schon rechtmäßig bestehenden Leitungsrechts an.

    Entgegen der Auffassung des Beklagten kann auch dem Urteil des Senats vom 8.9.1999 - 10 S 1406/98 - nicht entnommen werden, daß vorliegend seine erstinstanzliche Zuständigkeit gegeben ist.

  • VGH Baden-Württemberg, 05.03.2001 - 10 S 2700/00

    Enteignungsmaßnahme für Energieversorgung

    Der Senat geht davon aus, dass für jeden im Klageverfahren angefochtenen Enteignungs- und Besitzeinweisungsbeschluss der Auffangstreitwert (31 x 8.000,- DM) anzusetzen ist, weil eine präzisere Fassung des Interesses der Antragsteller nicht möglich ist (vgl. auch den Beschl. des Senats v. 16.11.1999 - 10 S 1406/98 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.01.2004 - 11 D 116/02

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen einer Enteignungsmaßnahme in Gestalt der

    Ebenso VGH Mannheim, Urteil vom 8. September 1999 - 10 S 1406/98 -, NuR 2000, 455 (458) zu einem vergleichbaren Fall.
  • VG Augsburg, 15.05.2014 - Au 5 K 14.70

    Verbescheidungsklage; Kiesabbau; naturschutzrechtlicher Eingriff;

    Beeinträchtigungen werden nicht dadurch vermeidbar, dass der Eingriff insgesamt unterlassen wird (vgl. VGH BW, Urt. v. 08.09.1999 - 10 S 1406/98 - NuR 2000, 455, 458) oder an einem anderen Standort durchgeführt werden könnte (VGH BW, Urt. v. 03.09.1993 - 5 S 874/92 - NuR 1994, 234, 237).
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