Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 08.11.2002 - 3 S 107/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,3306
VGH Baden-Württemberg, 08.11.2002 - 3 S 107/02 (https://dejure.org/2002,3306)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08.11.2002 - 3 S 107/02 (https://dejure.org/2002,3306)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08. November 2002 - 3 S 107/02 (https://dejure.org/2002,3306)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Unmittelbar vor einer Veränderungssperre erfolgte Zurückstellung ist zeitlich hinzuzurechnen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Unmittelbar vor einer Veränderungssperre erfolgte Zurückstellung ist zeitlich hinzuzurechnen

  • Judicialis

    Bauherr, Bauvorhaben, Grundstückseigentümer, Veränderungssperre, Zurückstellung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 17 Abs. 1 Satz 2
    Veränderungssperre, Zurückstellung - Bauherr, Bauvorhaben, Grundstückseigentümer, Veränderungssperre, Zurückstellung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Berechnung der Dauer einer Veränderungssperre

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellungsinteresse bei beabsichtigter Geltendmachung von Amtshaftungs- und Entschädigungsansprüchen; Zurückstellung des Baugesuchs und Veränderungssperre ; Grundstücksbezogene Maßnahmen; Anrechnung der Zurückstellung bei der Berechnung der Dauer der Veränderungssperre ; Freie Nutzung des Eigentums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2003, 342 (Ls.)
  • BauR 2003, 840
  • ZfBR 2003, 281 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 13.10.2014 - 4 B 11.14

    Anrechnung der Dauer der Zurückstellung eines Baugesuchs auf die Dauer einer

    Eine Divergenz zum Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim vom 8. November 2002 - 3 S 107/02 - (BRS 65 Nr. 112) liegt nicht vor, weil in jenem Fall der Bauwillige den Bauantrag erst nach Inkrafttreten der Veränderungssperre zurückgenommen hatte und der Verwaltungsgerichtshof die sich hier nicht stellende Frage beantworten musste und verneint hat, ob Voraussetzung für die Berücksichtigung der Dauer einer Zurückstellung bei der individuellen Berechnung der Geltung einer Veränderungssperre ist, dass der Betroffene bis zum Ablauf der Veränderungssperre an seinem ursprünglichen Bauvorhaben festhält.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2013 - 10 A 332/08

    Wirksamkeit eines Bebauungsplans bei Ausschluss von Einzelhandel für Lebensmittel

    Aus dem von der Klägerin zitierten Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 8.11.2002 - 3 S 107/02 -, BRS 65 Nr. 112, wonach die Berücksichtigung der Dauer einer Zurückstellung bei der individuellen Berechnung der Geltungsdauer einer Veränderungssperre nicht voraussetzt, dass der Bauwillige bis zum Ablauf der Veränderungssperre an seinem ursprünglichen Bauvorhaben festhält, ist nichts Gegenteiliges herzuleiten.

    Die von der Klägerin unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg, Urteil vom 8. November 2002 - 3 S 107/02 -, BRS 65 Nr. 112, geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache ist nicht gegeben.

  • VGH Baden-Württemberg, 18.12.2014 - 5 S 584/13

    Normenkontrolle gegen einen Bebauungsplan, der Einzelhandel im Plangebiet

    Diese Aussage ist mit der Rechtnatur des Bauvorbescheids als vorweggenommener Teil der Baugenehmigung (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 03.02.1984 - 4 C 39.82 -, BVerwGE 69, 1; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 08.11.2002 - 3 S 107/02 -, BauR 2003, 840; Sauter, LBO, Stand: April 2014, § 57 Rn. 3 m. w. N.) und seiner Bindungswirkung während seiner dreijährigen Geltungsdauer (§ 57 Abs. 1 Satz 2 LBO; vgl. dazu wiederum Sauter, a. a. O. Rn. 8 ff. m. w. N.) nicht zu vereinbaren.
  • VG Freiburg, 30.11.2018 - 4 K 1509/18

    Unzulässigwerden einer Untätigkeitsklage durch Zurückstellungsentscheidung

    Schließlich lässt sich das Feststellungsinteresse entgegen der Auffassung der Beklagten nicht deshalb verneinen, weil das Hauptsacheverfahren bei Erledigung noch gar nicht richtig "in Gang gekommen war" und die Klägerin deshalb ohne den Verlust nennenswerter "Früchte des Verfahrens" direkt Klage vor dem Zivilgericht hätte erheben können; entscheidend ist allein, dass das Klagebegehren sich erst nach Klageerhebung erledigt hat (BVerwG, Urteil v. 27.03.1998 - 4 C 14.96 -, juris; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 08.11.2002 - 3 S 107/02 -, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2009 - 7 A 1308/08

    Zulassungsantrag, Darlegung, Rechtsänderung, Ausnahme, Schlusspunktheorie

    In diesem Sinne: VGH BW, Urteil vom 8. November 2002 - 3 S 107/02 -, BRS 65 Nr. 112; letztlich offen gelassen in BVerwG, Beschluss vom 25. März 2003 - 4 B 9.03 - BRS 66 Nr. 122.
  • VG Arnsberg, 08.04.2008 - 4 K 3873/06
    vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 8. November 2002 - 3 S 107/02 -, BRS 65 Nr. 112; Krautzberger in Battis-Krautzberger-Löhr, BauGB, 10. Aufl. 2007, § 17 Rdnr. 2; Bielenberg/Stock in EZB, § 17 Rdnr. 15; Lemmel in Berliner Kommentar zum Baugesetzbuch (BK), Loseblatt, § 17 Rdnr. 4 und Jäde in Jäde/Dirnberger/Weiss, BauGB/BauNVO 5. Aufl. 2007, § 17 Rdnr. 12; die Frage ist vom BVerwG im Beschluss vom 25. März 2003 - 4 B 9.03, BRS 66 Nr. 21 offen gelassen worden.
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