Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 09.01.2012 - 1 S 2823/11   

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https://dejure.org/2012,32
VGH Baden-Württemberg, 09.01.2012 - 1 S 2823/11 (https://dejure.org/2012,32)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 09.01.2012 - 1 S 2823/11 (https://dejure.org/2012,32)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 09. Januar 2012 - 1 S 2823/11 (https://dejure.org/2012,32)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • zvr-online.com

    Art. 9 Abs. 2 GG, § 3 Abs. 1 Satz 1, § 3 Abs. 5, § 8 Abs. 1, § 9 Abs. 1 Satz 1 VereinsG, § 80 Abs. 3, Abs. 5 VwGO, § 28 Abs. 2 Nr. 1 LVwVfG BW
    "HAMC Borderland"

  • openjur.de

    Vereinsverbot gegenüber einem eigenständigen Verein innerhalb der "Hells Angels"-Bewegung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Vereinsverbot gegenüber einem eigenständigen Verein innerhalb der "Hells Angels"-Bewegung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 9 Abs 2 GG, § 3 Abs 1 S 1 VereinsG, § 3 Abs 5 VereinsG, § 8 Abs 1 VereinsG, § 9 Abs 1 S 1 VereinsG, § 28 Abs 2 Nr 1 VwVfG BW, § 80 Abs 3 VwGO, § 80 Abs 5 VwGO
    Vereinsverbot gegenüber einem eigenständigen Verein innerhalb der "Hells Angels"-Bewegung

  • Wolters Kluwer

    Strafrechtliche Bewertung des Zwecks sowie der Tätigkeit eines der "Hells Angels"-Bewegung zugehörigen Vereins; Berücksichtigung einer angestrebten Machtentfaltung des Vereins auf dem kriminellen Sektor; Eindeutige Zurechenbarkeit von Straftaten der Vereinsmitglieder zu ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Strafrechtliche Bewertung des Zwecks sowie der Tätigkeit eines der "Hells Angels"-Bewegung zugehörigen Vereins; Berücksichtigung einer angestrebten Machtentfaltung des Vereins auf dem kriminellen Sektor; Eindeutige Zurechenbarkeit von Straftaten der Vereinsmitglieder zu ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Hells Angels Pforzheim bleiben vorerst verboten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verbot eines Hells Angels - Vereins

  • lto.de (Kurzinformation)

    Hells Angels Pforzheim bleiben vorerst verboten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Hells Angels Pforzheim bleiben vorerst verboten - Strafgesetzwidrige Verhaltensweisen von Mitgliedern sind wohl dem Verein zurechenbar

Papierfundstellen

  • ESVGH 62, 255
  • NVwZ-RR 2012, 201
  • VBlBW 2012, 218
  • DVBl 2012, 312
  • DÖV 2012, 285
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Schleswig-Holstein, 26.02.2014 - 4 KS 1/12

    Zulässigkeit einer Klage gegen ein Vereinsverbot; Vereinverbot gegen die Hells

    Im Ergebnis besteht daher auch in der Literatur (vgl. Grundmann, a.a.O.; Heinrich, Vereinigungsfreiheit und Vereinigungsverbot , a.a.O. S. 196 Rn. 791; zur Gleichsetzung des Verbotsgründe in Art. 8 Abs. 2 GG vgl. auch Planker, Das Vereinsverbot gemäß Art. 9 Abs. 2 GG/§ 3 ff. Vereinsgesetz, Bonn 1994, S. 118) und in der Rechtsprechung (vgl. etwa VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 09.01.2012 - 1 S 2823/11 -, Juris Rn. 37; BVerwG, Urt. v. 18.10.1988 - 1 A 89.83 -, BVerwGE 80, 299 f. Juris Rn. 82) Einigkeit, dass die Rechtsgrundlagen der §§ 3 Satz 2, 8 bis 12 Vereinsgesetz auf sämtliche verboten Vereine angewandt werden können, ganz gleich, welcher der drei Verbotsgründe vorliegt.
  • OVG Schleswig-Holstein, 19.06.2012 - 4 KS 2/10

    Vereinsverbot gegenüber Teilvereinigung der Hell´s Angels; Prägung durch

    Im Ergebnis besteht daher auch in der Literatur (vgl. Grundmann, a.a.O.; Heinrich, Vereinigungsfreiheit und Vereinigungsverbot , a.a.O. S. 196 Rn. 791; zur Gleichsetzung des Verbotsgründe in Art. 8 Abs. 2 GG vergleich auch Planker, Das Vereinsverbot gemäß Art. 9 Abs. 2 GG/§ 3 ff. Vereinsgesetz, Bonn 1994, S. 118) und in der Rechtsprechung (vgl. etwa VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 09.01.2012 - 1 S 2823/11 -, Juris Rn. 37; BVerwG, Urt. v. 18.10.1988 - 1 A 89.83 -, BVerwGE 80, 299 f. Juris Rn. 82) Einigkeit, dass die Rechtsgrundlagen der §§ 3 Satz 2, 8 bis 12 Vereinsgesetz auf sämtliche verboten Vereine angewandt werden können, ganz gleich, welcher der drei Verbotsgründe vorliegt.
  • VGH Hessen, 20.06.2014 - 1 E 970/14

    Streitwert in beamtenrechtlichen Konkurrenteneilverfahren

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (Beschluss vom 9. Januar 2012 - 1 B 1932/11 - ESVGH 62, 255 und Beschluss vom 20. Dezember 2004 - 1 TE 3124/04 - juris) war in beamtenrechtlichen Konkurrenteneilverfahren bei der Streitwertfestsetzung gemäß § 52 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 und Sätze 2 und 4 GKG der halbe Jahresbetrag der für ein Kalenderjahr zu zahlenden Bezüge mit Ausnahme der nicht ruhegehaltfähigen Zulagen zunächst zugrunde zu legen und im Hinblick darauf, dass die mit dem Eilverfahren korrespondierende Hauptsache auf die Neubescheidung des Beförderungsbegehrens gerichtet wäre, um ein Viertel zu reduzieren und im Hinblick auf die Vorläufigkeit der Eilentscheidung nochmals zu halbieren.
  • OVG Schleswig-Holstein, 13.11.2012 - 4 KS 1/10

    Vereinsverbot eines Rockerclubs; Bandidos-Chapter

    Im Ergebnis besteht daher auch in der Literatur (vgl. Grundmann, a.a.O.; Heinrich, Vereinigungsfreiheit und Vereinigungsverbot , a.a.O. S. 196 Rn. 791; zur Gleichsetzung des Verbotsgründe in Art. 8 Abs. 2 GG vgl. auch Planker, Das Vereinsverbot gemäß Art. 9 Abs. 2 GG/§ 3 ff. Vereinsgesetz, Bonn 1994, S. 118) und in der Rechtsprechung (vgl. etwa VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 09.01.2012 - 1 S 2823/11 -, Juris Rn. 37; BVerwG, Urt. v. 18.10.1988 - 1 A 89.83 -, BVerwGE 80, 299 f. Juris Rn. 82) Einigkeit, dass die Rechtsgrundlagen der §§ 3 Satz 2, 8 bis 12 Vereinsgesetz auf sämtliche verboten Vereine angewandt werden können, ganz gleich, welcher der drei Verbotsgründe vorliegt.
  • VG Freiburg, 02.07.2019 - 3 K 5562/18

    Waffenbesitzverbot; Waffenerwerbsverbot; Motorradclub; Hells Angels;

    Auch Europol warnt regelmäßig vor Rockergangs und ihrer Ausbreitung und der zunehmenden (organisierten) Kriminalität (vgl. etwa WAZ vom 11.09.2014: Europol befürchtet neue Provokationen der Hells Angels; vgl. zur Struktur der Hells Angels auch VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 09.01.2012 - 1 S 2823/11 -, juris).
  • VG Regensburg, 01.08.2013 - RN 5 K 12.1881

    Widerruf einer Erlaubnis für das Bewachungsgewerbe wegen Beteiligung an einer

    Gleiches gilt auch für die vereinsrechtliche Beurteilung (so VGH Baden-Württemberg vom 9.1.2012 Az: 1 S 2823/11 Rn. 34).
  • VG Regensburg, 01.08.2013 - 5 K 12.1881

    Widerruf einer Erlaubnis für das Bewachungsgewerbe wegen Beteiligung an einer

    Gleiches gilt auch für die vereinsrechtliche Beurteilung (so VGH Baden-Württemberg vom 9.1.2012 Az: 1 S 2823/11 Rn. 34).
  • VGH Hessen, 06.08.2014 - 1 E 1218/14

    Streitwert in beamtenrechtlichen Konkurrenteneilverfahren

    Der Senat hat daher in diesen Verfahren regelmäßig den Streitwert auf 3/8 des halben Jahresbetrages der für ein Kalenderjahr zu zahlenden Bezüge (mit Ausnahme der nichtruhegehaltfähigen Zulagen) festgesetzt (z. B. Beschluss vom 9. Januar 2012 - 1 B 1332/11 - ESVGH 62, 255 und Beschluss vom 20. Dezember 2004 - 1 TE 3124/04 - juris).
  • VG Freiburg, 24.07.2018 - 9 K 8114/17

    Waffenbesitzverbot; Rockerclub; Präsident eines Charters der Hells Angels

    Auch in Baden-Württemberg gibt es HAMC, die gewalttätig sind und verboten wurden (vgl. VGH Bad.-Württ, Beschluss vom 26.09.2016 - 11 S 1413/16 - juris, Rdnr. 34 ff., Vereinsverbot HA/Red Legion Stuttgart; vgl. VGH Bad.Württ., Beschluss vom 09.01.2012 - 1 S 2823/11 - juris, Vereinsverbot HAMC Borderland Pforzheim).
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