Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 09.05.2017 - 1 S 1530/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Presse; Telemedien; Informationsanspruch; Auskunftsanspruch; Unternehmen; Geschäftszweck; Journalistisch-redaktionell; Außerpublizistisch

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auskünfte zu Vergabeverfahren: Wer ist "Pressevertreter"?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterordnung der Meinungsäußerung und Information von Presseorganen außerpublizistischen Geschäftszwecken; Primäre Ausrichtung ihrer Intention nach auf einen Beitrag zur Meinungsbildung; Presserechtlicher Auskunftsanspruch eines Unternehmens mit Blick auf beabsichtigte Druckwerke; Verfügen des Unternehmens über eine organisatorisch in sich geschlossene und in der redaktionellen Tätigkeit autonome Organisationseinheit; Medienprivileg zum einfachgesetzlichen Ausgleich des Spannungsverhältnisses zwischen den Kommunikationsgrundrechten und dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • VGH Baden-Württemberg (Verfahrensmitteilung)

    I. gegen Land Baden-Württemberg wegen medienrechtlicher Auskunft

Papierfundstellen

  • DVBl 2017, 1113
  • DÖV 2017, 785



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