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   VGH Baden-Württemberg, 09.08.2016 - 11 S 1296/16   

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https://dejure.org/2016,25146
VGH Baden-Württemberg, 09.08.2016 - 11 S 1296/16 (https://dejure.org/2016,25146)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 09.08.2016 - 11 S 1296/16 (https://dejure.org/2016,25146)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 09. August 2016 - 11 S 1296/16 (https://dejure.org/2016,25146)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Streitwert bei Anfechtungsklage gegen Ausweisung eines assoziationsberechtigten Ausländers

  • Justiz Baden-Württemberg

    Streitwert bei Anfechtungsklage gegen Ausweisung eines assoziationsberechtigten Ausländers

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 52 Abs 1 GKG 2004, Art 7 EWGAssRBes 1/80, § 55 AufenthG 2004
    Streitwert bei Anfechtungsklage gegen Ausweisung eines assoziationsberechtigten Ausländers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwert für eine Anfechtungsklage gegen eine Ausweisung eines Ausländers im Besitz eines assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Streitwert für eine Anfechtungsklage gegen eine Ausweisung eines Ausländers im Besitz eines assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Neue Streitwerte in ausländerrechtlichen Streitverfahren

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 15.11.2017 - 11 S 1555/16

    Verbrauch des Ausweisungsinteresse; Serienstraftaten; Wiederholungsprognose bei

    Der Senat hält auch in Ansehung der Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Juli 2017 - 1 C 28.16 - und vom 22. Februar 2017 - 1 C 3.16 - daran fest, dass der Streitwert für eine Ausweisung nicht nach § 52 Abs. 2 GKG zu bestimmen ist, sondern nach § 52 Abs. 1 GKG das Interesse des Klägers ausgehend von seiner aufenthaltsrechtlichen Position, die durch eine Ausweisung erlischt, hierfür maßgebend ist (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschlüsse vom 24.04.2017 - 11 S 1967/16 -, juris und vom 09.08.2016 - 11 S 1296/16 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.03.2020 - 12 S 299/19

    Kein Anspruch auf Rücknahme einer bestandskräftig gewordenen Ausweisungverfügung,

    Dies entspricht der ständigen Praxis des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. etwa BVerwG, Beschlüsse vom 09.05.2019 - 1 C 21.18 -, vom 12.07.2018 - 1 C 16.17 - und vom 22.02.2017 - 1 C 3.16 - jeweils unter www.bverwg.de), weshalb auch der 11. Senat des Gerichtshofs seine frühere, differenzierende Praxis der Streitwertfestsetzung (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 09.08.2016 - 11 S 1296/16 - juris Rn. 15 und vom 25.05.2016 - 11 S 2480/15 - juris Rn. 3 ff.) mittlerweile aufgegeben hat (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 08.07.2019 - 11 S 45/19 - juris Rn. 19).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.09.2016 - 11 S 1414/16

    Zum Streitwert für eine Anfechtungsklage gegen eine Verlustfeststellung nach § 6

    Der Streitwert für eine Anfechtungsklage gegen eine Verlustfeststellung nach § 6 Abs. 1 FreizüG/EU beträgt 10.000,- EUR (im Anschluss an die Senatsbeschlüsse vom 25.5.2016 - 11 S 2480/15 -, juris, vom 01.07.2016 - 11 S 46/16 -, juris und vom 09.08.2016 -11 S 1296/16 -, juris).

    Der Senat hat durch Beschlüsse vom 25.05.2016 (11 S 2480/15 -, juris), vom 01.07.2016 (11 S 46/16 -, juris) und vom 09.08.2016 (11 S 1296/16 -, juris) seine Praxis betreffend die Festsetzung von Streitwerten in ausländerrechtlichen Streitigkeiten grundsätzlich geändert und bestimmt den Streitwert im Falle von Ausweisungen des Besitzers einer Niederlassungserlaubnis bzw. von nach Art. 7 ARB 1/80 assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen mit 10.000,- EUR.

  • VGH Baden-Württemberg, 19.07.2019 - 11 S 1631/19

    Eilrechtsschutz gegen nicht unanfechtbare Ausweisung - Beachtung der

    48 Der Senat hält an seiner bisherigen Rechtsprechung nicht mehr fest, wonach bei Ausweisungen für die Bemessung des Streitwerts auf § 52 Abs. 1 GKG und die aufenthaltsrechtliche Position des Ausländers abzustellen ist, die durch die Ausweisung erlischt (vgl. etwa VGH Bad.-Württ., Beschlüsse vom 09.08.2016 - 11 S 1296/16 -, juris Rn. 15, und vom 25.05.2016 - 11 S 2480/15 -, juris Rn. 3 ff.).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.07.2019 - 11 S 45/19

    Wert des Streitgegenstands einer Anfechtungsklage gegen eine Ausweisung

    Der Senat hält an seiner bisherigen Rechtsprechung, wonach für die Bemessung des Streitwerts nach § 52 Abs. 1 GKG das Interesse des Klägers ausgehend von seiner aufenthaltsrechtlichen Position, die durch eine Ausweisung erlischt, maßgebend ist (VGH Bad.-Württ., Beschlüsse vom 09.08.2016 - 11 S 1296/16 -, juris Rn. 15, und vom 25.05.2016 - 11 S 2480/15 -, juris Rn. 3 ff.), im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung nicht länger fest und schließt sich der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts an (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 09.05.2019 - 1 C 21.18 -, vom 12.07.2018 - 1 C 16.17 - und vom 22.02.2017 - 1 C 3.16 -, www.bverwg.de).
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