Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 09.11.1994 - 11 S 1286/94   

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https://dejure.org/1994,7208
VGH Baden-Württemberg, 09.11.1994 - 11 S 1286/94 (https://dejure.org/1994,7208)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 09.11.1994 - 11 S 1286/94 (https://dejure.org/1994,7208)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 09. November 1994 - 11 S 1286/94 (https://dejure.org/1994,7208)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    (Ausländerrecht: Bei AuslG 1990 § 97Unterbrechung der Rechtmäßigkeit des Aufenthaltes) handelt es sich nicht um eine reine Übergangsvorschrift

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    (Ausländerrecht: Bei AuslG 1990 § 97Unterbrechung der Rechtmäßigkeit des Aufenthaltes) handelt es sich nicht um eine reine Übergangsvorschrift

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1995, 53 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Hamburg, 24.08.1999 - 3 Bf 400/98

    Erteilung einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis; Verlängerung einer erteilten

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  • VGH Baden-Württemberg, 05.12.1994 - 11 S 3240/94

    Ausweisung eines angolanischen Staatsangehörigen, der Vertragsarbeitnehmer in der

    Vergleiche VGH Mannheim, 1994-08-24, 11 S 1464/93; VGH Mannheim, 1994-11-09, 11 S 1286/94, VGHBW RSpDienst 1995, Beilage 2, B 5; VGH Mannheim, 1993-02-17, 11 S 1451/91, NVwZ 1994, 400.

    § 97 AuslG ist nicht nur eine Übergangsvorschrift, sondern findet auch dann Anwendung, wenn die Rechtmäßigkeit des Aufenthalts nach Inkrafttreten des Ausländergesetzes 1990 unterbrochen worden ist (vgl. Urteil des Senats vom 9.11.1994 - 11 S 1286/94 - mit ausführlicher Begründung und zahlreichen weiteren Nachweisen).

  • VGH Baden-Württemberg, 07.12.1995 - 11 S 1523/94

    Schädliche Unterbrechung der Rechtmäßigkeit des Aufenthaltes bei verspäteter

    Entgegen der Ansicht des Klägers ist die Anwendbarkeit des § 97 AuslG in diesem Zusammenhang auch nicht etwa deshalb geboten, weil diese Vorschrift sonst keinen Sinn oder Anwendungsbereich hätte (s. zur sonstigen Anwendbarkeit dieser Vorschrift u.a. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 9.11.1994 - 11 S 1286/94 - InfAuslR 1995, 60; Beschluß vom 5.12.1994 - 11 S 3240/94 -).
  • VG Freiburg, 17.06.2009 - 1 K 2234/08

    Aufenthaltserlaubnis nach Wiederbegründung eines Aufenthalts im Ausland;

    Eine Erledigung der Abschiebungsandrohung hingegen setzt voraus, dass der Ausländer das Bundesgebiet freiwillig und endgültig verlässt (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 13.4.1994 - 11 S 171/94 - InfAuslR 1995, 60; Armbruster, in: HTK-AuslR / Rechtsschutz / Abschiebungsandrohung / Erledigung 03/2009 Nr. 6).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.07.1995 - 11 S 1003/95

    Aufenthaltsrecht eines türkischen Arbeitnehmers nach mindestens einjähriger,

    Diese Vorschrift findet nach der Rechtsprechung des Senats (Urteil vom 9.11.1994 - 11 S 1286/94 -) auch nach Inkrafttreten des Ausländergesetzes 1990 Anwendung und stellt nicht nur eine Übergangsvorschrift dar.
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