Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 09.11.2018 - 10 S 1808/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,36827
VGH Baden-Württemberg, 09.11.2018 - 10 S 1808/18 (https://dejure.org/2018,36827)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 09.11.2018 - 10 S 1808/18 (https://dejure.org/2018,36827)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 09. November 2018 - 10 S 1808/18 (https://dejure.org/2018,36827)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Luftreinhalteplan Stuttgart: Land hat Vorgaben aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018 bislang nur unzureichend umgesetzt

  • zeit.de (Pressebericht, 12.11.2018)

    Stuttgart muss schon jetzt Fahrverbote für Euro-5-Diesel planen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Luftreinhalteplan Stuttgart: Land muss auch Fahrverbote für Euro-5-Diesel planen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Fortschreibung des Luftreinhalteplan für Stuttgart - unzureichende Umsetzung der Vorgaben

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Luftreinhalteplan Stuttgart: Land hat Vorgaben aus BVerwG-Urteil bislang nur unzureichend umgesetzt

  • spiegel.de (Pressebericht, 12.11.2018)

    Stuttgart: Baden-Württemberg muss Euro-5-Fahrverbote planen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Luftreinhalteplan Stuttgart - Land hat Vorgaben aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018 bislang nur unzureichend umgesetzt

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 405
  • NZV 2019, 159



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Wird zitiert von ... (5)  

  • VG Stuttgart, 26.04.2019 - 17 K 1582/19

    Fortschreibung des Luftreinhalteplans Stuttgart: Erneute Androhung eines

    Die gegen die Beschlüsse erhobenen Beschwerden wurden vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg mit Beschlüssen vom 09.11.2018 zurückgewiesen (Az.: 10 S 1808/18 und 10 S 2316/18).
  • VG Stuttgart, 21.09.2018 - 13 K 8951/18
    Zur Antragserwiderung trägt er vor, der Vollstreckungsantrag sei unzulässig, weil der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in dem Verfahren 10 S 1808/18 noch nicht über die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 26.07.2018 (13 K 3813/18) entschieden habe.

    Im Übrigen werde zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Beschwerdebegründung vom 05.09.2018 im Beschwerdeverfahren 10 S 1808/18 verwiesen (vgl. im Einzelnen Anwaltsschriftsatz vom 12.09.2018).

    Entgegen der Rechtsansicht des Vollstreckungsschuldners ist die Stellung des vorliegenden Vollstreckungsantrages vor der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg im Beschwerdeverfahren 10 S 1808/18 nicht verfrüht und deshalb auch nicht unzulässig.

  • VG Mainz, 06.05.2019 - 3 N 338/19

    Luftreinhalteplan - keine Zwangsgeldandrohung gegen Stadt Mainz

    Es handelt sich dabei um die Gründe, aus denen das Gericht die Aufhebung des entgegenstehenden (Ablehnungs)Bescheids wegen dessen Rechtswidrigkeit und sich darauf gründender Rechtsverletzung ausgesprochen und die Verpflichtung zur neuen Verbescheidung hergeleitet hat, und die es deshalb der ausstehenden behördlichen Entscheidung vorgegeben hat; nicht rechtskraftfähig sind bloße obiter dicta oder Hinweise zur weiteren Sachbehandlung (vgl. zu Vorstehendem BVerwG, Urteil vom 18.7.2013 - 5 C 8/12 -, BVerwGE 147, 216 und juris, Rn. 15; Beschluss vom 22.1.2004 - 1 WB 38/03 -, juris, Rn. 6; VGH BW, Beschluss vom 9.11.2018 - 10 S 1808/18 -, ZfSch 2019, 54 und juris, Rn. 6; Nds. OVG, Beschluss vom 27.9.2018 - 13 OB 257/16 -, juris, Rn. 5 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2019 - 6 E 1096/18

    Betreiben der Zwangsvollstreckung der Verurteilung des Dienstherrn zur Erteilung

    vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 30. Dezember 1968 - I WB 31.68 -, BVerwGE 33, 230; OVG NRW, Beschlüsse vom 17. August 2017 - 6 E 604/17 -, juris Rn. 2, und vom 15. Juni 2010 - 13 E 201/10 -, NVwZ-RR 2010, 750 = juris Rn. 6; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 9. November 2018 - 10 S 1808/18 -, ZfSch 2019, 54 = juris Rn. 5; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 13. Juni 2018 - OVG 10 S 59.17 -, LKV 2018, 419 = juris Rn. 5; Pietzner/Möller in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand September 2018, § 172 Rn. 33; Kraft in Eyermann, VwGO, 14. Auflage 2014, § 172 Rn. 15; Schmidt- Kötters in Posser/Wolff, VwGO, 2. Auflage 2014, § 172 Rn. 21.
  • VGH Baden-Württemberg, 09.11.2018 - 10 S 2316/18

    Luftreinhalteplan Stuttgart: Land hat Vorgaben aus dem Urteil des

    Die Beschlüsse des VGH (10 S 1808/18 und 10 S 2316/18) sind nicht anfechtbar.
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