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   VGH Baden-Württemberg, 10.01.1992 - 10 S 304/90   

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https://dejure.org/1992,4311
VGH Baden-Württemberg, 10.01.1992 - 10 S 304/90 (https://dejure.org/1992,4311)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10.01.1992 - 10 S 304/90 (https://dejure.org/1992,4311)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10. Januar 1992 - 10 S 304/90 (https://dejure.org/1992,4311)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Zur Gefahrenabwehr bei Begasungen nach GefStoffV § 25 Abs 5 - Beifügung einer Auflage

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 1 ChemG, § 17 Abs 1 ChemG, § 25 Abs 5 GefStoffV, § 36 Abs 2 Nr 4 VwVfG BW
    Zur Gefahrenabwehr bei Begasungen nach GefStoffV § 25 Abs 5 - Beifügung einer Auflage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Polizei- und Sicherheitsrecht: Gefahrenabwehr bei Begasungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 1992, 537
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 08.06.1993 - 10 S 110/92

    Erlaubnis zum Umbau einer Tankstelle: Genehmigungsinhaltsbestimmung -

    Es handelt sich insoweit daher weder um Bedingungen (vgl. § 36 Abs. 2 Nr. 2 LVwVfG) noch um Genehmigungsinhaltsbestimmungen, die zum untrennbaren Bestandteil der Gesamtregelung werden (vgl. den Beschluß des Senats vom 10.1.1992 - 10 S 304/90 -, DÖV 1992, 537 = UPR 1992, 451).

    Bei dieser Sachlage geht die Berufung der Klägerin auf den Beschluß des Senats vom 10.1.1992, (a.a.O.), dem eine Streitigkeit über eine einer Begasungserlaubnis beigefügte Meßanordnung zugrundelag, fehl.

  • VG Karlsruhe, 09.06.1998 - 8 K 269/95

    Durchführung von Begasungen mit Phosphorwasserstoff; Verpflichtung zum Einsatz

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  • VG Würzburg, 22.01.2013 - W 4 K 11.1137

    1) Zur Abgrenzung zwischen Genehmigungsinhaltsbestimmungen und Auflagen gemäß §

    So hat der Verwaltungsgerichtshof Mannheim Messpflichten als Verhaltenspflichten angesehen (vgl. U. vom 8.6.1993 Az. 10 S 110/92 - juris, unter Bezugnahme auf B. vom 10.1.1992 Az. 10 S 304/90 DÖV 1992, 537).
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