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   VGH Baden-Württemberg, 10.10.2003 - 5 S 747/02   

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VGH Baden-Württemberg, 10.10.2003 - 5 S 747/02 (https://dejure.org/2003,5075)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10.10.2003 - 5 S 747/02 (https://dejure.org/2003,5075)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10. Januar 2003 - 5 S 747/02 (https://dejure.org/2003,5075)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 34 Abs. 1
    Innenbereich: Bauvorbescheid, Innenbereich, Bebauungszusammenhang, Siedlungsstruktur, Fremdkörper

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann liegt Bebauungszusammenhang vor?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bauvorbescheid für die Errichtung von Einfamilienhäusern; Beschränkung einer Bauvoranfrage auf die planungsrechtliche Zulässigkeit; Geschlossenheitseindruck beim Bebauungszusammenhang; Unterbrechung des Bebauungszusammenhangs durch Fremdkörper; Baulücke bei Ausdehnung ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2004, 759 (Ls.)
  • BauR 2004, 1497 (Ls.)
  • BauR 2004, 548 (Ls.)
  • ZfBR 2004, 289 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • VGH Baden-Württemberg, 19.09.2006 - 8 S 1989/05

    Ausfertigung eines Bebauungsplans durch Bürgermeister

    Auf seine Erteilung besteht trotz des Wortlauts in § 57 Abs. 1 LBO ("kann erteilt werden") ein Rechtsanspruch, wenn öffentlich-rechtliche Vorschriften den zur Klärung gestellten Fragen nicht entgegenstehen; dies folgt aus dem Verweis in § 57 Abs. 2 LBO auf § 58 Abs. 1 LBO (VGH Bad.-Württ., Urteile vom 10.07.2006 - 3 S 2309/05 - und vom 10.10.2003 - 5 S 747/02 -, BWGZ 2004, 88; Sauter, LBO, 3. Aufl., § 57 Rn 7).

    Es soll damit zum Ausdruck gebracht werden, dass das unbebaute Grundstück - gedanklich - übersprungen werden kann, weil es ein verbindendes Element gibt, nämlich die Verkehrsanschauung, die das unbebaute Grundstück als eine sich zur Bebauung anbietende Lücke erscheinen lässt (vgl. u.a. BVerwG, Urt. vom 19.09.1986 - 4 C 15.84 - BVerwGE 75, 34, 36 ff.; VGH Bad.-Württ., Urteile vom 10.10.2003 - 5 S 747/02 -, BWGZ 2004, 88; vom 29.07.1999 - 5 S 1916/97 -, NVwZ-RR 2000, 481 und vom 08.02.1996 - 3 S 379/95 -, NuR 1998, 142).

    Allgemein gilt, dass das Vorliegen einer "Baulücke" umso unwahrscheinlicher wird, je größer die unbebaute Fläche ist (BVerwG, Urteil vom 12.06.1970 - IV C 77.68 -, BVerwGE 35, 256 f. und Urteil vom 01.12.1972 - IV 6.71 -, BVerwGE 41, 227, 234 ff.; VGH Bad.-Württ., Urteile vom 10.07.2006 - 3 S 2309/05 - und vom 10.10.2003, a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 14.11.2006 - 5 S 330/06

    Zulässigkeit weiterer Bebauung in einem Bebauungszusammenhang, der aus nur

    Durch einen Bauvorbescheid geklärt werden können somit nur Teilfragen eines hinreichend bestimmten Vorhabens, wie sie sich zum Beispiel bei der Anwendung des § 34 Abs. 1 BauGB stellen können (vgl. Sauter, LBO, 3. Auflage, § 47 Rdnr. 6; Senatsurt. v. 10.10.2003 - 5 S 747/02 - BRS 66, 455).

    Allerdings hat der Senat bei einer Ausdehnung einer Freifläche von nur 80 m eine Baulücke auch schon - unter Berücksichtigung der Siedlungsstruktur in der Gemeinde - verneint (Urt. v. 10.10.2003 - 5 S 747/02 - a.a.O. zur Streubebauung im Nordschwarzwald).

  • VGH Baden-Württemberg, 18.01.2011 - 8 S 600/09

    Baurecht/Immissionsschutz: bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Wohnhauses in

    Während eine Baulücke bei Gebäudeabständen bis zu 90 m bejaht (Senatsurteil vom 08.07.1986 - 8 S 2815/85 - BauR 1987, 59) und bei einer 130 m ausgedehnten unbebauten Fläche für möglich gehalten wurde (BVerwG, Urteil vom 14.11.1991, a.a.O.), sind Flächen von 280 m, 240 m und 210 m Ausdehnung nicht als Baulücke bewertet worden (vgl. die Nachweise im Urteil des 5. Senats des erkennenden Gerichtshofs vom 10.10.2003 - 5 S 747/02 - BWGZ 2004, 88).
  • BVerwG, 30.08.2019 - 4 B 8.19

    Erteilung eines Bauvorbescheides für die Errichtung von zwei Einfamilienhäusern;

    Allerdings nehmen einige Oberverwaltungsgerichte als "Faustformel" an, dass eine unbebaute Fläche von zwei bis drei Bauplätzen als Baulücke angesehen werden kann, die den Bebauungszusammenhang nicht unterbricht (insbesondere VGH Mannheim, Urteile vom 10. Oktober 2003 - 5 S 747/02 - BRS 66 Nr. 96, vom 14. November 2006 - 5 S 330/06 - BauR 2007, 1378 und vom 18. Januar 2011 - 8 S 600/09 - NVwZ-RR 2011, 393 ; ebenso OVG Greifswald, Beschluss vom 28. Dezember 2004 - 3 M 208/04 - juris Rn. 20; OVG Koblenz, Urteile vom 13. Februar 2019 - 8 C 11387/18 - ZfBR 2019, 476 und vom 15. Juli 2019 - 8 C 10121/19 - juris Rn. 42; OVG Magdeburg, Beschluss vom 12. Januar 2010 - 2 L 54/09 - NVwZ-RR 2010, 465 ; ablehnend OVG Münster, Beschluss vom 12. Juni 2006 - 7 A 141/06 - juris Rn. 9; VGH Mannheim, Urteil vom 5. August 2014 - 3 S 1673/12 - NVwZ-RR 2014, 931 Rn. 33 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.12.2004 - 2 S 191/03

    Bekanntmachungen selbständiger Gemeinden in gemeinsam herausgegebenen

    Auch Straßen oder Wege können je nach den Umständen des Einzelfalles einen Bebauungszusammenhang herstellen oder trennende Funktion zwischen Innen- und Außenbereich haben (vgl. etwa VGH Bad.-Württ., Urteil vom 20.9.2001 - 3 S 2163/00 - Urteil vom 10.10.2003 - 5 S 747/02 - Urteil vom 15.6.2004 - 3 S 2756/03 - jeweils unter Hinweis auf die Rechtspr. des BVerwG).

    Zwar kann die Größe eines Grundstücks bei der Frage der Unterbrechung des Bebauungszusammenhangs dann für die rechtliche Beurteilung von Bedeutung sein, wenn die auf dem Grundstück vorhandene Bebauung im Verhältnis zur Größe des Grundstücks eine völlig untergeordnete Bedeutung hat (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 10.10.2003 - 5 S 747/02 - unter Hinweis auf BVerwGE 31, 20).

  • VG Greifswald, 12.07.2012 - 3 A 1162/11

    Beitragsrecht: Überprüfung der Wirksamkeit einer Klarstellungs- und

    Während eine Baulücke bei Gebäudeabständen bis zu 90 m bejaht (Senatsurteil vom 08.07.1986 - 8 S 2815/85 - BauR 1987, 59) und bei einer 130 m ausgedehnten unbebauten Fläche für möglich gehalten wurde (BVerwG, Urteil vom 14.11.1991, a.a.O.), sind Flächen von 280 m, 240 m und 210 m Ausdehnung nicht als Baulücke bewertet worden (vgl. die Nachweise im Urteil des 5. Senats des erkennenden Gerichtshofs vom 10.10.2003 - 5 S 747/02 - BWGZ 2004, 88).
  • VG Karlsruhe, 06.10.2016 - 3 K 44/16

    Bauvorbescheid für den Neubau eines Finanzamts

    Ein Bebauungszusammenhang im Sinne von § 34 Abs. 1 BauGB liegt vor, wenn eine auf-einanderfolgende Bebauung vorhanden ist, die trotz vorhandener Baulücken den Eindruck der Geschlossenheit bzw. Zusammengehörigkeit vermittelt (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 10.10.2003 - 5 S 747/02 -, juris).

    Die Freifläche im Blockinnenbereich, auf der das Bauvorhaben errichtet werden soll, ist trotz ihrer erheblichen Ausdehnung von bis zu 140 m dem Bebauungszusammenhang zugehörig, weil sie von der Blockrandbebauung quasi als Rahmen umgeben ist und die Blockinnenbebauung durch eine aufgelockerte Bebauung gekennzeichnet ist (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 10.10.2003 - 5 S 747/02 -, juris).

  • VG Karlsruhe, 06.10.2016 - 3 K 46/16

    Bauvorbescheid für den Neubau eines Finanzamts

    Ein Bebauungszusammenhang im Sinne von § 34 Abs. 1 BauGB liegt vor, wenn eine aufeinanderfolgende Bebauung vorhanden ist, die trotz vorhandener Baulücken den Eindruck der Geschlossenheit bzw. Zusammengehörigkeit vermittelt (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 10.10.2003 - 5 S 747/02 -, juris).

    Die Freifläche im Blockinnenbereich, auf der das Bauvorhaben errichtet werden soll, ist trotz ihrer erheblichen Ausdehnung von bis zu 140 m dem Bebauungszusammenhang zugehörig, weil sie von der Blockrandbebauung quasi als Rahmen umgeben ist und die Blockinnenbebauung durch eine aufgelockerte Bebauung gekennzeichnet ist (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 10.10.2003 - 5 S 747/02 -, juris).

  • VG Karlsruhe, 17.06.2015 - 4 K 3224/13

    Abgrenzung des Innenbereichs vom Außenbereich.

    Auf seine Erteilung besteht trotz des Wortlauts in § 57 Abs. 1 LBO ("kann erteilt werden") ein Rechtsanspruch, wenn öffentlich-rechtliche Vorschriften den zur Klärung gestellten Fragen nicht entgegenstehen; dies folgt aus dem Verweis in § 57 Abs. 2 LBO auf § 58 Abs. 1 LBO (VGH Bad.-Württ., Urteile vom 10.07.2006 - 3 S 2309/05 - und vom 10.10.2003 - 5 S 747/02 - BRS 66, 455; Sauter, LBO, 46. EL, Januar 2015, § 57 Rn 7).

    Durch einen Bauvorbescheid geklärt werden können somit nur Teilfragen eines hinreichend bestimmten Vorhabens, wie sie sich zum Beispiel bei der Anwendung des § 34 Abs. 1 BauGB stellen können (vgl. Sauter, LBO, § 57 Rdnr. 6; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 10.10.2003, aaO).

  • VG Karlsruhe, 20.12.2018 - 2 K 12861/17

    Wechsel im Klageverfahren von Baugenehmigung zum Bauvorbescheid - Bestimmung des

    Außer Baulücken sind dem Bebauungszusammenhang noch Flächen zuzurechnen, auf denen sich nicht maßstabsbildende Bautätigkeit in sichtbarer Veränderung der Geländeoberfläche niedergeschlagen hat oder die wegen ihrer natürlichen Beschaffenheit (z.B. Gewässer) oder Zweckbestimmung (z.B. Sportplätze, Erholungsflächen) der Bebauung entzogen sind (BVerwG, Urt. v. 06.11.1968 - 4 C 2.66 -, BVerwGE 31, 20; Urt. v. 06.11.1968 - IV C 31.66 -, BVerwGE 31, 22; Urt. v. 29.05.1981 - 4 C 34.78 -, BVerwGE 62, 250; Urt. v. 19.09.1986 - IV C 15.84 -, BVerwGE 75, 34; Urt. v. 14.11.1991 - 4 C 1.91 -, NVwZ-RR 1992, 227; Beschl. v. 06.03.1992 - 4 B 35.92 -, BauR 1993, 303; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 10.10.2003 - 5 S 747/02 - BWGZ 2004, 88; Urt. v. 14.11.2006 - 5 S 330/06 -, VBlBW 2007, 305; Urt. v 18.01.2011 - 8 S 600/09 -, VBlBW 2011, 308).
  • VGH Bayern, 04.09.2009 - 1 ZB 08.967

    Zulassung der Berufung (abgelehnt); Vorbescheidsantrag für Wohngebäude;

  • VG München, 28.07.2014 - M 8 K 13.2380

    Baueinstellung

  • VGH Bayern, 31.08.2009 - 1 ZB 08.1826

    Zulassung der Berufung (abgelehnt); Vorbescheidsantrag für ein Wohn- und

  • VG Greifswald, 18.10.2012 - 3 A 251/10

    Schmutzwasseranschlussbeitrag: Wirksamkeit einer Klarstellungssatzung; Abgrenzung

  • VG Sigmaringen, 10.09.2012 - 4 K 463/12

    Bebauungszusammenhang: optischer Eindruck der Geschlossenheit

  • VG München, 04.06.2013 - M 1 K 12.4513

    Vorbescheid zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Bauvorhaben; Abgrenzung

  • VG München, 10.09.2008 - M 9 K 07.5891

    Abgrenzung von Innen- und Außenbereich

  • VG Düsseldorf, 02.02.2006 - 9 K 3838/04
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