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   VGH Baden-Württemberg, 10.10.2017 - 8 S 1606/15   

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https://dejure.org/2017,42406
VGH Baden-Württemberg, 10.10.2017 - 8 S 1606/15 (https://dejure.org/2017,42406)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10.10.2017 - 8 S 1606/15 (https://dejure.org/2017,42406)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10. Januar 2017 - 8 S 1606/15 (https://dejure.org/2017,42406)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Voraussichtliche Unwirksamkeit einer Festsetzung eines Bebauungsplans - Anerkennung der künftigen Festsetzungen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 31 Abs 1 BauGB, § 33 Abs 1 Nr 3 BauGB, § 1 Abs 4 BauNVO, § 1 Abs 5 BauNVO, § 1 Abs 9 BauNVO
    Voraussichtliche Unwirksamkeit einer Festsetzung eines Bebauungsplans - Anerkennung der künftigen Festsetzungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauvorbescheid; Einzelhandelsbetrieb; Zentrenkonzept; Ausschluss nicht erheblich belästigender Gewerbebetriebe; Anerkenntnis der künftigen Festsetzungen eines Bebauungsplans

  • rechtsportal.de

    Bauvorbescheidbegehren zur Frage der planungsrechtlichen Zulässigkeit einer Nutzungsänderung; Zulässigkeit von lediglich das Wohnen außerhalb des Plangebiets nicht wesentlich störenden Gewerbebetrieben in einem Bebauungsplan; Beschränkung des Anerkenntnisses der ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Festsetzung nur nicht störender Gewerbebetriebe zulässig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bauvorbescheidbegehren zur Frage der planungsrechtlichen Zulässigkeit einer Nutzungsänderung; Zulässigkeit von lediglich das Wohnen außerhalb des Plangebiets nicht wesentlich störenden Gewerbebetrieben in einem Bebauungsplan; Beschränkung des Anerkenntnisses der ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 2018, 247
  • BauR 2018, 224
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 13.09.2018 - 8 S 2254/17

    Baurechtliche Genehmigung einer Nutzungsänderung; hier: Umwandlung einer Werks-

    Denn die Planungsgrundzüge können nicht mehr in einer ins Gewicht fallenden Weise berührt werden, wenn der mit der ursprünglichen Planung verfolgte Interessenausgleich durch die tatsächliche Entwicklung seit Inkrafttreten des Bebauungsplans bereits so nachhaltig gestört ist, dass er nicht mehr nennenswert negativ beeinträchtigt werden kann (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.11.2010 - 4 C 10.09 -, BVerwGE 138, 166; Senatsurt. v. 10.10.2017 - 8 S 1606/15 -, BauR 2018, 224; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 20.07.2011 - 3 S 465/11 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.05.2020 - 8 S 1081/19

    Unzulässige Einschränkung durch Festsetzung eines Gewerbegebiets - Anrechnung von

    Mit Urteil vom 10.10.2017 - 8 S 1606/15 - hatte der Senat die Berufung zurückgewiesen und zur Begründung ausgeführt, die Klägerin könne sich aufgrund des erklärten Anerkenntnisses der planerischen Festsetzungen nicht auf eine etwaige Unwirksamkeit des Bebauungsplans berufen.

    Der Streitwert wird in Anknüpfung an den Beschluss des Senats vom 24. Oktober 2017 - 8 S 1606/15 - für das gesamte Verfahren auf 59.250,-- EUR festgesetzt.

  • VG Freiburg, 21.01.2020 - 8 K 2498/19

    Städtebaulicher Begriff der Tankstelle; Hinweispflicht nach § 215 BauGB

    Tankstellen im städtebaulichen Sinne sind Verkaufseinrichtungen für Betriebsstoffe für Kraftfahrzeuge, die üblicherweise verbunden sein können mit Anlagen des "kleinen Kundendienstes" wie Wagenwaschen und Wagenpflege zur Behebung kleinerer Mängel und Pannen (vgl. OVG Bremen, Urteil vom 24.03.1981 - 1 BA 52/80 - BeckRS 1981, 311563815; Fickert/Fieseler, Baunutzungsverordnung, 13. Aufl., 2019, § 2 Rn. 23; Vietmeier, in: Bönker/Bischopink, Baunutzungsverordnung, 2. Aufl., 2018, § 4 Rn. 91) und mit "kleinen Einkaufsmöglichkeiten" von Süßwaren, Getränke, Tabak und Zeitschriften (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 10.10.2017 - 8 S 1606/15 - juris, Rn. 34; Stock, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger [- E/Z/B/K -], Baugesetzbuch, Loseblattslg, § 4 BauNVO Rn. 137 [Stand September 2019]).
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