Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 10.11.2005 - 13 S 2223/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,7668
VGH Baden-Württemberg, 10.11.2005 - 13 S 2223/04 (https://dejure.org/2005,7668)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10.11.2005 - 13 S 2223/04 (https://dejure.org/2005,7668)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10. November 2005 - 13 S 2223/04 (https://dejure.org/2005,7668)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,7668) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Keine Einbürgerungszusicherung bei Eintragung einer Maßregel der Besserung und Sicherung ins Bundeszentralregister

  • Justiz Baden-Württemberg

    Keine Einbürgerungszusicherung bei Eintragung einer Maßregel der Besserung und Sicherung ins Bundeszentralregister

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 10 Abs 1 S 1 Nr 5 RuStAG, § 49 BZRG, § 63 StGB, § 61 StGB
    Keine Einbürgerungszusicherung bei Eintragung einer Maßregel der Besserung und Sicherung ins Bundeszentralregister

  • Judicialis

    Verurteilung; Straftat; Maßregel der Besserung und Sicherung

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    StAG § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 5; StGB § 61; StGB § 63; StGB § 69; StAG § 12 a; BZRG § 41 Abs. 1 Nr. 6; BZRG § 4; BZRG § 46; BZRG § 46 Abs. 1 Nr. 1; StAG § 8; AufenthG § 55 Abs. 2 Nr. 2
    Einbürgerung, Anspruchseinbürgerung, Straftat, Verurteilung, Maßregeln der Besserung und Sicherung, Bundeszentralregister, Tilgung, Ermessenseinbürgerung, Ausweisungsgrund

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einbürgerung nach StAG : Verurteilung; Straftat; Maßregel der Besserung und Sicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anordnung einer Maßregel der Besserung und Sicherung als Verurteilung wegen einer Straftat; Anspruch auf Einbürgerung bei Bestehen der Anordnung einer Maßregel der Besserung und Sicherung; Auslegung des § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG); Ermessen der Einbürgerungsbehörde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 56, 107
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 06.11.2013 - 1 S 244/13

    Öffentliches Interesse bei Einbürgerungen

    Eine Verurteilung ist gemäß § 10 Abs. 1 S 1 Nr. 5 RuStAG zu berücksichtigen, solange noch keine Tilgung im Bundeszentralregister erfolgt ist (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 10.11.2005 - 13 S 2223/04 - InfAuslR 2006, 93).(Rn.21).

    Eine Verurteilung ist zu berücksichtigen, solange noch keine Tilgung im Bundeszentralregister erfolgt ist (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 10.11.2005 - 13 S 2223/04 - InfAuslR 2006, 93; Urt. v. 06.05.2009 - 13 S 2428/08 - juris).

    Dies ist mit Blick auf die Möglichkeit des Einbürgerungsbewerbers, in besonderen Fällen eine vorzeitige Tilgung gemäß § 49 BZRG zu beantragen, auch bei atypischen Fallgestaltungen nicht unangemessen (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 10.11.2005 - 13 S 2223/04 - a.a.O.; VG Gießen, Urt. v. 10.09.2001 - 10 E 4067/00 - InfAuslR 2002, 40; OVG NRW, Beschl. v. 28.09.2009 - 18 B 1398/09 - juris zur vergleichbaren Problematik bei Beantragung einer Aufenthaltserlaubnis).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 03.05.2007 - 5 B 13.05

    Einbürgerungsanspruch bei strafgerichtlicher Anordnung einer Maßnahme der

    Denn auch diese Urteile ergehen "wegen einer Straftat" (im Ergebnis ebenso VGH Mannheim, Urteil vom 10. November 2005 - 13 S 2223/04 -, InfAuslR 2006, 93 [94]; VGH München, Urteil vom 6. Dezember 2005 - 5 BV 04.1561 - juris, Rn. 16; VG Braunschweig, Urteil vom 1. September 2005 - 5 A 24/04 - BeckRS 2005 29727, S.6; Berlit in: Fritz/Vormeier/Berlit u.a., GK-StAR, Stand Juli 2006, § 10 StAG, Rn. 287/288; Makarov/von Mangoldt, Deutsches Staatsangehörigkeitsrecht, Stand Juni 1998, § 85 AuslG, Rn. 47; a.A. VG Würzburg, Urteil vom 21. April 2004 - W 6 K 03.1130 -, InfAuslR 2004, 311 [312 f]).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 03.05.2007 - 5 B 16.06

    Kein Einbürgerungsanspruch bei strafgerichtlicher Anordnung von Maßregeln der

    a) Diese Voraussetzung umfasst nicht nur Verurteilungen zu Geld- und Freiheitsstrafen, sondern auch strafgerichtliche Urteile, die gemäß §§ 20, 63 StGB die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus anordnen, denn auch diese Urteile ergehen ,,wegen einer Straftat" (im Ergebnis ebenso VGH Mannheim, Urteil vom 10. November 2005, InfAuslR 2006, 93 [94]; VGH München, Urteil vom 6. Dezember 2005 - 5 BV 04.1561 - juris, Rn. 16; VG Braunschweig, Urteil vom 1.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht