Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 10.11.2005 - 2 S 913/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,6315
VGH Baden-Württemberg, 10.11.2005 - 2 S 913/05 (https://dejure.org/2005,6315)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10.11.2005 - 2 S 913/05 (https://dejure.org/2005,6315)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10. November 2005 - 2 S 913/05 (https://dejure.org/2005,6315)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,6315) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Erschließungsbeitrag; Erschließung eines Grundstücks infolge Anliegergebrauchs trotz bestehendem Hindernis

  • Justiz Baden-Württemberg

    Erschließungsbeitrag; Erschließung eines Grundstücks infolge Anliegergebrauchs trotz bestehendem Hindernis

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 14 GG, § 131 BauGB, § 127 Abs 2 Nr 1 BauGB
    Erschließungsbeitrag; Erschließung eines Grundstücks infolge Anliegergebrauchs trotz bestehendem Hindernis

  • Judicialis

    Erschlossensein, Gewerbegrundstück, Anliegergebrauch, Zufahrtsmöglichkeit, Vertrauen der anderen Anlieger, Schutzwürdigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung des erschließungs(beitrags)rechtlichen Erschlossensein anhand des Baurechts; Voraussetzung für die Bebaubarkeit eines Grundstücks; Zugang zur Straße als eigentumsrechtlicher Schutz; Erfordernis der Zufahrtsmöglichkeit; Voraussetzung für die Einbeziehung in ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 14; BauGB § 131
    Erschließungsbeitrag - Erschlossensein, Gewerbegrundstück, Anliegergebrauch, Zufahrtsmöglichkeit, Vertrauen der anderen Anlieger, Schutzwürdigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2006, 925
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Freiburg, 26.10.2010 - 4 K 27547/08

    Erschließungsbeitragssatzung: Berücksichtigung mehrfach erschlossener Grundstücke

    Für die notwendige Ver- und Entsorgungsfunktion der bauplanungsrechtlich erforderlichen Erschließung reicht ein nicht notwendigerweise asphaltierter oder geteerter Weg auf das Grundstück, der auch über eine zwischen Straße und Grundstück im Bebauungsplan festgesetzte Grünfläche oder über andere mit zumutbarem Aufwand überwindbare Hindernisse führen kann ( vgl. u. a. VGH Bad.-Württ., Urteile vom 10.11.2005, KStZ 2006, 192, vom 01.09.1997 - 2 S 661/96 - und vom 20.03.1987 - 2 S 1009/86 -, BWVPr 1987, 186 ).

    Ansonsten hätte es allein der dinglich Berechtigte (Grundstückseigentümer oder Erbpachtberechtigte) in der Hand, ob er erschließungsbeitragspflichtig wird oder nicht ( vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Urteil vom 01.09.1997, a.a.O. - im dort entschiedenen Fall wurde es sogar für zumutbar gehalten, dass ein Grundstückseigentümer ein seiner Verfügungsmacht unterliegendes Hindernis in Form einer Böschung beseitigt; siehe hierzu auch VGH Bad.-Württ., Urteile vom 10.11.2005, a.a.O., vom 11.04.2002 - 2 S 2239/00 -, BWGZ 2002, 486, und vom 20.03.1987, a.a.O. ).

    Denn die anderen beitragspflichtigen Anlieger können in schutzwürdiger Weise erwarten, dass auch solche Grundstücke in den Kreis der erschlossenen Grundstücke einbezogen werden und sich so die Beitragsbelastung für die übrigen Grundstücke vermindert ( vgl. hierzu u. a. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 10.11.2005, a.a.O. ).

  • VGH Baden-Württemberg, 26.01.2016 - 5 S 1229/14

    Zum Kern des straßenrechtlichen Anliegergebrauchs

    Lastkraftwagen müssen von der Straße auf das Grundstück hinauffahren als auch über die Straße wieder abfahren können (vgl. zum Erschließungsbeitragsrecht VGH Bad.-Württ., Urteil vom 10.11.2005 - 2 S 913/05 -, KStZ 2006, 192).
  • VG Neustadt, 25.01.2018 - 4 K 639/17

    Straßenrecht, Erschließungsbeitragsrecht

    Diese Beurteilung drängt sich deshalb auf, weil anderenfalls "vernünftigerweise" nicht auszuschließen ist, dass der Eigentümer des Grundstücks später, d.h. nach Abschluss der Aufwandsverteilung und Beitragserhebung, die "Zugänglichkeit" zur Anbaustraße herstellt, somit zu Lasten der anderen Anlieger beitragsfrei in den Genuss des Erschließungsvorteils käme und die durch die Straßenherstellung gebotene Wertsteigerung des Grundstücks umsonst erhalten würde (Baden-Württemberg, Urteil vom 10. November 2005 - 2 S 913/05, Rn. 22, juris m.w.N.).

    Ginge man nun davon aus, dass der Anliegergebrauch durch eine Zufahrtsmöglichkeit zu einer von mehreren Straßen gewährleistet ist, muss das im Fall einer Zweiterschließung zu der rechtlichen Betrachtung führen, dass trotz des in der Rechtsprechung für diesen Fall gebotenen Hinwegdenkens der anderen Erschließungsstraße die durch die ersterschließende Straße eröffnete Anliegernutzung zu berücksichtigen ist (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 10. November 2005 - 2 S 913/05, Rn. 19, juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht