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   VGH Baden-Württemberg, 10.11.2010 - 5 S 955/09   

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https://dejure.org/2010,4852
VGH Baden-Württemberg, 10.11.2010 - 5 S 955/09 (https://dejure.org/2010,4852)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10.11.2010 - 5 S 955/09 (https://dejure.org/2010,4852)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10. November 2010 - 5 S 955/09 (https://dejure.org/2010,4852)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Normenkontrollverfahren gegen Bebauungsplan - zum Inhalt des Beschlusses des Gemeinderats - Abwägungsgebot und Konfliktbewältigung bei Verkehrslärmerhöhung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Normenkontrollverfahren gegen Bebauungsplan - zum Inhalt des Beschlusses des Gemeinderats - Abwägungsgebot und Konfliktbewältigung bei Verkehrslärmerhöhung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 47 Abs 2 S 1 VwGO, § 1 Abs 3 BauGB, § 10 Abs 1 BauGB, § 123 BauGB, § 214 BauGB
    Normenkontrollverfahren gegen Bebauungsplan - zum Inhalt des Beschlusses des Gemeinderats - Abwägungsgebot und Konfliktbewältigung bei Verkehrslärmerhöhung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kompensation einer zusätzlichen Verkehrslärmerhöhung durch aktiven und passiven Lärmschutz als Voraussetzung für die Rechtmäßigkeit einer die bereits gesundheitsschädliche Lärmbelastung übersteigenden Bauleitplanung; Beachtlichkeit der geringfügigen Steigerung einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kompensation einer zusätzlichen Verkehrslärmerhöhung durch aktiven und passiven Lärmschutz als Voraussetzung für die Rechtmäßigkeit einer die bereits gesundheitsschädliche Lärmbelastung übersteigenden Bauleitplanung; Beachtlichkeit der geringfügigen Steigerung einer ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 580
  • DÖV 2011, 206
  • DÖV 2011, 206 DVBl 2011, 580
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 19.10.2011 - 3 S 942/10

    Festsetzungen zum passiven Schallschutz im Bebauungsplan

    Durch die im Bebauungsplan geforderten Maßnahmen des passiven Schallschutzes und die Herabstufung des Gewerbegebiets zum eingeschränkten Gewerbegebiet ist die Lärmproblematik aber zuverlässig kompensiert (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 10.11.2010 - 5 S 955/09 -, BWGZ 2011, 94 ff.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.01.2021 - 8 C 10362/20

    Bebauungsplan "Quartier Alte Brauerei" der Stadt Zweibrücken unwirksam

    Abwägungsrelevant kann dabei auch eine Verkehrszunahme sein, bei der die planbedingte Erhöhung der Verkehrslärmimmissionen unterhalb der Schwelle von 3 dB(A) für die "wesentliche Änderung von öffentlichen Straßen" i. S. v. § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 der 16. BImSchV bleibt; maßgeblich sind die Umstände des Einzelfalls (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2013, a.a.O., Rn. 27 m.w.N., und Beschluss vom 11. August 2015, a.a.O., Rn. 6; VGH BW, Urteil vom 10. November 2010 - 5 S 955/09 -, juris, Rn. 19; OVG NRW, Urteil vom 18. Januar 2019 - 7 D 49/17 -, juris, Rn. 21).
  • VG Osnabrück, 13.11.2019 - 6 A 243/17

    Teileinziehung Neumarkt; Klagebefugnis der Anlieger mehrbelasteter Straßen;

    Denn eine etwaige Irrelevanzschwelle existiert bei der Überschreitung der Schwelle zur Gesundheitsschädigung nicht (BVerwG, Urteil vom 7.3.2007 - 9 C 2/06, 2. Leitsatz, juris; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 10.11.2010 - 5 S 955/09, 2. Leitsatz, Rn. 36, juris; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25.3.1999 - 1 C 11636/98, 2. Leitsatz, juris).

    Darüber hinaus ist es auch irrelevant, ob sich die Lärmerhöhung im Bereich des Wahrnehmbaren bewegt, wenn die Schwelle zur Gesundheitsschädigung überschritten wird (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 10.11.2010 - 5 S 955/09, 2. Leitsatz, Rn. 36, juris; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25.3.1999 - 1 C 11636/98, 2. Leitsatz, juris).

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