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   VGH Baden-Württemberg, 11.04.2018 - A 11 S 924/17   

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VGH Baden-Württemberg, 11.04.2018 - A 11 S 924/17 (https://dejure.org/2018,11379)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11.04.2018 - A 11 S 924/17 (https://dejure.org/2018,11379)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11. April 2018 - A 11 S 924/17 (https://dejure.org/2018,11379)
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Wird zitiert von ... (131)

  • OVG Niedersachsen, 29.01.2019 - 9 LB 93/18

    Nationale Abschiebungsverbote betreffend Afghanistan- Berufung

    Bezogen auf Abschiebungen in die Islamische Republik Afghanistan hat der Gerichtshof bislang den erstgenannten strengen Prüfungsmaßstab aus dem Verfahren N. v. The United Kingdom zugrunde gelegt (vgl. EGMR, Urteil vom 29.1.2013 - 60367/10 [S. H. H. v. The United Kingdom] - HUDOC Rn. 89 ff.; siehe auch EGMR, Urteil vom 13.10.2011 - 10611/09 [Husseini v. Sweden] - HUDOC Rn. 91 ff.; hierzu bereits Senatsbeschluss vom 25.5.2018 - 9 LA 64/18 - juris Rn. 8; im Einzelnen auch VGH BW, Urteil vom 11.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 135).

    Die tatsächliche Gefahr einer Art. 3 EMRK zuwiderlaufenden Behandlung muss danach aufgrund aller Umstände des Falles hinreichend sicher und darf nicht hypothetisch sein (vgl. VGH BW, Urteil vom 11.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 141).

  • VG Ansbach, 11.12.2019 - AN 18 K 16.30573

    Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - Keine relevanten Verfolgungsgründe

    Die Kammer schließt sich in diesem Punkt aber der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (U.v. 11.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 93) an, wonach solche Folgen schon deswegen nicht bei der quantitativen Betrachtung berücksichtigt werden können, weil eine angemessene statistische Erfassung im Krisengebiet schlechterdings nicht vorstellbar ist.

    In der hier zu entscheidenden Fallkonstellation besteht allerdings die Besonderheit, dass das für den Kläger bei einer Rückkehr in die Provinzen Herat bzw. Kabul bestehende rechnerische Tötungs- und Verletzungsrisiko mit 0, 013% bzw. 0,047% derart niedrig ist, dass auch die qualitative Betrachtung hinsichtlich der allgemeinen, d.h. nicht auf individuellen Umständen basierenden, Gefährdungslage nicht mehr zu einer Bejahung der Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG führen kann (im Ergebnis ebenso: VGH BW, U.v. 11.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 110).

    Die Kammer schließt sich insoweit der ständigen obergerichtlichen Rechtsprechung an (aus neuerer Zeit etwa: BayVGH, B.v. 3.9.2019 - 13a ZB 19.33043 - juris Rn. 6; B.v. 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203 - juris Rn. 6; U.v. 8.11.2018 - 13a B 17.31960 - juris Rn. 34; NdsOVG, U.v. 29.1.2019 - 9 LB 93/18 - juris Rn. 55; OVG NRW, B.v. 17.9.2018 - 13 A 2914/18.A - juris Rn. 23; VGH BW, U.v. 11.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 336 ff.).

    Der Kläger beherrscht damit eine der afghanischen Landessprachen (darauf ebenfalls abstellend: BayVGH, B.v. 3.9.2019 - 13a ZB 19.33043 - juris Rn. 6; U.v. 8.11.2018 - 13a B 17.31960 - juris Rn. 14; VGH BW, U.v. 11.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 349).

    Es finden sich dort sowohl Ausführungen zum Rückgang des afghanischen Wirtschaftswachstums als auch zur steigenden Zahl von Binnenvertriebenen und Rückkehrern (s. etwa VGH BW, U.v. 11.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 168 ff. und 235 ff.; BayVGH, U.v. 8.11.2018 - 13a B 17.31960 - juris Rn. 47 ff.).

  • VG Düsseldorf, 05.05.2020 - 21 K 19075/17
    Allerdings lassen die Ausführungen der Gutachterin und die vielfältigen Beispiele nicht den Schluss zu, dass jeder (zurückkehrende) Hazara mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine entsprechende Rechtsgutverletzung zu befürchten hätte, vgl. wiederum VGH B-W, Urteil vom 11. April 2018 - A 11 S 924/17 -, juris (Rn. 49).
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