Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 11.05.2015 - 3 S 2420/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,13155
VGH Baden-Württemberg, 11.05.2015 - 3 S 2420/14 (https://dejure.org/2015,13155)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11.05.2015 - 3 S 2420/14 (https://dejure.org/2015,13155)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11. Mai 2015 - 3 S 2420/14 (https://dejure.org/2015,13155)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wohngebietsverträglichkeit eines Beherbergungsbetrieb in einem reinen Wohngebiet im Hinblick auf die Bettenzahl

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Was ist ein "kleiner" Beherbergungsbetrieb?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wohngebietsverträglichkeit eines Beherbergungsbetrieb in einem reinen Wohngebiet im Hinblick auf die Bettenzahl

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Pension mit 17 Betten im reinen Wohngebiet grundsätzlich unzulässig; Nachbar kann verlangen, dass Baurechtsbehörde über Einschreiten entscheidet

  • lto.de (Kurzinformation)

    Pension in reinem Wohngebiet: Nur fein, wenn klein

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Beherbergungsbetrieb ist nur mit weniger als 17 Betten wohngebietsverträglich

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Pension mit 17 Betten im reinen Wohngebiet grundsätzlich unzulässig - Nachbar kann verlangen, dass Baurechtsbehörde über Einschreiten entscheidet

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Große Pension in reinem Wohngebiet unzulässig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Pension mit 17 Betten im reinen Wohngebiet grundsätzlich unzulässig

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Bauplanungsrecht: Definition des "kleinen" Beherbergungsbetriebs

  • hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)

    Pension mit 17 Betten im reinen Wohngebiet grundsätzlich unzulässig

Besprechungen u.ä.

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 3 III Nr. 1 BauNVO, § 34 I BauGB, § 3 II BauNVO, § 3 III BauNVO
    Monteurwohnungen im reinen Wohngebiet

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 731
  • DÖV 2015, 758
  • BauR 2015, 1541
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Baden-Württemberg, 20.09.2016 - 3 S 864/16

    Zur Frage, ob Grundzüge der Planung im Sinne des § 31 Abs 2 BauGB "berührt"

    a) Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit einer verwaltungsgerichtlichen Entscheidung sind nur dann gegeben, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten derart in Frage gestellt wird, dass ein Erfolg der angestrebten Berufung nach den Erkenntnismöglichkeiten des Zulassungsverfahrens möglich erscheint (vgl. BVerfG, Beschl. v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 - NVwZ 2000, 1163; Beschl. v. 3.3.2004 - 1 BvR 461/03 - BVerfGE 110, 77; Beschl. v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - NJW 2009, 3642; VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 11.5.2015 - 3 S 2420/14 - juris Rn. 15).

    Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente schlagen dann nicht auf das Ergebnis durch, wenn das angefochtene Urteil sich aus anderen Gründen als richtig darstellt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 10.3.2004 - 7 AV 4/03 -DVBl. 2004, 838 = juris Rn. 9; BayVGH, Beschl. v. 5.7.2016 - 3 ZB 14.1781 -juris Rn. 2; VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 11.5.2015 - 3 S 2420/14 -juris Rn. 15).

    Das Darlegungsgebot des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO erfordert dabei eine substantiierte Auseinandersetzung mit der erstinstanzlichen Entscheidung (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 11.5.2015 - 3 S 2420/14 - juris Rn. 15).

  • VGH Baden-Württemberg, 06.10.2015 - 3 S 1695/15

    Zur Zulässigkeit von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber in einem reinen

    Diese Kriterien dienen insbesondere auch der Abgrenzung von anderen Nutzungsformen, etwa der Unterbringung, des Verwahrens unter gleichzeitiger Betreuung, der bloßen Schlafstätte oder anderer Einrichtungen, die nicht als Wohngebäude, sondern als soziale Einrichtungen einzustufen sind (BVerwG, Beschl. v. 25.3.1996 - 4 B 302.95 - NVwZ 1996, 893; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 11.5.2015 - 3 S 2420/14 - Juris; OVG Niedersachsen, Urt. v. 18.9.2014 - 1 KN 123/12 - BauR 2015, 452; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 19.2.2014 - 3 L 212/12 - BauR 2015, 81).
  • OLG Celle, 02.12.2015 - 7 U 75/15

    Bauvertrag: Verschuldensunabhängige Mängelhaftung; Verstoß des

    Da die Feststellungsklage nur klarstellende Funktion hat, ist sie im Rahmen der Streitwertfestsetzung nicht zu berücksichtigen (vgl. OLG Frankfurt, BauR 2015, 1541).
  • VG Sigmaringen, 10.08.2016 - 3 K 2524/16

    Nachbarwiderspruch; Betriebsleiterwohnung; landwirtschaftliche Nutzung;

    Die Frage, wie weit die nähere Umgebung abzugrenzen und wie ihre Eigenart zu bestimmen ist, beantwortet sich in gleicher Weise wie bei § 34 Abs. 1 BauGB (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 11.05.2015 - 3 S 2420/14 - BauR 2015, 1541).
  • VG Ansbach, 08.10.2018 - AN 9 K 17.01594

    Baurecht - Erfolglose Klage der Nachbarn

    Die kleinen Betriebe des Beherbergungsgewerbes werden dadurch gekennzeichnet, dass sie sich der Vermietung von Wohnräumen annähern, baulich zumeist nicht besonders in Erscheinung treten und infolgedessen auch den Charakter des reinen Wohngebiets nicht beeinflussen (vgl. VGH BW, B.v. 11.5.2015 - 3 S 2420/14 - juris Rn. 31, Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Mai 2017, § 3 BauNVO Rn. 76).
  • VG Ansbach, 09.11.2017 - AN 9 S 17.01646

    Reines Wohngebiet, Boardinghouse, Beigeladene, Aufschiebende Wirkung,

    Die kleinen Betriebe des Beherbergungsgewerbes werden dadurch gekennzeichnet, dass sie sich der Vermietung von Wohnräumen annähern, baulich zumeist nicht besonders in Erscheinung treten und infolgedessen auch den Charakter des reinen Wohngebiets nicht beeinflussen (vgl. VGH BW, B.v. 11.5.2015 - 3 S 2420/14 - juris Rn. 31, Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Mai 2017, § 3 BauNVO Rn. 76).
  • VG München, 07.09.2015 - M 11 SN 15.2338

    Kein Verstoß gegen das baurechtiche Rücksichtnahmeverbot

    Des Weiteren werde auf einen Beschluss des VGH Mannheim vom 11. Mai 2015 (3 S 2420/14) verwiesen.
  • VG Ansbach, 08.02.2018 - AN 9 K 17.01594

    Baugenehmigungen für die Errichtung zweier Doppelhaushälften zur Nutzung als

    Die kleinen Betriebe des Beherbergungsgewerbes werden dadurch gekennzeichnet, dass sie sich der Vermietung von Wohnräumen annähern, baulich zumeist nicht besonders in Erscheinung treten und infolgedessen auch den Charakter des reinen Wohngebiets nicht beeinflussen (vgl. VGH BW, B.v. 11.5.2015 - 3 S 2420/14 - juris Rn. 31, Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Mai 2017, § 3 BauNVO Rn. 76).
  • VG München, 31.08.2015 - M 11 SN 15.2158

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine Baugenehmigung zur Errichtung einer

    Des Weiteren werde auf einen Beschluss des VGH Mannheim vom 11. Mai 2015 (3 S 2420/14) verwiesen.
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