Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 11.05.2016 - 5 S 1443/14, 5 S 1491/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,9980
VGH Baden-Württemberg, 11.05.2016 - 5 S 1443/14, 5 S 1491/14 (https://dejure.org/2016,9980)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11.05.2016 - 5 S 1443/14, 5 S 1491/14 (https://dejure.org/2016,9980)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11. Mai 2016 - 5 S 1443/14, 5 S 1491/14 (https://dejure.org/2016,9980)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Klage einer staatlichen Hochschule gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau einer Straßenbahntrasse

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 5 Abs 3 S 1 GG, § ... 30 BauGB, § 31 Abs 2 BauGB, § 38 BauGB, § 3 Abs 1 S 1 HSchulG BW, § 8 Abs 1 S 1 HSchulG BW, § 24 VwVfG BW, § 4 Abs 1 PBefG, § 28 Abs 1 S 2 PBefG, § 29 Abs 8 PBefG, § 42 Abs 2 VwGO, § 8 Abs 1 AufbG BA vom 18.08.1848, § 8 Abs 2 AufbG BA vom 18.08.1848
    Klage einer staatlichen Hochschule gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau einer Straßenbahntrasse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abwägung; Auswahlentscheidung; Bebauungsplan; eingeschränkte gerichtliche Kontrolle; elektromagnetische Verträglichkeit; Erschütterungen; Fachplanungsprivileg; Forschungseinrichtungen; Hochschule; Planungsentscheidung; Planfeststellung; Plausibilitätskontrolle; Straßenbahn; Trassenwahl; Universität

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eigenständige rechtliche Prüfung der Planungsunterlagen des Vorhabenträgers durch die Planfeststellungsbehörde; Überprüfung der Variantenauswahl aufgrund ihrer Bindung an den Antrag des Vorhabenträgers; Planfestzustellende Straßenbahnstrecke zur Beförderung von Personen im Ortsverkehr; Zuerkennung von wehrfähigen Nachbarrechten durch die Gemeinde beim Erlass eines Bebauungsplans (hier: einer Universität in einem (Sonder-)Gebiet "Universität"); Aufhhebung eines Planfeststellungsbeschlusses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Heidelberg: Planfeststellungsbeschluss für Straßenbahn Im Neuenheimer Feld aufgehoben

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Heidelberg - Planfeststellungsbeschluss für Straßenbahn Im Neuenheimer Feld aufgehoben

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 948
  • DVBl 2017, 47
  • DÖV 2016, 878
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Karlsruhe, 17.01.2018 - 3 K 11163/17

    Klage des Konkurrenten gegen glücksspielrechtliche Erlaubnis

    Diesen letztgenannten Mutmaßungen, die einer auch nur ansatzweise substantiiert dargelegten tatsächlichen Grundlage entbehren, braucht das Gericht nicht - jedenfalls nicht im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes - nachzugehen (vgl. zur sog. "Ausforschung" BVerwG, Beschl. v. 15.02.2008 - 5 B 196.07 -, Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 362; Beschl. v. 05.10.1990 - 4 B 249.89 -, Buchholz 442.40 § 9 LuftVG Nr. 6; Beschl. v. 29.03.1995 - 11 B 21.95 -, Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 266; vgl. zuletzt auch VGH Bad.-Württ., Urt. v. 11.05.2016 - 5 S 1443/14 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 25.08.2016 - PL 15 S 152/15

    Gültigkeit der Personalratswahl - Wahlberechtigung von erkrankten oder

    Die Antragsteller haben ihre Behauptungen zur Berücksichtigung von Aushilfen ersichtlich "ins Blaue" hinein aufgestellt und mit der "Beteiligtenvernehmung" des weiteren Beteiligten zu 1 mangels hinreichender tatsächlicher Grundlage der Sache nach einen unzulässigen Ausforschungsbeweis angeboten (vgl. allg. zu diesem zuletzt VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 11.05.2016 - 5 S 1443/14 -, Juris m.w.N.).
  • VG Sigmaringen, 24.01.2017 - A 4 K 5434/16

    Rechtsschutzbedürfnis bei Klagen syrischer Flüchtlinge auf Zuerkennung der

    Die Kammer ist als erkennendes Gericht dabei nicht gehalten, "ins Blaue hinein" ohne tatsächliche Anhaltspunkte nach theoretisch denkbaren Ermittlungsansätzen - wie etwa einer veränderten sicherheitsbehördlichen Praxis in Syrien - zu suchen und solchen ohne auch nur eine ansatzweise Tatsachengrundlage nachzugehen (vgl. zur sog. "Ausforschung" durch das Gericht bspw. BVerwG, Beschluss vom 15. Februar 2008 - 5 B 196/07 -, Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 362; Beschluss vom 05.10.1990 - 4 B 249/89 -, Buchholz 442.40 § 9 LuftVG Nr. 6; Beschluss vom 29.03.1995 - 11 B 21/95 -, Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 266; vgl. zuletzt auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 11.05.2016 - 5 S 1443/14 -, juris).
  • VG Sigmaringen, 13.12.2016 - A 4 K 2750/16

    Blutrache in Albanien als Verfolgungsgrund bzw. Abschiebungsverbot

    Insbesondere ist das Gericht nicht gehalten, "ins Blaue hinein" ohne tatsächliche Anhaltspunkte nach möglichen Ansätzen ohne auch nur eine ansatzweise Tatsachengrundlage zu suchen, um diesen nachzugehen (vgl. zur sog. "Ausforschung" durch das Gericht bspw. BVerwG, Beschluss vom 15. Februar 2008 - 5 B 196.07 -, Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 362; Beschluss vom 05.10.1990 - 4 B 249.89 -, Buchholz 442.40 § 9 LuftVG Nr. 6; Beschluss vom 29.03.1995 - 11 B 21.95 -, Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 266; vgl. zuletzt auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 11.05.2016 - 5 S 1443/14 -, juris).
  • VK Baden-Württemberg, 08.07.2016 - 1 VK 28/16

    Darf sich der Auftraggeber auf einen Steinway & Sons-Flügel festlegen?

    Denn die Wertentscheidung des Artikel 5 Abs. 3 Satz 1 GG schließt das Einstehen des Staates für die Idee einer freien Kunst und seiner Mitwirkung an ihrer Verwirklichung ein und verpflichtet den Staat, sein Handeln positiv danach einzurichten, d.h. schützend und fördernd tätig zu werden (vgl. VGH BadenWürttemberg, Urteil vom 11.05.2016, 5 S 1443/14 zu Artikel 5 Abs. 3 Satz 1 GG für die Freiheit von Forschung und Lehre).
  • VG Karlsruhe, 16.08.2018 - 3 K 15727/17

    Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "staatlich anerkannte Erzieherin,

    Es fehlt insoweit an weiteren Ermittlungsansätzen, sodass eine solche weitergehende Amtsermittlung die Schwelle zum sog. "Ausforschungsbeweis" überschreiten, d.h. eine Ermittlungsmaßnahme "ins Blaue hinein" darstellen würde, die in ihrer Zielsetzung so unbestimmt wäre, dass im Grunde erst die Beweiserhebung selbst die entscheidungserheblichen Tatsachen und Behauptungen aufdecken könnte, und diese Beweiserhebung einzig dem Zweck dienen würde, Behauptungen und Vermutungen ohne erkennbare tatsächliche Grundlage und ohne eine gewisse Wahrscheinlichkeit zu stützen (vgl. hierzu BVerwG, Beschl. v. 15.02.2008 - 5 B 196.07 -, Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 362; Beschl. v. 05.10.1990 - 4 B 249.89 -, Buchholz 442.40 § 9 LuftVG Nr. 6; Beschl. v. 29.03.1995 - 11 B 21.95 -, Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 266; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 24.05.2018 - 1 S 432/18 -, juris; Urt. v. 11.05.2016 - 5 S 1443/14 -, juris).
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