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   VGH Baden-Württemberg, 11.10.2006 - 5 S 1904/06   

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https://dejure.org/2006,4478
VGH Baden-Württemberg, 11.10.2006 - 5 S 1904/06 (https://dejure.org/2006,4478)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11.10.2006 - 5 S 1904/06 (https://dejure.org/2006,4478)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11. Januar 2006 - 5 S 1904/06 (https://dejure.org/2006,4478)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Einstweiliger Rechtsschutz eines Gewerbebetriebs gegenüber einer heranrückenden Wohnbebauung - zum Schutz vor gewerblichen Lärmimmissionen

  • Justiz Baden-Württemberg

    Einstweiliger Rechtsschutz eines Gewerbebetriebs gegenüber einer heranrückenden Wohnbebauung - zum Schutz vor gewerblichen Lärmimmissionen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 24 BImSchG, § 15 Abs 1 BauNVO, § 37 Abs 1 VwVfG BW, Nr 2.3 TA Lärm, Nr 6.1 TA Lärm
    Einstweiliger Rechtsschutz eines Gewerbebetriebs gegenüber einer heranrückenden Wohnbebauung - zum Schutz vor gewerblichen Lärmimmissionen

  • Judicialis

    Wasserkraftwerk, heranrückende Wohnbebauung, Lärmimmissionen, Abwehranspruch, Nebenbestimmungen, Bestimmtheit, Beurteilungspegel, Innenraumpegel, passiver Lärmschutz, maßgeblicher Immissionsort, Außenwohnbereich

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Heranrücken einer Wohnbebauung an eine latent störende gewerbliche Nutzung; Beurteilung der Zumutbarkeit von Gewerbelärm; Überlagerung der gewerblichen Lärmimmissionen durch Verkehrslärm

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baugenehmigung, Bauvorbescheid, Nachbarschutz Bauplanungsrecht (einschließlich Gebot der Rücksichtnahme), Immissionsschutz - Wasserkraftwerk, heranrückende Wohnbebauung, Lärmimmissionen, Abwehranspruch, Nebenbestimmungen, Bestimmtheit, Beurteilungspegel, Innenraumpegel, ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gewerbebetrieb contra heranrückende Wohnbebauung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Ansprüche gegen heranrückende Bebauung können nicht auf Außenlärm gestützt werden (IBR 2007, 1136)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 57, 125
  • NVwZ-RR 2007, 168
  • VBlBW 2007, 151
  • BauR 2007, 437 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BVerwG, 29.11.2012 - 4 C 8.11

    Gemengelage; Immissionsrichtwert; passiver Lärmschutz; maßgeblicher

    Dem lässt sich nicht entgegenhalten, die TA Lärm enthalte lediglich Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb von emittierenden Anlagen, regele aber nicht den Konflikt mit einer an eine latent störende gewerbliche Nutzung heranrückenden Wohnbebauung und sei deswegen für deren bauaufsichtliche Genehmigung nicht maßgeblich (so aber VGH Mannheim, Beschluss vom 11. Oktober 2006 - 5 S 1904/06 - NVwZ-RR 2007, 168 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.06.2011 - 2 A 1058/09

    Folgen einer fehlenden Abwägung des Konfliktpotentials der Ansiedlung von

    vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 11. Oktober 2006 - 5 S 1904/06 -, BRS 70 Nr. 167 = juris Rn. 9; dem zustimmend: Schröer, NZBau 2007, 568, 569.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 11.12.2009 - 10 S 15.09

    Nachbarwiderspruch eines Gewerbebetriebs gegen heranrückende Wohnbebauung;

    Hierbei sind jedoch die bereits genannten baulichen und bautechnischen Schallschutzmaßnahmen noch nicht berücksichtigt, zu denen die Beigeladene verpflichtet ist, wobei vorauszusetzen ist, dass die Bewohner einer heranrückenden Wohnbebauung die Möglichkeiten des passiven Lärmschutzes zukünftig auch nutzen (vgl. VGH BW, Beschluss vom 11. Oktober 2006, NVwZ-RR 2007, 168).
  • VGH Bayern, 02.12.2010 - 15 ZB 08.1428

    Ein die Fragen des Immissionsschutzes umfassender Antrag auf Erteilung eines

    Mit verkehrslärmbedingten Schlafstörungen ist aber bereits zu rechnen, wenn ein Pegel von 30 dB(A) in den Innenräumen überschritten wird (BVerwG vom 17.5.1995 DVBl 1995, 1010 ff.; VGH BW vom 11.10.2006 NVwZ-RR 2007, 168 ff.).
  • VG Würzburg, 29.07.2013 - W 4 K 12.552

    Nachbarklage; Innenbereich; nähere Umgebung des Vorhabens; Eigenart der Bebauung;

    Darüber hinaus hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg entschieden (B.v. 11.10.2006 - 5 S 1904/06 - juris), dass einer an einen Gewerbebetrieb heranrückenden Wohnbebauung, bei der durch den Einbau von Schallschutzfenstern zumutbare Innenraumpegel nicht überschritten werden, nicht entgegengehalten werden kann, dass der maßgebliche Immissionsort für die Zumutbarkeit von Gewerbelärm gemäß den Bestimmungen der TA Lärm 0, 5 m außerhalb vor der Mitte des geöffneten Fensters des vom Geräusch am meisten betroffenen schutzbedürftigen Raums liege.
  • VGH Baden-Württemberg, 24.02.2010 - 5 S 1777/09

    Störungspräventive Baunachbarklage; Streitwert

    Die sich aus diesem (Anfechtungs-)Antrag für sie ergebende Bedeutung der Sache hält der Senat mit einem Streitwert von EUR 20.000,-- bereits für angemessen erfasst (vgl. den in einem parallelen vorläufigen Rechtsschutzverfahren ergangenen Senatsbeschl. v. 11.10.2006 - 5 S 1904/06 -).
  • VG Saarlouis, 30.01.2019 - 5 K 1533/17

    Zum Abwehranspruch eines Nachbarn gegen den von Untersuchungsgefangenen

    Denn das Bundesimmissionsschutzrecht und damit auch die auf der Grundlage von § 48 BImSchG erlassene TA Lärm legen die Grenze der Zumutbarkeit von Umwelteinwirkungen für den Nachbarn und damit das Maß der gebotenen Rücksichtnahme mit Wirkung auch für das Baurecht im Umfang seines Regelungsbereichs grundsätzlich allgemein fest.(BVerwG, Urteil vom 23.09.1999 - 4 C 6.98 -, BVerwGE 109, 314 (319 f.).) Dem lässt sich nicht entgegenhalten, die TA Lärm enthalte lediglich Anforderungen an die Einrichtung und den Betrieb von emittierenden Anlagen, regele aber nicht den Konflikt mit einer an eine latent störende gewerbliche Nutzung heranrückenden Wohnbebauung und sei deswegen für deren bauaufsichtliche Genehmigung nicht maßgeblich.(So aber VGH Mannheim, Beschluss vom 11.10.2006 - 5 S 1904/06 -, NVwZ-RR 2007, 168.) Aus der Spiegelbildlichkeit der gegenseitigen Verpflichtungen aus dem Rücksichtnahmegebot für die konfligierenden Nutzungen ergibt sich vielmehr, dass mit der Bestimmung der Anforderungen an den emittierenden Betrieb auf der Grundlage der TA Lärm zugleich das Maß der vom Nachbarn zu duldenden Umwelteinwirkungen und mithin die - gemeinsame - Zumutbarkeitsgrenze im Nutzungskonflikt feststeht.(BVerwG, Urteil vom 29.11.2012 - 4 C 8.11 -, juris Rn. 18 f.).
  • VG Ansbach, 31.08.2017 - AN 9 S 17.00896

    Nachbarlage gegen eine Baugenehmigung für ein Betriebsgebäude mit

    Heben sich Betriebsgeräusche aber gerade nicht aus einer im Einwirkungsbereich der Anlage vorhandenen Gesamtgeräuschkulisse ab, so dürften sie auch keine Ansatzpunkte für ein behördliches Einschreiten bieten, da eine Lärmminderung selbst dann nicht eintreten würde, wenn die vorhandenen Betriebsgeräusche der Freileitung reduziert würden (so auch VGH BW, U.v. 20.1.1989 - 10 S 554/88 - juris Rn. 24, B.v. 11.10.2006 - 5 S 1904/06 - juris Rn. 10).
  • VG Würzburg, 29.07.2013 - W 4 K 12.558

    Nachbarklage; Innenbereich; nähere Umgebung des Vorhabens; Eigenart der Bebauung;

    Darüber hinaus hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg entschieden (B.v. 11.10.2006 - 5 S 1904/06 - juris), dass einer an einen Gewerbebetrieb heranrückenden Wohnbebauung, bei der durch den Einbau von Schallschutzfenstern zumutbare Innenraumpegel nicht überschritten werden, nicht entgegengehalten werden kann, dass der maßgebliche Immissionsort für die Zumutbarkeit von Gewerbelärm gemäß den Bestimmungen der TA Lärm 0, 5 m außerhalb vor der Mitte des geöffneten Fensters des vom Geräusch am meisten betroffenen schutzbedürftigen Raums liege.
  • VG Würzburg, 29.07.2013 - W 4 K 12.551

    Nachbarklage; Innenbereich; nähere Umgebung des Vorhabens; Eigenart der Bebauung;

    Darüber hinaus hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg entschieden (B.v. 11.10.2006 - 5 S 1904/06 - juris), dass einer an einen Gewerbebetrieb heranrückenden Wohnbebauung, bei der durch den Einbau von Schallschutzfenstern zumutbare Innenraumpegel nicht überschritten werden, nicht entgegengehalten werden kann, dass der maßgebliche Immissionsort für die Zumutbarkeit von Gewerbelärm gemäß den Bestimmungen der TA Lärm 0, 5 m außerhalb vor der Mitte des geöffneten Fensters des vom Geräusch am meisten betroffenen schutzbedürftigen Raums liege.
  • VG Saarlouis, 29.07.2015 - 5 K 677/14

    Zum Anspruch des Nachbarn auf bauaufsichtliches Einschreiten gegen eine

  • VG Saarlouis, 16.10.2013 - 5 K 515/13

    Erfolglose Nachbarklage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für

  • VG Würzburg, 30.07.2012 - W 4 S 12.565

    Vorläufiger Rechtsschutz der Wasser- und Schifffahrtsdirektion gegen eine

  • VG Würzburg, 30.07.2012 - W 4 S 12.563

    Vorläufiger Rechtsschutz der Wasser- und Schifffahrtsdirektion gegen eine

  • VG Würzburg, 30.07.2012 - W 4 S 12.560

    Vorläufiger Rechtsschutz der Wasser- und Schifffahrtsdirektion gegen eine

  • VG München, 05.05.2008 - M 8 K 07.5213
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