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   VGH Baden-Württemberg, 11.11.2008 - 4 S 2725/06   

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https://dejure.org/2008,2985
VGH Baden-Württemberg, 11.11.2008 - 4 S 2725/06 (https://dejure.org/2008,2985)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11.11.2008 - 4 S 2725/06 (https://dejure.org/2008,2985)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11. November 2008 - 4 S 2725/06 (https://dejure.org/2008,2985)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Ausschluss der Beihilfefähigkeit von allen Mitteln, die der Behandlung einer erektilen Dysfunktion dienen

  • Justiz Baden-Württemberg

    Ausschluss der Beihilfefähigkeit von allen Mitteln, die der Behandlung einer erektilen Dysfunktion dienen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 3 Abs 1 GG, Art 33 Abs 5 GG, § 98 BG BW, § 101 BG BW, § 6 Abs 1 Nr 2 S 2 BhV BW 1995, § 5 Abs 6 BhV BW 1995, § 34 Abs 1 S 7 SGB 5, § 34 Abs 1 S 8 SGB 5
    Ausschluss der Beihilfefähigkeit von allen Mitteln, die der Behandlung einer erektilen Dysfunktion dienen

  • Judicialis

    Beihilfefähigkeit; Arzneimittel; Mittel zur Potenzsteigerung; Schwellkörperautoinjektionstherapie - SKAT -; Caverject; Androskat; Erektile Dysfunktion; Fürsorgepflicht; Wesenskern; Härtefall

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beihilfe; Unterstützung; Heilfürsorge; Wohnungsfürsorge: Beihilfefähigkeit; Arzneimittel; Mittel zur Potenzsteigerung; Schwellkörperautoinjektionstherapie - SKAT -; Caverject; Androskat; Erektile Dysfunktion; Fürsorgepflicht; Wesenskern; Härtefall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beihilfe für die Arzneimittel "Caverject impuls20" und "Androskat"; Beihilfefähigkeit von potenzsteigernden Mitteln zur Behandlung einer mit vollständigem Verlust der Erektionsfähigkeit einhergehenden erektilen Dysfunktion; Verlust der Erektionsfähigkeit infolge einer ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 59, 240
  • DÖV 2009, 295
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Sigmaringen, 20.12.2016 - 3 K 469/14

    Implantate; Beihilfefähigkeit; Kieferhälfte

    In derartigen Einzelfällen, in denen in Folge eines die Beihilfeberechtigung hervorrufenden Tatbestands eine unerträgliche Beeinträchtigung der Möglichkeit zur amtsangemessenen Lebensführung auftritt, kann eine Verletzung des Wesenskerns der Fürsorgepflicht gegeben sein und einen Anspruch auf weitergehende Beihilfe im Einzelfall begründen (vgl. hierzu VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 11.11.2008 - 4 S 2725/06 -, Rn. 29, juris).
  • VGH Hessen, 15.03.2019 - 8 A 1034/15
    Das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 6. November 2008 (Az. 8 A 674/08 - ESVGH 59, 240 = juris Rn. 17-29) gehe davon aus, dass die Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit den Stadtverordneten verpflichte, Stillschweigen über die im Rahmen dieser Beratung erlangten Kenntnisse zu wahren.
  • OVG Sachsen, 13.04.2010 - 2 A 741/08

    Beihilfe, erektile Dysfunktion, Viagra, Fürsorgepflicht, Gleichheitssatz

    Ausgehend davon verstößt der Ausschluss von Arzneimitteln, die überwiegend der Behandlung der erektilen Dysfunktion und der Anreizung sowie der Steigerung der sexuellen Potenz dienen, von der Beihilfefähigkeit nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der der Senat folgt (ebenso: BayVGH, Beschl. v. 13.10.2008 - 14 BV 07.3386 - und Beschl. v. 17.11.2008 - 14 BV 08.819 - juris; VGH BW, Urt. v. 11.11.2008 - 4 S 2725/06 -, juris), nicht gegen höherrangiges Recht.
  • VG Sigmaringen, 08.03.2016 - 3 K 4243/14

    Beihilfe; Medizinprodukt; Gonarthrose; Hyaluronsäure; Fürsorgepflicht

    In derartigen Einzelfällen, in denen in Folge eines die Beihilfeberechtigung hervorrufenden Tatbestands eine unerträgliche Beeinträchtigung der Möglichkeit zur amtsangemessenen Lebensführung auftritt, kann eine Verletzung des Wesenskerns der Fürsorgepflicht gegeben sein und einen Anspruch auf weitergehende Beihilfe im Einzelfall begründen (vgl. hierzu VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 11.11.2008 - 4 S 2725/06 -, juris).
  • VG Aachen, 03.12.2010 - 7 K 2228/08

    Beihilfefähigkeit eines der Behandlung einer infolge einer Prostataoperation

    27 vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Mai 2008 - 2 C 24/07 - Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 13. April 2010 - 2 A 741/08 - Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 13. Oktober 2008 - 14 BV 07.3386 - Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 11. November 2008 - 4 S 2725/06 - sämtlich juris.
  • VG Saarlouis, 03.03.2009 - 3 K 1812/08

    Beihilfefähigkeit von Aufwendungen im Zusammenhang mit der Therapie einer

    Urteile vom 28.05.2008 - 2 C 1.07 - , IÖD 2008, 246,; DVBl. 2008, 1520 (LS) - 2 C 10.07 - , - 2 C 24.07 -, - 2 C 108/07 - ; nachfolgend u.a. VGH Mannheim, Urteil vom 11.11.2008 - 4 S 2725/06 - (Schwellkörperautoinjektionstherapie - SKAT -); VGH München, 13.10.2008 - 14 BV 07.3386 - und 17.11.2008 - 14 BV 08.819 - ("Viagra", kein Vertrauensschutz in bestehende Rechtslage im Beihilferecht); zur Notwendigkeit und Angemessenheit von "Viagra" sowie zur Unwirksamkeit der Ausschlussregelung in der Beihilfeverordnung NW vgl. Urteil des VG Gelsenkirchen vom 22.02.2008 - 3 K 2953/07 -, alle juris.
  • VG Sigmaringen, 22.11.2016 - 3 K 2905/14

    Uniselen; Nahrungsergänzungsmittel; Beihilfefähigkeit

    In derartigen Einzelfällen, in denen in Folge eines die Beihilfeberechtigung hervorrufenden Tatbestands eine unerträgliche Beeinträchtigung der Möglichkeit zur amtsangemessenen Lebensführung auftritt, kann eine Verletzung des Wesenskerns der Fürsorgepflicht gegeben sein und einen Anspruch auf weitergehende Beihilfe im Einzelfall begründen (vgl. hierzu VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 11.11.2008 - 4 S 2725/06 -, Rn. 29, juris).
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