Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 11.11.2013 - 5 S 1036/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,31834
VGH Baden-Württemberg, 11.11.2013 - 5 S 1036/13 (https://dejure.org/2013,31834)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11.11.2013 - 5 S 1036/13 (https://dejure.org/2013,31834)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11. November 2013 - 5 S 1036/13 (https://dejure.org/2013,31834)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Plangenehmigungsverfahren; Ausbau von Bahnknoten; Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts; Klagebefugnis bei Grundstückseingriff in großer Tiefe

  • Justiz Baden-Württemberg

    Plangenehmigungsverfahren; Ausbau von Bahnknoten; Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts; Klagebefugnis bei Grundstückseingriff in großer Tiefe

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 14 Abs 1 GG, Art 104a Ab... s 1 GG, § 18 AEG, § 18a Nr 7 AEG, § 18d AEG, § 18e Abs 1 AEG, § 18e Abs 6 AEG, § 127 Abs 1 BBergG, § 905 S 2 BGB, § 42 Abs 2 VwGO, § 48 Abs 1 S 1 Nr 7 VwGO, § 50 Abs 1 Nr 6 VwGO, § 75 Abs 1 VwVfG, § 76 Abs 1 VwVfG
    Plangenehmigungsverfahren; Ausbau von Bahnknoten; Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts; Klagebefugnis bei Grundstückseingriff in großer Tiefe

  • Wolters Kluwer

    Erfassung von Knotenpunkten (Verbindung der Schienenwege mit dem bestehenden Netz) von dem nach Anlage § 18e Abs. 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes bezeichneten Vorhaben für den Aus- und Neubau von Schienenwegen; Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts für ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erfassung von Knotenpunkten (Verbindung der Schienenwege mit dem bestehenden Netz) von dem nach Anlage § 18e Abs. 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes bezeichneten Vorhaben für den Aus- und Neubau von Schienenwegen; Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts für ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2014, 177
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 10.07.2014 - 5 S 1035/13

    Beeinträchtigungen eines Grundeigentums bei einem bestimmten

    Die in der Anlage zu § 18e Abs. 1 Nr. 4 AEG bezeichneten Vorhaben für den Aus- und Neubau von Schienenwegen umfassen nicht die Knotenpunkte, an denen die Schienenwege mit dem bestehenden Netz verbunden sind (vgl. Senatsbeschl. v. 11.11.2013 - 5 S 1036/13 -).

    Denn dies geltend zu machen, bestand bereits Anlass im ursprünglichen Planfeststellungsverfahren (vgl. Senatsurt. v. 11.02.2004 - 5 S 402/03 -, DVBl 2004, 1123; Beschl. v. 11.11.2013 - 5 S 1036/13 -), nachdem bereits dem damaligen Erläuterungsbericht Hydrogeologie und Wasserwirtschaft, Anhang Wasserrechtliche Tatbestände (Anl. 20.1, S. 11) entnommen werden konnte, dass der Abschnitt bis zum Anhydritspiegel möglichweise doch wasserführend ist.

    Der zuletzt noch erhobene Einwand eines angeblichen Leistungsrückbaus des Hauptbahnhofs betrifft schon nicht das Planvorhaben Fildertunnel, sondern das auch der Klägerin gegenüber mit Planfeststellungsbeschluss vom 28.01.2005 bestandskräftig festgestellte Vorhaben "Talquerung mit neuem Hauptbahnhof" im Planfeststellungsabschnitt 1.1 (vgl. hierzu bereits Senatsurt. v. 06.04.2006 - 5 S 848/05 - Senatsbeschl. v. 11.11.2013 - 5 S 1036/13 -).

    Abgesehen davon wäre die Klägerin mit diesem Einwand auch nach § 18a Nr. 7 AEG ausgeschlossen (vgl. zur Präklusion solcher Einwendungen Senatsbeschl. v. 11.11.2013, a.a.O.).

  • OVG Hamburg, 15.08.2018 - 1 Es 1/18

    Eilantrag gegen die Verlegung des Fernbahnhofs Hamburg-Altona erfolgreich

    Ob die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts im vorliegenden Fall, wo es um die Verlegung eines Bahnhofs innerhalb des Knotens Hamburg geht, schon mit dem Argument verneint werden kann, die Knoten gehörten selbst nicht zur Strecke (so VGH Mannheim, Beschl. v. 11.11.2013, 5 S 1036/13, juris Rn. 12; Beschl. v. 14.2.2017, 5 S 2122/16, juris Rn. 5; anders wohl BVerwG, Beschl. v. 25.7.2007, 9 VR 19.07, Buchholz 442.09 § 18e AEG Nr. 1, juris Rn. 1), kann hier offenbleiben.
  • VGH Baden-Württemberg, 14.02.2017 - 5 S 2122/16

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtshofs in

    Für Streitigkeiten, die Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren für den Ausbau von Bahnknoten betreffen (hier: Bahnknoten Stuttgart), ist daher nicht das Bundesverwaltungsgericht im ersten und letzten Rechtszug zuständig (Bestätigung von VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 11. November 2013 - 5 S 1036/13 -, juris).

    Mit Blick auf den Sprachgebrauch und den hinter § 18e Abs. 1 AEG stehenden Gesetzeszweck der besonderen Beschleunigungsbedürftigkeit der in der Anlage 1 zu § 18e AEG aufgeführten Projekte hat der Senat bereits in der Vergangenheit mehrfach entschieden, dass daraus nicht gefolgert werden könne, dass der Ausbau bereits bestehender Knoten ebenfalls besonders beschleunigungsbedürftig sei (vgl. Beschluss des Senats vom 11. November 2013 - 5 S 1036/13 -, und vom 23. Mai 2014 - 5 S 220/13 -, beide juris).

  • VGH Baden-Württemberg, 11.04.2014 - 5 S 534/13

    Erfolglose Klage gegen die Planänderung für den Umbau des Bahnknotens Stuttgart

    Die in der Anlage zu § 18e Abs. 1 Nr. 4 AEG bezeichneten Vorhaben für den Aus- und Neubau von Schienenwegen umfassen nicht die Knotenpunkte, an denen die Schienenwege mit dem bestehenden Netz verbunden sind (vgl. Senatsbeschl. v. 11.11.2013 - 5 S 1036/13 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.11.2018 - 5 S 2138/16

    Einheitliches Planfeststellungsverfahren des Eisenbahn-Bundesamtes;

    a) Ein bereits bestehender Eisenbahnknoten ist bei systematischer Auslegung der Anlage 1 zu § 1 BSWAG, in der der Ausbau von Knoten neben den Aus- und Neubaustrecken gesondert aufgeführt wird, und unter Berücksichtigung des Gesetzeszwecks des § 18e AEG, die Infrastrukturplanung und -realisierung durch die Beschneidung des Rechtsschutzes zu beschleunigen (vgl. Kramer, Allgemeines Eisenbahngesetz, 1. Auflage 2012, § 18e Rn. 1), nicht von dem betreffenden Schienenweg erfasst, da der Ausbau bestehender Knoten nicht als gleichsam beschleunigungsbedürftig anzusehen ist (vgl. Senatsbeschluss vom 11.11.2013 - 5 S 1036/13 - juris Rn. 12 m. w. N., Senatsurteil vom 23.5.2014 - 5 S 220/13 - juris Rn. 22).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.05.2014 - 5 S 220/13

    Zur erstinstanziellen Zuständigkeit des Oberverwaltungsgerichts bzw.

    Die in der Anlage zu § 18e Abs. 1 Nr. 4 AEG bezeichneten Vorhaben für den Aus- und Neubau von Schienenwegen umfassen nicht die Knotenpunkte, an denen die Schienenwege mit dem bestehenden Netz verbunden sind (vgl. Senatsbeschl. v. 11.11.2013 - 5 S 1036/13 -).
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