Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 12.04.2018 - 9 S 98/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,12022
VGH Baden-Württemberg, 12.04.2018 - 9 S 98/17 (https://dejure.org/2018,12022)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 12.04.2018 - 9 S 98/17 (https://dejure.org/2018,12022)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 12. April 2018 - 9 S 98/17 (https://dejure.org/2018,12022)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Rückgabe einer offensichtlich unrichtigen Approbationsurkunde zwecks Berichtigung; offenbare Unrichtigkeit

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 35 S 1 VwVfG BW, § 42 S 1 VwVfG BW, § 42 S 3 VwVfG BW, § 37 HSchulG BW

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen der Voraussetzungen einer offenbaren Unrichtigkeit im Sinne des § 42 S. 1 LVwVfG ; Berechtigung zum Führen des akademischen Grades "Dr. med. dent." in Deutschland bei Studium der Zahnmedizin in Ungarn

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen der Voraussetzungen einer offenbaren Unrichtigkeit im Sinne des § 42 S. 1 LVwVfG; Berechtigung zum Führen des akademischen Grades "Dr. med. dent." in Deutschland bei Studium der Zahnmedizin in Ungarn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 2018, 392
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 30.07.2018 - 9 S 1272/18

    Einstweilige Anordnung zwecks Verpflichtung der Behörde zur Erteilung einer

    Indes verkörpert § 42 Satz 1 LVwVfG einen allgemeinen Rechtsgrundsatz, der es Behörden und Gerichten erlaubt, in existenten Entscheidungen vorhandene Unrichtigkeiten, die auf einer Abweichung des erklärten vom wahren Willen beruhen, zu berichtigen (vgl. Senatsurteil vom 12.04.2018 - 9 S 98/17 -, juris; Uechtritz, in: Mann/Sennekamp/Uechtritz, Verwaltungsverfahrensgesetz, 2014, § 42 Rn. 1 m.w.N.; Sachs, in: Stelkens/Bonk/Sachs, a.a.O., § 42 Rn. 1 "allgemeiner Gedanke des Verwaltungs- und Gerichtsverfahrensrechts").

    Davon sind zu unterscheiden Fehler, die der Behörde bei der Willensbildung unterlaufen sind (vgl. Senatsurteil vom 12.04.2018, a.a.O., juris, m.w.N.).

    Offenbar sind Unrichtigkeiten, wenn sie "ins Auge springen" bzw. wenn sich der Irrtum aus dem Zusammenhang des Verwaltungsakts selbst oder den Vorgängen bei seiner Bekanntgabe ergibt (vgl. Sachs, a.a.O., § 42 Rn. 22-24; Senatsurteil vom 12.04.2018, a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 26.07.2018 - 10 S 2447/17

    Kürzung einer landwirtschaftlichen Beihilfe; Verstöße gegen die

    Dabei ist vom Wortlaut der Erklärung auszugehen und deren objektiver Gehalt unter Berücksichtigung des Empfängerhorizonts zu ermitteln (vgl. BVerwG, Urteil vom 15.06.2016 - 8 C 5.15 - NVwZ 2017, 326, Rn. 20; Urteil vom 20.06.2013 - 8 C 46.12 - BVerwGE 147, 81, Rn. 27; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12.04.2018 - 9 S 98/17 - juris Rn. 27).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.07.2018 - 10 S 2448/17

    Kürzung von für das Jahr 2012 gewährten landwirtschaftlichen Beihilfen wegen

    Dabei ist vom Wortlaut der Erklärung auszugehen und deren objektiver Gehalt unter Berücksichtigung des Empfängerhorizonts zu ermitteln (vgl. BVerwG, Urteil vom 15.06.2016 - 8 C 5.15 - NVwZ 2017, 326 , Rn. 20; Urteil vom 20.06.2013 - 8 C 46.12 - BVerwGE 147, 81 , Rn. 27; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12.04.2018 - 9 S 98/17 - juris Rn. 27).
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