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   VGH Baden-Württemberg, 12.05.2000 - 13 S 1242/99   

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https://dejure.org/2000,13226
VGH Baden-Württemberg, 12.05.2000 - 13 S 1242/99 (https://dejure.org/2000,13226)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 12.05.2000 - 13 S 1242/99 (https://dejure.org/2000,13226)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 12. Mai 2000 - 13 S 1242/99 (https://dejure.org/2000,13226)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Besonderer Ausweisungsschutz: Einreise als Minderjähriger - Unterbrechungen des Aufenthalts

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Besonderer Ausweisungsschutz: Einreise als Minderjähriger - Unterbrechungen des Aufenthalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2001, 62 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 23.06.2004 - 11 S 1370/04

    Maßstab für die Aufenthaltsunterbrechung oder Kontinuität des Aufenthalts bei

    Wann ein Auslandsaufenthalt diese Kontinuität unterbricht, ist am Maßstab des § 44 AuslG zu messen (im Anschluss an das Senatsurteil vom 4.5.1994 - 11 S 3084/93 - und das Urteil vom 11.5.2000 - 13 S 1242/99 -, EzAR 035 Nr. 28).

    Seit dieser letzten Einreise muss eine Kontinuität des Aufenthalts vorliegen, die - abgesehen vom Fall des § 35 Abs. 1 AuslG - regelmäßig durch einen rechtmäßigen Aufenthaltsstatus zum Ausdruck kommt und insbesondere nicht durch einen zwischenzeitlichen Auslandsaufenthalt und eine Wiedereinreise als Volljähriger unterbrochen worden sein darf (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 4.5.1994 - 11 S 3084/93 - Urteil vom 11.5.2000 - 13 S 1242/99 -, EzAR 035 Nr. 28; Renner, Ausländerrecht in Deutschland, § 40 Rn 295; Fraenkel, Einführende Hinweise zum neuen Ausländergesetz, 1991, S. 257; s.a. AuslG-VwV Nr. 48.1.2).

    Wann ein Auslandsaufenthalt diese Kontinuität unterbricht, ist am Maßstab des § 44 AuslG zu messen (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 11.5.2000 aaO.).

    Der dadurch hergestellte Zusammenhang zwischen der Einreise als Minderjähriger und dem Besitz der unbefristeten Aufenthaltserlaubnis ergibt sich zwar nicht ohne weiteres aus dem Wortlaut des § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AuslG, der lediglich auf das Vorhandensein beider Tatbestandsmerkmale abstellt, ohne zwischen ihnen eine - auch sprachlich zum Ausdruck kommende - innere Beziehung herzustellen (vgl. BVerwG, Urteil vom 11.6.1996 - 1 C 24/94 -, VBlBW 1997, 172 = InfAuslR 1997, 8 = NVwZ 1997, 297; GK-AuslR § 48 AuslG Rn 17; s. aber auch VGH Bad.-Württ., Urteil vom 11.5.2000, aaO.).

  • VGH Baden-Württemberg, 27.01.2005 - 13 S 2729/04

    Minderjährig eingereist ist nur ein unter Achtzehnjähriger

    Ob dabei der Ansicht des Verwaltungsgerichts zu folgen ist, dass die Anwendung des § 48 Abs. 1 Nr. 2 AuslG vorliegend daran scheitert, dass - ungeschriebene - Tatbestandsvoraussetzung dieser Vorschrift neben den Besitz einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis auch noch eine "Kontinuität" des Aufenthalts des Ausländers seit seiner Einreise ist, an der es fehle, kann offen bleiben (vgl. insoweit das Senatsurteil vom 12.05.2000 - 13 S 1242/99 -, EZAR 035 Nr. 28 und BVerwG, Urteil vom 11.06.1996 - 1 C 24/94 -, InfAuslR 1997, 8).
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