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   VGH Baden-Württemberg, 12.07.2006 - 3 S 1726/05   

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VGH Baden-Württemberg, 12.07.2006 - 3 S 1726/05 (https://dejure.org/2006,2760)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 12.07.2006 - 3 S 1726/05 (https://dejure.org/2006,2760)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 12. Juli 2006 - 3 S 1726/05 (https://dejure.org/2006,2760)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage bei Rückverweisung des Verfahrens durch die Widerspruchsbehörde an die Ausgangsbehörde; Lebensmitteldiscounter; Regelfall des Lebensmittelsupermarktes nach BauNVO

  • Justiz Baden-Württemberg

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage bei Rückverweisung des Verfahrens durch die Widerspruchsbehörde an die Ausgangsbehörde; Lebensmitteldiscounter; Regelfall des Lebensmittelsupermarktes nach BauNVO

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 11 Abs 3 S 3 BauNVO, § 20 Abs 3 BauNVO, § 11 Abs 3 S 1 Nr 2 BauNVO, § 11 Abs 3 S 2 BauNVO
    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage bei Rückverweisung des Verfahrens durch die Widerspruchsbehörde an die Ausgangsbehörde; Lebensmitteldiscounter; Regelfall des Lebensmittelsupermarktes nach BauNVO

  • Judicialis

    Maßgeblicher Zeitpunkt, Großflächiger Einzelhandel, Geschossfläche, Atypik, Discounter, Non-Food-Produkte, Agglomeration, Lebensmitteldiscounter, Lebensmittelsupermarkt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage einer Stadt gegen ihre Verpflichtung zur Erteilung einer Baugenehmigung ; Grundsätze zur Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Rechtslage bei der Anfechtungsklage; Tatbestandsmerkmal der Großflächigkeit im Sinne des § 11 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 Verordnung über die bauliche ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO § 11 Abs. 3; BauNVO § 20 Abs. 3
    Anfechtungsklage, Verpflichtungsklage einschließlich Untätigkeitsklage, Widerspruchsverfahren einschließlich reformatio in peius im Widerspruchsverfahren, BauNVO - Maßgeblicher Zeitpunkt, Großflächiger Einzelhandel, Geschossfläche, Atypik, Discounter, Non-Food-Produkte, ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Atypik in betrieblicher Hinsicht bei Discountern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Erweiterung der Lidl-Filiale Ettlingerstraße in Rastatt musste genehmigt werden

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Entscheidungszeitpunkt für den Anfechtungsprozess

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einzelhandel: Können großflächige Discounter im Industriegebiet angesiedelt werden? (IBR 2007, 1012)

Papierfundstellen

  • ESVGH 57, 59
  • VBlBW 2007, 20
  • BauR 2006, 1941 (Ls.)
  • BauR 2006, 2000
  • ZfBR 2007, 153
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2008 - 3 S 358/08

    Verpflichtung zur erneuten Auslegung des Entwurfs eines Bebauungsplans, wenn

    Der Senat hat bereits in seinem Urteil vom 12.07.2006 (- 3 S 1726/05 -, VBlBW 2007, 20) im Einzelnen dargelegt, dass und warum das Vorhaben der Beigeladenen mit den Festsetzungen dieses Bebauungsplans im Einklang steht (UA S. 12 bis 23).

    Der Streitwert für das Verfahren wird gemäß § 52 Abs. 1 GKG auf 30.000,-- EUR festgesetzt (vgl. dazu den Beschluss des Senats vom 10.07.2006 im Verfahren 3 S 1726/05).

  • VG Karlsruhe, 12.04.2018 - 12 K 924/16

    Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit einer Wandöffnung zwischen einem Lebensmittel-

    Die Regelvermutung kann nicht in der Weise "ausgehebelt" werden, dass - ohne Vorliegen einer Atypik - die tatsächlichen Auswirkungen eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs, deren Vorliegen kraft rechtlicher Anordnung vermutet wird, zum Gegenstand einer richterlichen Beweisaufnahme gemacht werden (vgl. zum Ganzen BVerwG, Beschluss vom 09.07.2002 - 4 B 14.02 -, juris Rn. 8; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12.07.2006 - 3 S 1726/05 -, juris Rn. 29).
  • VGH Bayern, 05.02.2007 - 2 BV 05.1571

    Planungsrechtliche Zulässigkeit eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs

    Der Begriff des Geschosses erfordert keine Umschließung eines Raumes durch Wände; vielmehr reicht nach allgemeiner Auffassung ­ wie hier gegeben - ein oberer Raumabschluss durch eine Decke oder ein Dach aus (vgl. VGH Baden- Württemberg vom 12.7.2006 BauR 2006, 1941; Fickert/Fieseler, a.a.O., RdNr. 8 zu § 20).
  • VG Karlsruhe, 12.04.2018 - 12 K 1361/16

    Großflächiger Lebensmittelmarkt mit Sortiment für Bedarf von Kunden

    Einzelhandelsbetriebe sind nach gefestigter Rechtsprechung großflächig im Sinne des § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauNVO, wenn sie eine Verkaufsfläche von 800 m² überschreiten (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.11.2005 - 4 C 14/04 - a.a.O.; BVerwG, Urt. v. 24.11.2005 - 4 C 10/04 -, juris; VGH BW, Urt. v. 11.02.2016 a.a.O.; VGH BW, Urt. v. 12.07.2006 - 3 S 1726/05 - juris).
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