Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 12.09.2005 - 10 S 1642/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,4490
VGH Baden-Württemberg, 12.09.2005 - 10 S 1642/05 (https://dejure.org/2005,4490)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 12.09.2005 - 10 S 1642/05 (https://dejure.org/2005,4490)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 12. September 2005 - 10 S 1642/05 (https://dejure.org/2005,4490)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Unterschied zwischen Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 46 Abs 1 FeV und Fahrverbot nach § 25 StVG

  • Justiz Baden-Württemberg

    Unterschied zwischen Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 46 Abs 1 FeV und Fahrverbot nach § 25 StVG

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 3 Abs 1 S 1 StVG, § 3 Abs 4 StVG, § 24a Abs 2 StVG, § 84 Abs 1 OWiG BW, § 46 Abs 1 FeV
    Unterschied zwischen Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 46 Abs 1 FeV und Fahrverbot nach § 25 StVG

  • Judicialis

    Fahrerlaubnis, gelegentlicher Cannabiskonsum, fehlendes Trennungsvermögen, Ordnungswidrigkeitenverfahren, Fahrverbot

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fahrerlaubnis - gelegentlicher Cannabiskonsum, fehlendes Trennungsvermögen, Ordnungswidrigkeitenverfahren, Fahrverbot

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Teilnahme am Straßenverkehr und Betäubungsmittel (Cannabis); Entziehung der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum und dem Unvermögen der Trennung zwischen dem Konsum und dem Führen eines KfZ; Zulässigkeit der Entziehung anstelle eines Fahrverbots; Entziehungsverfügung bei rechtskräftigem Bußgeldbescheid

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 2006, 149
  • DÖV 2006, 486



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Wird zitiert von ... (7)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2017 - 16 A 432/16

    Bisheriger Grenzwert für Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr bestätigt

    vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 12. September 2005 - 10 S 1642/05 -, VRS 109 (2005), 450 = Blutalkohol 43 (2006), 512 = juris, Rn. 5.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 13.04.2012 - 3 M 47/12

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einmaligen Konsums sog. harter Drogen (hier:

    Eine analoge Anwendung von § 3 Abs. 3 StVG im Verhältnis zu Ordnungswidrigkeiten kommt nicht in Betracht (VGH Mannheim, Beschl. v. 24.07.2007 - 10 S 306/07 - juris; Janker in Burmann/Heß/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, 22. Aufl. 2012, § 3 StVG Rdnr. 10), so dass es auf den Vortrag des Antragstellers, dass zum Zeitpunkt des Erlasses des Bescheides vom 25. Oktober 2011 noch Bußgeldverfahren gegen ihn anhängig waren, nicht entscheidungserheblich ankommt.Da im Bußgeldverfahren die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen nicht geprüft wird, entfalten im Übrigen Bußgeldentscheidungen nach § 3 Abs. 4 Satz 2 2. Hs. StVG für das behördliche Entziehungsverfahren auch nur insoweit Bindungswirkung, als sie sich auf die Feststellung des Sachverhalts und die Beurteilung der Schuldfrage beziehen, nicht hingegen hinsichtlich der Eignungsfrage (VGH Mannheim, Beschl. v. 12.09.2005 - 10 S 1642/05 -, juris).
  • OVG Hamburg, 20.11.2007 - 3 So 147/06

    Kein Norm- und Wertungswiderspruch bei Betäubungsmittelkonsum zwischen Fahrverbot

    Im Verfahren über die Verhängung eines Fahrverbots nach § 25 StVG wird aber nicht über die Frage der Eignung eines Kraftfahrers entschieden, sondern die Möglichkeit eröffnet, eine erzieherische Nebenfolge zu verfügen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 21.1.1994, NJW 1994, 1672; VGH Mannheim, Beschl. v. 12.9.2005, VRS 109, 450 in Auseinandersetzung mit D ).
  • VG Berlin, 12.09.2008 - 4 A 139.08

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Blutentnahme ohne richterliche Anordnung

    Das Führen eines Kraftfahrzeuges unter akutem Cannabiseinfluss belegt nach übereinstimmender obergerichtlicher Rechtsprechung - jedenfalls jenseits der Grenze einer THC-Konzentration von 2, 0 ng/ml im Blut, die hier um das Fünfeinhalbfache überschritten ist - bereits die fehlende Fähigkeit zur Trennung von Konsum und Führen bei Gelegenheitskonsumenten und rechtfertigt die Annahme von Ungeeignetheit gemäß Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV (vgl. aus der Rechtsprechung nur VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 12. September 2005 - 10 S 1642/05, VRS 109, 450 [451]; ferner die Nachweise bei Köhler-Rott, ZAR 2007, S. 682 [687, Fn. 35]).
  • VG Augsburg, 09.01.2008 - Au 3 S 07.1722

    Fahrerlaubnis; Entzug; Ungeeignetheit; Amphetamin; Metamphetamin; Behauptung

    In der Rechtsprechung ist geklärt, dass die Ahndung einer Fahrt unter Drogeneinfluss lediglich als Ordnungswidrigkeit und die Folge der Fahrungeeignetheit mit der Folge des Entzugs der Fahrerlaubnis schon bei Drogeneinnahme keinen Wertungswiderspruch darstellt (VGH BW vom 12.9.2005, ZfS 2006, 175).
  • VG Neustadt, 03.01.2007 - 3 L 1900/06

    Gelegentlicher Cannabiskonsum - Fahrtauglichkeit

    Bei einer THC-Konzentration von mehr als 2 ng/ml ist davon auszugehen, dass die verkehrsrelevanten Eigenschaften eines Fahrerlaubnisinhabers beeinträchtigt sind und damit das fehlende Trennungsvermögen im Sinne von Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV belegt ist (st. Rspr. des VGH Mannheim, vgl. Beschluss vom 12. September 2005 - 10 S 1642/05 -, juris).
  • VG Neustadt, 15.12.2005 - 3 L 2108/05
    Es ist davon auszugehen, dass bei einer THC-Konzentration von mehr als 2 ng/mL die verkehrsrelevanten Eigenschaften eines Fahrerlaubnisinhabers beeinträchtigt sind und damit das fehlende Trennungsvermögen im Sinne von Nr. 9.2.2 der Anlage.4 zur FeV belegt ist (ständige Rechtsprechung des VGH Mannheim, vgl. nur den Beschluss vom 12. September 2005 - 10 S 1642/05 -, juris).
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