Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 14.02.2017 - 5 S 2122/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtshofs in Planfeststellungsverfahren; vorläufiger Rechtsschutz gegen sofortige Vollziehung eines Planfeststellungsbeschlusses, hier: Bahnprojekt "Stuttgart 21"; Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 48 Abs 1 S 1 Nr 7 VwG... O, § 18e Abs 1 AEG 1994, § 78 Abs 1 VwVfG, § 2 Abs 1 S 2 UVPG, § 2 Abs 2 UVPG, § 50 Abs 1 Nr 6 VwGO, § 73 Abs 8 S 1 Halbs 1 VwVfG, § 9 Abs 1 S 4 UVPG, § 2 Abs 5 S 2 UmwRG, § 37 Abs 1 S 1 StrG BW 1992, § 15 Abs 4 S 3 BNatSchG, § 4 UmwRG
    Erstinstanzliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtshofs in Planfeststellungsverfahren; vorläufiger Rechtsschutz gegen sofortige Vollziehung eines Planfeststellungsbeschlusses, hier: Bahnprojekt "Stuttgart 21"; Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Planfeststellungsverfahren und Plangenehmigungsverfahren für den Ausbau von Bahnknoten (hier: Bahnknoten Stuttgart 21); Zuständigkeit des VGH bei Zusammentreffen mehrerer Planfeststellungsvorhaben; Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung i.R.d. Nutzung der Eisenbahnstrecke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Planfeststellungsverfahren und Plangenehmigungsverfahren für den Ausbau von Bahnknoten (hier: Bahnknoten Stuttgart 21); Zuständigkeit des VGH bei Zusammentreffen mehrerer Planfeststellungsvorhaben; Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung i.R.d. Nutzung der Eisenbahnstrecke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Stuttgart 21: Eilanträge gegen Planfeststellungsbeschluss zum Filderbahnhof mit Südumgehung Plieningen abgelehnt

  • Jurion (Kurzinformation)

    Stuttgart 21 - Eilanträge gegen Planfeststellungsbeschluss zum Filderbahnhof mit Südumgehung Plieningen abgelehnt

Papierfundstellen

  • ESVGH 67, 191
  • DVBl 2017, 851



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Wird zitiert von ... (6)  

  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2019 - 10 S 1991/17

    Windpark Straubenhardt

    Bekanntmachungsmängel sind nicht als absolute, sondern lediglich als relative Verfahrensfehler im Sinne von § 4 Abs. 1a UmwRG anzusehen (vgl. zu § 9 Abs. 1a Nr. 5 UVPG a. F. BVerwG, Urteil vom 21.01.2016 - 4 A 5.14 - BVerwGE 154, 73 Rn. 47; Beschluss vom 21.06.2016 - 9 B 65.15 - NVwZ 2016, 1257 Rn. 7; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20.11.2018 - 5 S 2138/16 - juris Rn. 137; Beschluss vom 14.02.2017 - 5 S 2122/16 - juris Rn. 25).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2019 - 10 S 1919/17

    Windpark Straubenhardt

    Bekanntmachungsmängel sind nicht als absolute, sondern lediglich als relative Verfahrensfehler im Sinne von § 4 Abs. 1a UmwRG anzusehen (vgl. zu § 9 Abs. 1a Nr. 5 UVPG a. F. BVerwG, Urteil vom 21.01.2016 - 4 A 5.14 - BVerwGE 154, 73 Rn. 47; Beschluss vom 21.06.2016 - 9 B 65.15 - NVwZ 2016, 1257 Rn. 7; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20.11.2018 - 5 S 2138/16 - juris Rn. 137; Beschluss vom 14.02.2017 - 5 S 2122/16 - juris Rn. 25).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.11.2018 - 5 S 2138/16

    Einheitliches Planfeststellungsverfahren des Eisenbahn-Bundesamtes;

    (b) Nach dieser Maßgabe handelt sich bei den Vorhaben "NBS mit Station NBS" und "Südumgehung Plieningen" trotz ihrer Verbindung in einem einheitlichen Planfeststellungsverfahren nach § 78 VwVfG auch um zwei Vorhaben im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 UVPG 2010; insoweit hält der Senat an seiner im Eilverfahren vertretenen gegenteiligen Rechtsauffassung (Beschluss vom 14.2.2017 - 5 S 2122/16 - juris Rn. 32) nicht mehr fest.

    Nach dieser Maßgabe ist die Verletzung materiell-rechtlicher Vorschriften in Bezug auf die "Südumgehung Plieningen" für die Begründetheit der Klage nicht erheblich (so auch noch der unter der früheren Fassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes ergangene Senatsbeschluss vom 14.2.2017 - 5 S 2122/16 - juris Rn. 56).

  • OVG Hamburg, 15.08.2018 - 1 Es 1/18

    Eilantrag gegen die Verlegung des Fernbahnhofs Hamburg-Altona erfolgreich

    Ob die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts im vorliegenden Fall, wo es um die Verlegung eines Bahnhofs innerhalb des Knotens Hamburg geht, schon mit dem Argument verneint werden kann, die Knoten gehörten selbst nicht zur Strecke (so VGH Mannheim, Beschl. v. 11.11.2013, 5 S 1036/13, juris Rn. 12; Beschl. v. 14.2.2017, 5 S 2122/16, juris Rn. 5; anders wohl BVerwG, Beschl. v. 25.7.2007, 9 VR 19.07, Buchholz 442.09 § 18e AEG Nr. 1, juris Rn. 1), kann hier offenbleiben.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.09.2018 - 8 A 11958/17

    Abschaltalgorithmus; absoluter Verfahrensfehler; allgemeine Vorprüfung; Anlage;

    Da indessen das Ergebnis der vorliegend durchgeführten Vorprüfung, dass es vorliegend keiner UVP bedarf, aus den oben dargelegten Gründen nach Maßgabe des § 3a Satz 4 UVPG a.F. nicht zu beanstanden ist, also zu Recht keine förmliche UVP durchgeführt wurde, scheidet ein Aufhebungsanspruch des Klägers wegen eines sonstigen Rechtsverstoßes von vornherein aus, so dass sich eine diesbezügliche Prüfung hier erübrigt (vgl. VGH BW, Beschluss vom 14. Februar 2017 - 5 S 2122/16 -, juris, Rn. 56; BayVGH, Beschluss vom 27. Mai 2015 - 22 CS 15.485 -, juris, Rn. 18, jeweils zu § 2 Abs. 5 Satz 2 UmwRG a. F.) Dies gilt namentlich auch für die vom Kläger im Einzelnen geltend gemachten Verstöße gegen Verbotstatbestände des besonderen Artenschutzrechts.
  • VGH Baden-Württemberg, 14.02.2017 - 5 S 2139/16

    Stuttgart 21: Eilanträge gegen Planfeststellungsbeschluss zum Filderbahnhof mit

    Die Beschlüsse vom 14. Februar 2017 sind unanfechtbar (5 S 2122/16, 5 S 2139/16).
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