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   VGH Baden-Württemberg, 14.03.2011 - 5 S 644/09   

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https://dejure.org/2011,7187
VGH Baden-Württemberg, 14.03.2011 - 5 S 644/09 (https://dejure.org/2011,7187)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14.03.2011 - 5 S 644/09 (https://dejure.org/2011,7187)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14. März 2011 - 5 S 644/09 (https://dejure.org/2011,7187)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Bekämpfung des Kormoranbestandes im südwestlichen Teil des Bodensees; naturschutzrechtliche Befreiung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 37 Abs 1 Nat... SchG BW, § 38 Abs 1 S 1 NatSchG BW, § 39 NatSchG BW, § 78 Abs 1 Nr 1 NatSchG BW, § 79 Abs 2 NatSchG BW, § 64 Abs 1 BNatSchG, § 78 Abs 1 Nr 2 NatSchG BW, § 78 Abs 1 Nr 3 NatSchG BW, § 79 Abs 3 NatSchG BW
    Bekämpfung des Kormoranbestandes im südwestlichen Teil des Bodensees; naturschutzrechtliche Befreiung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einhaltung zwingender Vorschriften des Europäischen Naturschutzrechts als Voraussetzung für eine Befreiung nach § 78 Abs. 1 Nr. 3 Naturschutzgesetz (NatSchG) oder § 78 Abs. 1 Nr. 2 NatSchG; Durchführung einer Verträglichkeitsprüfung bei fehlender Deckungsgleichheit des Schutzzwecks einer Naturschutzverordnung i.S.v. § 26 Naturschutzgesetz (NatSchG) mit den Natura-2000-bezogenen Erhaltungszielen; Entbehrlichkeit einer Verträglichkeitsprüfung i.S.v. § 38 Abs. 1 S. 1 Naturschutzgesetz (NatSchG) bei Festsetzung von erheblichen Beeinträchtigungen eines Europäischen Vogelschutzgebiets ausschließenden Schutzmaßnahmen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einhaltung zwingender Vorschriften des Europäischen Naturschutzrechts als Voraussetzung für eine Befreiung nach § 78 Abs. 1 Nr. 3 Naturschutzgesetz (NatSchG) oder § 78 Abs. 1 Nr. 2 NatSchG; Durchführung einer Verträglichkeitsprüfung bei fehlender Deckungsgleichheit des Schutzzwecks einer Naturschutzverordnung i.S.v. § 26 Naturschutzgesetz (NatSchG) mit den Natura-2000-bezogenen Erhaltungszielen; Entbehrlichkeit einer Verträglichkeitsprüfung i.S.v. § 38 Abs. 1 S. 1 Naturschutzgesetz (NatSchG) bei Festsetzung von erheblichen Beeinträchtigungen eines Europäischen Vogelschutzgebiets ausschließenden Schutzmaßnahmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    "Kaltei-Aktion" zur Kormoranbekämpfung am Bodensee im Jahre 2008 unzulässig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kormorane dürfen bleiben

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kormorane dürfen bleiben

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kormoranbekämpfung am Bodensee 2008 unzulässig


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Bekämpfung der Kormorane im Bodensee - Öffentliche Verhandlung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 2011, 427
  • DVBl 2011, 837
  • DÖV 2011, 578
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 22.11.2017 - 2 K 127/15

    Kormoranverordnung des Landes Sachsen-Anhalt ist rechtmäßig

    Ein linearer Zusammenhang ist hierfür nicht erforderlich, da jährliche Ertragsschwankungen in natürlichen Gewässern normal sind und als Ursache für Ertragsrückgänge grundsätzlich vielfältige Ursachen in Frage kommen (vgl. VGH BW, Urt. v. 14.03.2011 - 5 S 644/09 -, juris RdNr. 53).

    Zu Unrecht beruft sich der Antragsteller für seine Ansicht, der Ursachenzusammenhang zwischen dem Kormoranbestand und dem Rückgang der Fischereierträge sei nicht nachgewiesen, auf das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 14.03.2011 - 5 S 644/09 -.

    Selbst wenn in den letzten Jahren noch andere Faktoren neben dem Kormoranfraß für deren Rückgang verantwortlich gewesen sein sollten, sind Maßnahmen zum Schutz der natürlich vorkommenden Fischfauna auf der Grundlage des § 45 Abs. 7 Satz 1 Nr. 2 BNatSchG jedenfalls deshalb gerechtfertigt, weil der Kormoran die Restbestände in einer Weise gefährdet, die ein Verschwinden der Äsche in Sachsen-Anhalt befürchten lässt (vgl. VGH BW, Urt. v. 14.03.2011 - 5 S 644/09 -, a.a.O., RdNr. 59, zur Gefährdung des Bestandes der Äschen durch den von Kormoranen ausgehenden Fraßdruck am Bodensee).

    Eine solche ist geeignet, wenn sie einen effektiven Beitrag zur Erreichung des konkret damit bezweckten Ziels leisten kann (vgl. VGH BW, Urt. v. 14.03.2011 - 5 S 644/09 -, a.a.O., RdNr. 60, zu einer Befreiung gemäß § 78 Abs. 1 Nr. 3 NatSchG BW).

  • VG Köln, 05.09.2017 - 2 K 6600/15

    Keine naturschutzrechtliche Befreiung für einen Friedwald in Swisttal

    Über den Wortlaut hinaus kommt die Gewährung einer Befreiung nach allgemeiner Auffassung nur in atypischen und daher vom Satzungsgeber erkennbar nicht vorhergesehenen Einzelfällen aufgrund einer durchzuführenden Einzelfallprüfung in Betracht, vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. September 1992 - 7 B 130/92 -, juris; Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28. September 2012 - OVG 11 S 61.12 -, juris; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 14. März 2011 - 5 S 644/09 -, juris (m.N.); VG München, Beschluss vom 03. Juni 2014 - M 2 S 14.2116 -, juris; Lau in: Frenz/Müggenborg, BNatSchG, 2. Aufl. 2016, § 67 Rn. 2, 4 m.w.N.; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 20. November 1989 - 4 B 163/89 -, juris (zu § 31 Abs. 2 BauGB).
  • VG Freiburg, 11.12.2012 - 3 K 1867/10

    Gewichtung des öffentlichen Interesses; Unsicherheiten hinsichtlich der

    Da § 63 Abs. 1 und 2 BNatSchG dem Enumerationsprinzip folgen und die Verfahren und Entscheidungen abschließend auflisten, bezüglich derer den anerkannten Naturschutzverbänden ein Klagerecht zuerkannt wird, spricht nach Auffassung des 3. Senats des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (vgl. Urt. v. 14.03.2011, VBlBW 2011, 427) einiges dafür, dass dies nicht der Fall ist.
  • VGH Baden-Württemberg, 24.03.2014 - 10 S 216/13

    Habitatschutzrechtliche Abweichungsprüfung bei einer immissionsschutzrechtlichen

    Nur ergänzend weist der Senat darauf hin, dass auch rechtliche Zweifel daran bestehen, dass ein derart großflächiger Bereich wie die beantragte Steinbrucherweiterung um 15, 6 ha noch im Wege einer Befreiung den Festsetzungen der Landschaftsschutzverordnung entzogen werden kann (vgl. zum Erfordernis eines singulären, atypischen Einzelfalls: VGH Bad.-Württ., Urt. v. 05.04.1990 - 8 S 2303/89 - und Urt. v. 14.03.2011 - 5 S 644/09 -, jeweils juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2012 - 11 S 61.12

    Antrag eines Naturschutzverbandes; vorläufiger Rechtsschutz; Kahlschlagsverbot im

    Diese nur eingeschränkter gerichtlicher Kontrolle unterliegende Abwägung setzt eine sorgfältige Ermittlung und Gewichtung der gegenläufigen Belange voraus (vgl. zum Befreiungstatbestand des § 72 Abs. 1 Nr. 2 Bbg NatSchG a.F.: Urteil des Senats vom 22. Juni 2006 - OVG 11 B 7.05 -, juris Rz. 38; zu § 78 Abs. 1 Nr. 1 NatSchG BW: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 14. März 2011 - 5 S 644/09 -, juris Rz. 45 und 48 und zur naturschutzrechtlichen Abwägung im Rahmen der Fachplanung: BVerwG, Urteil vom 17. Januar 2007 - 9 C 1/06 -, juris Rz. 22 f. und OVG Sachsen, Urteil vom 15. Dezember 2011 - 5 A 195/09 -, juris Rz. 408).
  • VG Würzburg, 10.04.2013 - W 4 S 13.203

    Befreiung von naturschutzrechtlichen Geboten; Gelbbauchunkenhabitat; Rodung von

    Diese nur eingeschränkter gerichtlicher Kontrolle unterliegende Abwägung setzt eine sorgfältige Ermittlung und Gewichtung der gegenläufigen Belange voraus (vgl. VGH Baden-Württemberg vom 14.3.2011 - 5 S 644/09 -, juris, Rn. 45 und 48; BVerwG vom 17.1.2007 - 9 C 1/06 -, juris; OVG Sachsen vom 15.12.2011 - 5 A 195/09 -, juris, Rn. 408).
  • VGH Bayern, 24.05.2011 - 8 ZB 10.1007

    Berufungszulassung (abgelehnt); Darlegung ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit

    Während ein Teil der obergerichtlichen Rechtsprechung in derartigen Übergangsfällen nach den Grundsätzen des intertemporalen Prozessrechts das zum Zeitpunkt der gerichtlichen Sachentscheidung geltende Verbandsklagerecht zur Anwendung bringen will (so VGH Baden-Württemberg vom 14.3.2011 Az. 5 S 644/09 RdNr. 37 ), lässt ein anderer Teil die Frage aufgrund der inhaltlichen Identität der Regelungen offen (so OVG Rheinland-Pfalz vom 7.4.2011 Az. 1 A 11088/10 RdNr. 48 ).
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