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   VGH Baden-Württemberg, 14.05.1990 - 2 S 1372/88   

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VGH Baden-Württemberg, 14.05.1990 - 2 S 1372/88 (https://dejure.org/1990,3621)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14.05.1990 - 2 S 1372/88 (https://dejure.org/1990,3621)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14. Mai 1990 - 2 S 1372/88 (https://dejure.org/1990,3621)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    (1. Verbandskläranlage - Globalberechnung künftiger Herstellungskosten - Prognostische Schätzung von zu erwartenden Beihilfen und Zuschüssen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 47 Abs 2 S 1 VwGO, § 10 Abs 1 KAG BW 1964
    1. Verbandskläranlage - Globalberechnung künftiger Herstellungskosten - Prognostische Schätzung von zu erwartenden Beihilfen und Zuschüssen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VBlBW 1991, 62
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Baden-Württemberg, 12.07.2018 - 2 S 143/18

    Rechtswidrigkeit einer Beitragserhebung wegen Verstoß gegen das Gebot der

    Mangels ordnungsgemäßer Kalkulationsgrundlage und fehlender Ermessensausübung des Gemeinderats hinsichtlich einzelner Aspekte der Globalberechnung litt die AbwS 1984 an einem zu ihrer Nichtigkeit führenden Mangel (vgl. Senatsbeschlüsse vom 17.07.1984 - 2 S 1352/81 -, BWVPr 1984, 278, vom 27.11.1989 - 2 S 2097/89 -, VBlBW 1990, 306 und vom 14.05.1990 - 2 S 1372/88 -, juris, Rn. 17; Birk, in: Driehaus, Kommunalabgabenrecht, Teil III, § 8 [Beiträge] Stand: Mrz. 2006, Rn. 674).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.03.2006 - 2 S 2842/04

    Rückwirkung des KAG BW § 2 Abs 2 S 1, Fassung 2005-03-17, auf Altfälle;

    Nach der Rechtsprechung des Senats (Urteil v. 14.5.1990 - 2 S 1372/88 - BWGZ 1990, 655 = VBlBW 1991, 62) sind künftig zu erwartende Zuschüsse von den künftigen Investitionen abzusetzen.

    Nach § 10 Abs. 2 Satz 2 KAG a.F. bleibt bei den Anschaffungs- und Herstellungskosten der Teilaufwand außer Betracht, der auf den Anschluss von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen entfällt (schon KAG 78 wie auch bereits KAG 64 forderten die Absetzung dieser Kosten: Senat, Urteil vom 14.5.1990 - 2 S 1372/88 - a.a.O.).

  • VG Meiningen, 12.07.2007 - 8 K 389/02

    Ausbaubeiträge; Abwasserbeseitigungsbeitrag; Verbandsgründung;

    Einen deshalb nach ständiger Rechtsprechung (vgl. OVG Münster, B. v. 03.11.2000 - 15 A 2340/97 - U. v. 15.03.1988 - 2 A 311/86 - BayVGH, U. v. 07.04.1997 - 23 B 95.893 - VGH Baden- Württemberg, B. v. 14.05.1990 - 2 S 1372/88 - jeweils zitiert nach juris) auch bei den Herstellungskosten der Kläranlage zu berücksichtigen Kostenanteil des Straßenbaulastträgers hat der Beklagte jedoch nicht in die Kalkulation eingestellt.

    Geht man davon aus, dass der Straßenentwässerungskostenanteil bei ca. 5 % der reinen Klärwerkskosten liegt (vgl. Baden-Württemberg, B. v. 14.05.1990, a.a.O. m. w. N.; VG Gera, B. v. 01.10.1997 - 5 E 888/97 Ge -), führt der erhobene Beitrag jedenfalls nicht zu einer Kostenüberdeckung.

  • VGH Baden-Württemberg, 15.11.1990 - 2 S 3022/89

    Zu den Grundsätzen bei der Erhebung von Entwässerungsbeiträgen; hier:

    Liegt somit die maßgebliche erste Auftragsvergabe für die genannten Teileinrichtungen vor dem Stichtag 31.12.1978, so findet auf sie nach Art. 5 Abs. 4 des KAG-Änderungsgesetzes vom 25.4.1978 § 10 Abs. 1 KAG in seiner ursprünglichen Fassung vom 18.2.1964 (GBl. S. 71) -- KAG 1964 -- Anwendung (vgl. zum ganzen VGH Bad.-Württ., Urteil vom 14.12.1989, aaO und Normenkontrollbeschluß vom 14.5.1990 -- 2 S 1372/88 --).

    Mehr ist hinsichtlich einer Prognose für künftig zu erwartende Zuschüsse nicht zu fordern (vgl. VGH Bad.-Württ., Normenkontrollbeschluß vom 14.5.1990 -- 2 S 1372/88 --).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.03.2011 - 4 L 67/09

    Herstellungsbeitrag für Schmutzwasseranlage; Anwendung des

    Nach der Rechtsprechung des 1. Senats des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt (vgl. Urt. v. 6. März 2003 - 1 L 318/02 - Driehaus, a.a.O., § 8 Rdnr. 1009; vgl. auch VGH Baden Württemberg, Urt. v. 15. September 1988 - 2 S 1671/87 - und Beschl. v. 14. Mai 1990 - 2 S 1372/88 -, jeweils zit. nach JURIS; vgl. weiter OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 4. November 2004 - 1 L 252/03 -, zit. nach JURIS), der der erkennende Senat folgt, berechtigt die aus § 6 Abs. 3 Satz 4 KAG LSA folgende Befugnis, den Aufwand zu veranschlagen, zu einer Schätzung des Niederschlagswasseranteils anhand von Erfahrungswerten.
  • VGH Baden-Württemberg, 11.02.1999 - 2 S 2162/96

    Kommunalabgaben: zur erstmaligen und endgültigen Herstellung einer

    Solange der von der Gemeinde vorgesehene Planungsendzustand nicht erreicht ist, kann die Gemeinde ihre Planungsvorstellungen ändern (vgl. das Urteil des Senats vom 15.9.1988, VBlBW 1989, 185 m.w.N. sowie den Normenkontrollbeschluß des Senats vom 14.5.1990 - 2 S 1372/88), wozu auch - wie hier - der Verzicht auf den (weiteren) Ausbau der ursprünglich errichteten und betriebenen Anlage und die Beteiligung an einer Verbandskläranlage gehören kann.

    Schon in seinem Normenkontrollbeschluß vom 14.5.1990 - 2 S 1372/88 - hat der Senat festgestellt, daß im Zweifel die beitragsrechtlich verselbständigte Teileinrichtung Klärwerk erst dann erstmalig hergestellt sein wird, wenn sie diejenige Reinigungskapazität erreicht hat, die zur Entsorgung der im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Baugebiete erforderlich ist.

  • VGH Baden-Württemberg, 19.07.1990 - 2 S 412/90

    Konkretisierung des Beitragsschuldverhältnisses durch Beitragsbescheid -

    Wie durch Normenkontrollbeschluß des Senats vom 14.5.1990 -- 2 S 1372/88 -- entschieden wurde, ist Art. 1 § 19 Nr. 2 (Teilbeitrag für den mechanischen und biologischen Teil des Klärwerks) der Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) vom 27.8.1987 nichtig.
  • VG Gera, 14.07.1997 - 5 E 602/97

    Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht;

    Dies kann nur zur Folge haben, daß die Gemeinde einen entsprechenden Kostenanteil selbst zu tragen hat (vgl. im Ergebnis auch Driehaus, Kommunalabgabenrecht, § 8 Rdnr. 601; VGH Mannheim, in ständiger Rechtsprechung, Urt. v. 15.09.1988 2 S 1671/87 , Beschl. v. 14.05.1990 2 S 1372/88).
  • VG Gera, 09.03.2011 - 2 K 726/08

    Ausbaubeiträge; Aufwandsüberschreitungsverbot; Planungskonzept;

    Diese prognostische Schätzung ist gerichtlich nur daraufhin überprüfbar, ob sie nach den Verhältnissen im Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses sachgerecht und vertretbar war (so auch VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 14. Mai 1990, - 2 S 1372/88 -, m.w.N., zitiert nach juris).
  • VG Gera, 01.10.1997 - 5 E 888/97

    Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht; Sachliche

    Dies kann nur zur Folge haben, daß die Gemeinde einen entsprechenden Kostenanteil selbst zu tragen hat (vgl. im Ergebnis auch Driehaus, Kommunalabgabenrecht, § 8 Rdnr. 601; VGH Baden- Württemberg in ständiger Rechtsprechung, Urt. v. 15.06.1988 2 S 1671/87 , Beschl. v. 14.05.1990 2 S 1372/88).
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