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   VGH Baden-Württemberg, 14.07.2014 - 9 S 897/14   

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https://dejure.org/2014,18353
VGH Baden-Württemberg, 14.07.2014 - 9 S 897/14 (https://dejure.org/2014,18353)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14.07.2014 - 9 S 897/14 (https://dejure.org/2014,18353)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14. Juli 2014 - 9 S 897/14 (https://dejure.org/2014,18353)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zur allgemeinen Schulpflicht

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Lüneburg, 25.10.2016 - 4 A 90/15

    Durchsetzung der Schulpflicht, Homeschooling

    Entsprechend betreffen die familienrechtlichen Regelungen allein das Eltern-Kind-Verhältnis, während das Schulgesetz des Landes im Rahmen des grundgesetzlich garantierten staatlichen Erziehungsauftrags (vgl. Art. 7 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 6 Abs. 2 Satz 2 GG) in § 71 Abs. 1 NSchG Pflichten im Hinblick darauf formuliert, wie die Eltern ihre Erziehungsrechte wahrzunehmen haben (vgl. zu Vorstehendem auch VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 14.7.2014 - 9 S 897/14 - VG Münster, Beschluss vom 17.6.2016 - 1 L 180/16 -, zitiert jeweils nach juris).
  • VG Sigmaringen, 13.07.2020 - 4 K 5248/19

    Homeschooling; Verwaltungsaktsbefugnis; Schulbesuchspflicht; Befreiung

    Nicht ausreichend ist es mit Blick auf die die Schulpflicht rechtfertigenden Gründe (Schulbesuchspflicht als regelhaftem Ausdruck des staatlichen Erziehungs- und Bildungsauftrags), wenn Lernerfolg und Sozialisierung von Schulpflichtigen auch in anderer Form erreichbar sein mögen, um eine Ausnahme von der staatlich vorgesehenen Regelbeschulung in Anspruch nehmen zu können (VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 14.07.2014 - 9 S 897/14 -, juris Rn. 25 m.w.N.).
  • VG Münster, 17.06.2016 - 1 L 180/16

    Schulpflicht; Eltern; Ordnungsverfügung; Zwangsmittel; Zwangsgeld;

    vgl. näher VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 14. Juli 2014 - 9 S 897/14 -, juris, Rn. 11 ff., zu der vergleichbaren Regelung des § 85 SchG B-W.
  • VGH Baden-Württemberg, 18.01.2019 - 9 S 2549/18

    Gleichwertigkeit der wissenschaftlichen Ausbildung von Lehrkräften

    Es handelt sich dabei um eine formell-rechtliche Anforderung, weshalb es auf die inhaltliche Richtigkeit der gegebenen Begründung nicht ankommt (vgl. hierzu nur den Senatsbeschluss vom 18.07.2014 - 9 S 897/14 - und VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 09.08.1994 - 10 S 1767/94 - a.a.O., m. w. N.; zum formalen Charakter auch VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 25.09.2012 - 10 S 731/12 -, DVBl. 2012, 1506; näher zu den Funktionen des Begründungszwangs auch VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 27.09.2011 - 1 S 2554/11 -, VBlBW 2012, 151).
  • VG Karlsruhe, 18.09.2018 - 9 K 4575/17

    Durchsetzung der Schulpflicht mittels Zwangsgeldes gegenüber den Eltern

    Die Verpflichtung zum "Sorgetragen" ist von der Verpflichtung zum "Erfüllen" der Schulpflicht zu unterscheiden (vgl. VGH Bad.-Württ, Beschluss vom 14.07.2014 - 9 S 897/14 - juris Rn. 9).
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