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   VGH Baden-Württemberg, 14.11.1996 - 5 S 5/95   

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VGH Baden-Württemberg, 14.11.1996 - 5 S 5/95 (https://dejure.org/1996,1682)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14.11.1996 - 5 S 5/95 (https://dejure.org/1996,1682)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14. November 1996 - 5 S 5/95 (https://dejure.org/1996,1682)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans: unzulässige Festsetzung von Nutzungszeiten für eine Sportanlage; Lärmprognose; "Altanlagenbonus" und Neuanlage einer Sportstätte; Lärmschutzwall ist eine abstandsflächenpflichtige bauliche Anlage

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 1 Abs 6 BauGB, § 9 Abs 1 Nr 24 BauGB, § 214 Abs 3 S 2 BauGB, § 2 Abs 2 Nr 3 BImSchV 18, § 5 Abs 4 BImSchV 18, § 5 Abs 9 BauO BW
    Normenkontrolle eines Bebauungsplans: unzulässige Festsetzung von Nutzungszeiten für eine Sportanlage; Lärmprognose; "Altanlagenbonus" und Neuanlage einer Sportstätte; Lärmschutzwall ist eine abstandsflächenpflichtige bauliche Anlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Festsetzung von Nutzungszeiten für eine Sportanlage im Bebauungsplan; Lärmprognose und -richtwerte; Zusammentreffen von Alt- und Neuanlage einer Sportstätte; Lärmschutzwall als abstandsflächenpflichtige bauliche Anlage

  • rechtsportal.de

    Festsetzung von Nutzungszeiten für eine Sportanlage im Bebauungsplan; Lärmprognose und -richtwerte; Zusammentreffen von Alt- und Neuanlage einer Sportstätte; Lärmschutzwall als abstandsflächenpflichtige bauliche Anlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • ESVGH 47, 155 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1997, 694
  • VBlBW 1997, 178
  • DVBl 1997, 439 (Ls.)
  • ZfBR 1997, 101
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Baden-Württemberg, 13.08.2008 - 3 S 1668/07

    Abstandsfläche bei gestuft oder versetzt errichteten Bauwerken

    Die im Streit stehende Stützmauer ist ohne weiteres eine bauliche Anlage im Sinne des § 5 Abs. 9 LBO (vgl. auch Sauter, LBO, Band 1, § 5 RdNr. 111; zu einem Lärmschutzwall vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 14.11.1995 - 5 S 5/95 -, VBlBW 1997, 178).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2010 - 2 D 64/08

    Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans bei Unwirksamkeit einzelner Festsetzungen zum

    44 vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 9. April 2010 - 1 MN 251/09 -, juris Rn. 18 (zur Festsetzung von Betriebszeiten für Sägearbeiten); VGH Bad.-Württ., Urteil vom 14. November 1996 - 5 S 5/95 -, BRS 58 Nr. 28 = juris Rn. 35 ff. (zur Festsetzung von Nutzungszeiten für einen Sportplatz); Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/ Krautzberger, BauGB, Band I, Stand: Juni 2010, § 9 Rn. 209; Gierke, in: Brügelmann, BauGB, Band I, Stand: Oktober 2009, § 9 Rn. 464 f.

    52 vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 14. November 1996 - 5 S 5/95 -, BRS 58 Nr. 28 = juris Rn. 39 f.

  • VGH Baden-Württemberg, 02.08.2012 - 5 S 1444/10

    Bauleitplanung; großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Geräuschimmissionen durch Zu-

    Weder stehen "Flächen für besondere Anlagen und Vorkehrungen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen" noch "zum Schutz vor solchen Einwirkungen oder zur Verminderung solcher Einwirkungen zu treffende bauliche und sonstige technische Vorkehrungen" in Rede (vgl. hierzu bereits Senat, Urt. v. 14.11.1996 - 5 S 5/95 -, VBlBW 1997, 178).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.2003 - 3 S 2827/02

    Zur Wirkung einer Befreiung von den Verboten des § 42 BNatSchG auf die

    Mit diesen Maßgaben wird man davon ausgehen können, dass im Regelfall die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse gewahrt sind, wenn die Richtwerte der 18. BImSchV eingehalten sind, es sei denn, dass besondere Umstände einen weitergehenden Schutz unterhalb der Orientierungswerte nahe legen (VGH Bad.-Württ., Urteil vom 14.11.1996 - 5 S 5/95 -, VBlBW 1997, 178 und für die Orientierungswerte der DIN 18005 Gierke a.a.O., RdNr. 622).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.02.2004 - 3 S 2548/02

    1. Der bei Aufstellung eines Bebauungsplans entstehende Konflikt durch ein

    Mit diesen Maßgaben ist davon auszugehen, dass im Regelfall die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse gewahrt sind, wenn die Richtwerte der 18. BImSchV eingehalten sind, es sei denn, dass besondere Umstände einen weitergehenden Schutz unterhalb der Orientierungswerte nahe legen (VGH Bad.-Württ., Urteil vom 14.11.1996 - 5 S 5/95 -, VBlBW 1997, 178 und für die Orientierungswerte der DIN 18005, Gierke, a.a.O., RdNr. 622).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 25.11.2015 - 3 K 7/14

    Anforderungen an Ort und Dauer der Auslegung der Entwürfe von Bauleitplänen sowie

    Bei der Prognose der zu erwartenden Lärmimmissionen kann die Gemeinde neben der festgesetzten Art, Größe und Lage der Sportanlagen auch die von ihr geplanten Nutzungszeiten zugrunde legen, sofern sie deren spätere Umsetzung als rechtlich hinreichend gesichert annehmen darf (vgl. VGH Mannheim, U. v. 14.11.1996 - 5 S 5/95-, BRS 58 Nr. 28).
  • VGH Hessen, 12.11.2012 - 4 C 2052/11

    Vergnügungsstätte in einem der Versorgung eines Ferienhausgebietes dienenden

    Mit der - strikten - Betonung auf Vorkehrungen baulicher und technischer Art ist es indes ausgeschlossen, in einem Bebauungsplan Bestimmungen über die Einzelheit des Betriebes zu treffen, wie z.B. über Art und Umfang der Produktion, Betriebsabläufe und Produktionsgestaltungen; ebenso sind Regelungen der Betriebs- bzw. Produktionszeiten, wie etwa über die Anlieferung von Materialien, ausgeschlossen (s. Söfker, a.a.O., Bd. I, Stand: April 2012, § 9 BauGB, Rn 209 a.E.; vgl. auch Schrödter, BauGB, 7. Aufl., § 9 Rn 144; zum Ausschluss der Festsetzung von Nutzungszeiten für eine Sportanlage s. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 14.11.1996 -5 S 5/95-, BRS 58 Nr. 28 = NVwZ-RR 1997, 694; diese Auffassung teilend: Hess. VGH, Urt. vom 27.04.2006 - 4 N 829/04 -).
  • VGH Bayern, 08.02.2011 - 15 N 09.1091

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Festsetzung einer "Fläche für den Gemeinbedarf -

    Die Festsetzung der Nutzungszeiten kann aber nicht hierauf gestützt werden, weil es dabei weder um eine "Anlage" oder "Vorkehrung" zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen noch um eine "bauliche oder sonstige technische Vorkehrung" zum Schutz, zur Vermeidung oder Minderung solcher Einwirkungen geht (VGH BW vom 14.11.1996 NVwZ-RR 1997, 694; OVG NRW vom 21.12.2010 Az. 2 D 64/08.NE RdNr. 39 ff.).
  • VGH Baden-Württemberg, 06.03.1998 - 8 S 1338/97

    Antragsbefugnis für Normenkontrollverfahren trotz prognostizierter verbesserter

    Im übrigen würde auch dann die Trainingszeitbeschränkung auf 21.00 Uhr greifen, notfalls könnte die zuständige Behörde Einzelanordnungen nach § 5 Abs. 2 der 18. BImSchV treffen (vgl. VGH Bad.-Württ., Normenkontrollurteil v. 14.11.1996 - 5 S 5/95 - VBlBW 1997, 178 = PBauE § 9 Abs. 1 (Nr. 24) BauGB Nr. 12).
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