Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 14.12.2017 - 8 S 1148/16   

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https://dejure.org/2017,54550
VGH Baden-Württemberg, 14.12.2017 - 8 S 1148/16 (https://dejure.org/2017,54550)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14.12.2017 - 8 S 1148/16 (https://dejure.org/2017,54550)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14. Dezember 2017 - 8 S 1148/16 (https://dejure.org/2017,54550)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 16.10.2018 - 8 S 2368/16

    Normenkontrolle gegen Bebauungsplan, der das Heranrücken von Wohnbebauung an

    Der Antragsteller in einem Normenkontrollverfahren kann sich deshalb im Rahmen des § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO auch darauf berufen, dass seine abwägungsrelevanten Belange möglicherweise fehlerhaft abgewogen wurden (vgl. Senatsurteile vom 14.12.2017 - 8 S 1148/16 -, juris Rn. 15, und vom 22.11.2017 - 8 S 1861/16 -, VBlBW 2018, 201).
  • VGH Baden-Württemberg, 03.09.2019 - 8 S 2056/17

    F. u.a. gegen Gemeinde Fichtenberg wegen Gültigkeit des Bebauungsplans

    Sonstige abwägungserhebliche private Belange des Antragstellers zu 1, die von der Antragsgegnerin unter Verstoß gegen das Abwägungsgebot des § 1 Abs. 7 BauGB fehlerhaft abgewogen worden sein und eine Antragsbefugnis begründen könnten (vgl. hierzu Normenkontrollurteile des Senats vom 14.12.2017 - 8 S 1148/16 -, juris Rn. 15, und vom 22.11.2017 - 8 S 1861/16 -, VBlBW 2018, 201; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 08.02.2017 - 5 S 1049/14 -, BauR 2017, 977; juris Rn. 31), sind weder vorgetragen noch ersichtlich.
  • VGH Baden-Württemberg, 22.10.2018 - 8 S 647/13

    Lauf der Einwendungsfrist des § 215 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BauGB - Beachtlichkeit von

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. etwa BVerwG, Beschl. v. 08.02.1999 - 4 BN 55.98 -, NVwZ 2000, 194) fehlt einem Antragsteller zwar das Rechtsschutzbedürfnis für einen Normenkontrollantrag, wenn der Bebauungsplan oder die mit dem Antrag angegriffene einzelne Festsetzung durch genehmigte oder genehmigungsfreie Maßnahmen vollständig verwirklicht ist (vgl. hierzu Senatsurt. v. 14.12.2017 - 8 S 1148/16 -, juris Rn. 19 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.11.2018 - 8 S 286/17

    Bebauungsplan- Lärmkonflikt beim Heranrücken einer Wohnbebauung an einen

    Der Antragsteller in einem Normenkontrollverfahren kann sich deshalb im Rahmen des § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO auch darauf berufen, dass seine abwägungsrelevanten Belange möglicherweise fehlerhaft abgewogen wurden (vgl. Senatsurteile vom 14.12.2017 - 8 S 1148/16 -, juris Rn. 15, und vom 22.11.2017 - 8 S 1861/16 -, VBlBW 2018, 201; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 08.02.2017 - 5 S 1049/14 -, BauR 2017, 977 = juris Rn. 31).
  • VGH Bayern, 30.04.2019 - 15 ZB 18.979

    Unzulässigkeit einer Anfechtungsklage

    Das Bundesverwaltungsgericht hat für Fallgestaltungen, in denen der Anfechtungsklage des Nachbarn nach §§ 68 ff. VwGO grundsätzlich ein erfolgloses Widerspruchsverfahren vorgeschaltet sein muss(te), wiederholt ausgeführt, dass für einen Nachbarn, dem die Baugenehmigung, durch die er sich beschwert fühlt, nicht amtlich bekanntgegeben wurde, zwar weder in unmittelbarer noch in analoger Anwendung der §§ 70, 58 Abs. 2 VwGO eine Widerspruchsfrist läuft, dass diesem aber für den Fall, dass er sichere Kenntnis von der Baugenehmigung erlangt hat oder dass er diese hätte erlangen müssen, nach Treu und Glauben die Berufung darauf versagt ist, dass sie ihm nicht amtlich mitgeteilt wurde (grundlegend BVerwG, U.v. 25.1.1974 - IV C 2.72 - BVerwGE 44, 294 = juris Rn. 20 ff.; ebenso: BVerwG, B.v. 28.8.1987 - 4 N 3.86 - BVerwGE 78, 85 = juris Rn. 12 ff.; B.v. 11.9.2018 - 4 B 34.18 - NVwZ 2019, 245 = juris Rn. 9 ff.; BayVGH, B.v. 9.10.2009 - 1 CS 08.1999 - juris Rn. 22; SächsOVG, B.v. 21.4.2015 - 2 M 12/15 - NVwZ-RR 2015, 727 = juris Rn. 12; OVG Rh-Pf., B.v. 13.3.2017 - 8 A 11416/16 - BauR 2017, 1197 = juris Rn. 6 ff.; VGH BW, U.v. 14.5.2012 - 10 S 2693/09 - BauR 2012, 1637 = juris Rn. 33 ff.; U.v. 14.12.2017 - 8 S 1148/16 - juris Rn. 23; SächsOVG, U.v. 9.3.2017 - 1 A 331/16 - juris Rn. 28; ThürOVG, U.v. 26.2.2002 - 1 KO 305/99 - BRS 65 Nr. 130 = juris Rn. 32; Charnitzky/Rung, BauR 2016, 1254/1256).
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